Gericht setzt Download-Stopp für Tiktok in den USA aus

Bundesrichter Carl Nichols erließ nur wenige Stunden vor dem geplanten Inkrafttreten des Download-Verbots eine einstweilige Verfügung gegen die Regierungsverordnung.

Die Video-App TikTok ist im letzten Moment einem Download-Stopp in den USA entgangen. TikTok begrüßte genauso wie chinesische Medien die richterliche Entscheidung, die sich allerdings nicht auf weitere Beschränkungen des Handelsministeriums bezog, die Mitte November in Kraft treten sollen.

Darüber hinaus argumentierte Hall, dass ein Verbot bestehende Benutzer daran hindern würde, automatisch Sicherheitsupdates zu erhalten, was die nationale Sicherheit untergraben würde. Damit können Apple und Google die App weiterhin zum Download anbieten.

Zugleich lehnte der Richter aber den Antrag von Tiktok ab, auch gegen das zum 12. November drohende Komplett-Aus für die App in den USA vorzugehen. Die App soll demnach ab diesem Zeitpunkt selbst dann nicht mehr benutzt werden dürfen, wenn sie bereits heruntergeladen wurde, als dies noch erlaubt war. Das Handelsministerium erklärte, dass es sich der einstweiligen Verfügung beuge, aber sein Vorgehen im Hauptverfahren rigoros verteidigen werde. US-Präsident Donald Trump hatte Mitte August verfügt, der TikTok-Eigner ByteDance habe 90 Tage Zeit, um das Unternehmen zu verkaufen. Er legte mit zwei Anordnungen die Basis für das Aus der App in den USA. Laut ByteDance müssen China wie auch die USA einem Deal zustimmen. Die Lage um TikTok ist unklar. Doch seitdem gab es widersprüchliche Angaben dazu, ob die neuen US-Partner oder Bytedance die Mehrheit am globalen Tiktok-Geschäft halten sollen - und der Abschluss eines endgültigen Deals verzögerte sich immer weiter. Einige Passagen in den Dokumenten sind geschwärzt.

Trump hatte das mit der Sorge um die Nutzerdaten von rund 100 Millionen Amerikaner begründet, die über das chinesische Unternehmen in die Hände der Kommunistischen Partei der Volksrepublik gelangen könnten.

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