USA: Mike Pompeo wirft China offiziell Völkermord an Uiguren vor

Washington - Die scheidende US-Regierung hat China mit "Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit" beschuldigt.

US-Außenminister Pompeo sagte, China wolle die Uiguren systematisch zerstören.

Die Menschenrechtsorganisation Uyghur Human Rights Project teilte mit, sie hoffe, dass der Vorwurf des Völkermords zu weiteren Schritten wie etwa einem Boykott der Olympischen Spiele 2022 in Peking führe. Sie richteten sich gegen Uiguren und andere ethnische und religiöse Minderheiten. Er bezeichnete das Vorgehen Chinas gegen die Uiguren als "Genozid".

Pompeo scheidet heute aus dem Amt. Das Team des künftigen US-Präsidenten Joe Biden dürfte den harten Kurs gegenüber China aber fortsetzen. Sein designierter Nachfolger Anthony Blinken stimmte Pompeo zu und versprach ein hartes Vorgehen gegen China.

Seit Jahren steht China wegen des Umgangs mit den Uiguren international in der Kritik. Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen und Forschern sind in der nordwestchinesischen Provinz mindestens eine Million Uiguren und andere Muslime in hunderten Haftlagern eingesperrt. China weist die Vorwürfe zurück und spricht von "Bildungszentren", die dem Kampf gegen eine islamistische Radikalisierung dienten. Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Bundestags, Gyde Jensen, forderte die Bundesregierung auf, zur Menschenrechtslage in Xinjiang klar Stellung zu beziehen.

Die US-Entscheidung folgt auf eine intensive interne Debatte, nachdem der Kongress am 27. Dezember ein Gesetz verabschiedet hatte, das die US-Regierung auffordert, innerhalb von 90 Tagen festzustellen, ob China Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder einen Völkermord begangen hat.