Bolsonaro legt Veto gegen Maskenpflicht ein

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro legt Veto gegen Maskenpflicht in Kirchen und Geschäften ein

Bolsonaro hatte anfangs das Coronavirus als "kleine Grippe" verharmlost. Maskenpflicht? Wozu? Dabei genügt ein Blick auf die aktuellen Fallzahlen. Mit mehr als 63.000 Toten ist Brasilien nach den USA das am zweitstärksten von der Pandemie betroffene Land der Welt.

In mehreren brasilianischen Bundesstaaten gilt wegen der Corona-Pandemie eine regionale Mundschutzpflicht. Dem Gesetz zum Tragen von Schutzmasken in der Öffentlichkeit stimmte er zwar zu, schwächte es aber ab, indem er sich gegen entsprechende Klauseln aussprach, wie aus einer Veröffentlichung im "Diário Oficial" (eine Art Amtsblatt) am Freitag hervorgeht.

Die Begründung: Die Formulierung "weitere geschlossene Orte, an denen sich Personen versammeln" könne zu Rechtsverletzungen führen, heißt es aus dem Präsidentenpalast. So argumentiert Bolsonaro, es bestehe die Möglichkeit, dass jemand ohne Maske in seinem eigenen Haus zu einer Geldstrafe verurteilt werden könnte. Weil sich nicht nur eine Formulierung streichen lasse, habe er ganze Klauseln blockiert. Der Kongress muss Bolsonaros Veto nun prüfen und dann entscheiden, ob er diesem nachkommt.

Nach seinem Willen soll es weiterhin möglich sein, in öffentlichen Gebäuden, Geschäften und Kirchen keine Maske zu tragen - anders als in Bussen und Taxen. Nachdem Gouverneure und Bürgermeister Einschränkungen erlassen hatten, wurden diese vielerorts zuletzt wieder gelockert. In Rio de Janeiro etwa öffneten Restaurants und Bars am Donnerstag wieder, in die sofort Besucher strömten.

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