Italien - Ministerpräsident Conte will zurücktreten

Italiens Ministerpräsident Conte will morgen in einer Kabinettssitzung seinen Rücktritt anbieten. Das teilte die Regierung in Rom am Montag mit. Conte hatte zwar in der vergangenen Woche zwei Vertrauensabstimmungen knapp gewonnen. Seine Minderheitsregierung steht im Parlament jedoch auf einer unsicheren Basis.

Einem Insider zufolge will Conte danach Präsident Sergio Mattarella um ein neues Mandat bitten mit dem Ziel, eine stärkere Regierung aufzustellen. Hintergrund war ein Streit um den Einsatz von EU-Hilfsgeldern in der Corona-Pandemie. Diese solle auch die Unterstützung einiger gemäßigter Abgeordneter des Mitte-Rechts-Lagers haben. Der parteilose Conte regierte seit September 2019 mit einer Koalition aus 5-Sterne-Bewegung, PD und drei weiteren, kleineren Parteien.

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