Reisewarnung für die Türkei gilt vorerst weiter

Die Stimmung ist gut – zumindest vordergründig Außenminister Maas und sein türkischer Amtskollege Cavusoglu begrüßen sich coronabedingt mit dem Ellenbogen. Die Reisewarnung für die Türkei soll aber vorerst bleiben

Nachdem die Bundesregierung die Reisewarnung für die Türkei bis zum 31. August verlängert und das Land zudem auch noch zum Corona-Risikogebiet erklärt hat, laufen die diplomatischen Bemühungen für eine schnelle Lösung auf Hochtouren. Die Türkei erfülle die Kriterien für die Aufhebung der Reisewarnung und habe entsprechende Daten übermittelt.

Maas betonte, die EU sei mit der ersten Aufhebung von Reisewarnungen einen Schritt in Richtung Öffnung gegangen, "diesem Schritt sollen weitere Folgen". "Wir erwarten von der Bundesregierung, dass ihre Reiserichtlinien für die Türkei einzig auf dem Infektionsgeschehen vor Ort basieren und nicht als politisches Druckmittel eingesetzt werden". Er betonte, dass die Türkei ein sicheres Reiseland sei. "In". "Wir sind bereit, unsere Freunde aus Deutschland aufzunehmen".

Themen des Treffens der beiden Außenminister waren neben der Corona-Krise auch die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, Syrien und Libyen.

"Das sind politische Entscheidungen".

Cavusoglu versorgte Maas mit neuen Informationen über den Umgang mit der Pandemie in der Türkei und wies den Vorwurf zurück, dass Urlauber in der Türkei mit Medikamenten zwangsbehandelt würden, die in Deutschland nicht zugelassen seien. Niemand darf zu einer Behandlung gezwungen werden. Maas nannte diese Aussage einen wichtigen Fortschritt.

Flüge in die Türkei gibt es inzwischen wieder. Die Regierung hat ein Zertifikationsprogramm entwickelt, an dem sich Gastronomen und Hotels freiwillig beteiligen können.

Um die Transparenz in der Corona-Pandemie noch einmal zu demonstrieren, habe er mit dem türkischen Tourismusminister und der stellvertretenden Gesundheitsministerin in Berlin "Unterlagen mit allen relevanten Daten" ausgehändigt. Im Mai kamen rund 30.000 Besucher in das Land und damit 99,26 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum, wie das Tourismusministerium am Montag mitteilte. "Grundsätzlich gilt: Immer wenn die Bundesregierung sich mit Vertretern Ankaras trifft, muss sie sich für die Freilassung der dort zu Unrecht inhaftierten politischen Gefangenen einsetzen", forderte Özdemir. Die Reisewarnung für die Türkei müsse so lange aufrechterhalten werden, wie die Türkei vom Robert Koch-Institut als Risikogebiet ausgewiesen werde.

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