USA fordern Rückzug von türkischem Forschungsschiff "Oruc Reis"

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Maas verwies darauf, dass die EU der Türkei eine Frist bis Mitte Dezember gesetzt habe, um vertrauensvolle Schritte mit ihren westlichen Nachbarn zu starten. Bisher habe Ankara in dieser Richtung nichts unternommen. "Die Halbwertzeit von Zusagen muss länger als zwei Tage sein", fügte er mit Blick auf frühere Zusagen der Türkei für eine Deeskalation zu. Hintergrund der Spannungen zwischen Griechenland und der Türkeiist ein Streit über Hoheitsrechte und Energievorkommen unter dem Meeresboden im östlichen Mittelmeer. "Wir fordern die Türkei auf, diese kalkulierten Provokationen zu beenden und sofort in Erkundungsgespräche mit Griechenland einzusteigen".

Die US-Regierung hat die Türkei im Streit um Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer zu einem Rückzug des Forschungsschiffes "Oruc Reis" aufgefordert. "Deutschland und die EU stehen solidarisch an der Seite Zyperns und an der Seite Griechenlands", betonte Maas.

Maas rief alle Streitparteien dazu auf, an einem vernünftigen Nachbarschaftsverhältnis zu arbeiten. "Wir appellieren daher an die Türkei, dass das gerade geöffnete Dialogfenster mit Griechenland durch einseitige Maßnahmen nicht wieder zugestoßen wird". Allerdings vermieden es beide Außenminister, neue EU-Sanktionen gegen die Türkei zu fordern. Griechische Medien berichteten von begleitenden Fregatten.

Auf Twitter schrieb Maas, er habe "sehr offene und freundschaftliche Gespräche" mit dem Ministerpräsidenten und dem Außenminister Griechenlands gehabt.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat am Mittwoch in einer Rede vor der Fraktion seiner regierenden AKP-Partei erklärt, dass die Türkei "weiterhin" Griechenland und Zypern, die ihre Versprechen im Rahmen der Verhandlungen auf NATO- und EU-Ebene mit der Türkei nicht einhielten, die gerechtfertigte Antwort "auf dem Feld" geben würde, wie die türkische amtliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete.

Unmittelbar vor der Reise hatte die Türkei am Montag angekündigt, das Forschungsschiff "Oruc Reis" erneut zu seismischen Bodenuntersuchungen in das umstrittene Seegebiet südlich der griechischen Insel Kastelorizo zu schicken. Das griechische Außenministerium hatte den Schritt als "direkte Bedrohung des Friedens und der Sicherheit in der Region" bezeichnet. Innerhalb der EU hatten Zypern und Griechenland, aber auch Frankreich auf Sanktionen gegen die Türkei gedrängt, der zudem Einmischung in die Kriege in Libyen, Syrien und im Irak sowie in den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan vorgeworfen wird. Erst nachdem der Pilot mitgeteilt habe, er werde bald nicht mehr genug Treibstoff haben, um nach Athen zurückzukehren, habe Ankara den Weiterflug durch den türkischen Luftraum genehmigt.

Der zyprische Außenminister sagte, der Umgang mit der Türkei werde Thema auf dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag werden.

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