Israels Parlament billigt Annäherungsabkommen mit Emiraten

Ein El-Al-Flugzeug landet mit der amerikanisch-israelischen Friedensdelegation auf dem internationalen Flughafen Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten am 31. August 2020

Bahn frei für eine historische Annäherung: Das israelische Parlament hat das Abkommen zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) mit großer Mehrheit gebilligt.

80 von 120 Knesset-Abgeordneten stimmten dafür und 13 dagegen. Die Vereinbarung muss nun noch abschließend von der Regierung ratifiziert werden, dies gilt aber als Formalie. Die Palästinenserführung, die lange auf die Unterstützung der umliegenden arabischen Staaten zählte, verurteilte das Abkommen und warf den VAE Verrat vor. Mit dem Schritt verfestige Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu die "faktische Annexion des Westjordanlands", kritisierte die Organisation. Er betonte, es gebe keine Geheimvereinbarungen über den Vertrag mit den Emiraten hinaus. Er hoffe auf weitere Vereinbarungen mit arabischen und muslimischen Staaten, sagte Netanjahu. Bahrain befindet sich kurz davor: Dessen Außenminister Abdullatif al-Sajani war bei dem historischen Vertragsabschluss im September in Washington dabei. Die Zeremonie fand im Beisein von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus statt.

Israel und Jordanien haben jüngst ein Abkommen unterzeichnet, das zum ersten Mal Flüge über den Luftraum der beiden Länder ermöglicht.

Im Gegenzug für die Vereinbarung mit den Emiraten will die israelische Regierung die Annektierung von Gebieten im besetzten Westjordanland aussetzen, das die Palästinenser für einen eigenen Staat beanspruchen. Die arabischen Staaten verfolgten bislang den Ansatz, die Lösung des Konflikts mit den Palästinensern zur Bedingung für eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel zu machen.

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