EU setzt nach Anschlag auf Nawalny Sanktionen in Kraft

APA  APA /HANDOUT

"Wie Sie wissen, hat es gestern die Sanktionen der EU gegeben", so Fietz.

Auf der Liste finden sich aber auch andere Personen, die Putin nahestehen.

Die EU-Strafmaßnahmen, die Einreiseverbote und Vermögenssperren umfassen, sollen nun im schriftlichen Verfahren formell beschlossen werden.

Dabei betonte sie, dass Russland aufgefordert bleibe, sich zum Fall Nawalny und dem Einsatz des Nervenkampfstoffs "Nowitschok" zu erklären.

Nach der Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny wird die Europäische Union Sanktionen gegen sechs russische Staatsbürger und eine russische Forschungseinrichtung verhängen. Sie könnten damit bereits in den kommenden Tagen in Kraft treten. Dass die Beziehungen zwischen der EU und Moskau von einer Person abhängig gemacht würden, hielt er für bedauerlich.

Der russische Oppositionelle war am 20. August während eines Inlandsflugs in Russland zusammengebrochen. Er wurde zunächst in einem Omsker Krankenhaus behandelt und dort in ein künstliches Koma versetzt. Der 44-Jährige wurde später auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt. Unabhängige Untersuchungen konnten nachweisen, dass Alexej Nawalny mit dem Nervengift Nowitschok vergiftet wurde.

Moskau behauptet auch, dass alle Nowitschok-Vorräte aus sowjetischer Entwicklung auf russischem Gebiet vernichtet worden seien.

Hauptinitiatoren der Sanktionen gegen Russland sind Deutschland und Frankreich. Sie begründeten den Schritt damit, dass Russland Aufforderungen zu einer lückenlosen Aufklärung der Tat bislang nicht nachgekommen sei. Bisher sei von Russland keine glaubhafte Erklärung zu dem grausamen Mordversuch geliefert worden, hatte es zuletzt in einer Erklärung des deutschen Außenministers Heiko Maas (SPD) und seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian geheißen. Der Kreml weist solche Schuldzuweisungen allerdings als "absolut nicht zulässig" zurück. Die Vorwürfe entbehrten jeder Grundlage, so ein Sprecher. Die in der EU für Außenpolitik verantwortlichen Politiker verstünden nicht die Notwendigkeit eines von gegenseitiger Wertschätzung geprägten Gesprächs, wird Lawrow von der Agentur Interfax zitiert. In dem Radio-Interview warf Lawrow den deutschen Behörden erneut vor, keine Beweise für eine Vergiftung Nawalnys vorgelegt zu haben.

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