"Grandioses Eigentor" - Streit eskaliert: Facebook entfreundet Australien

Facebook blockiert Nachrichten in Australien

Sowohl Facebook als auch der Google-Mutterkonzern Alphabet hatten zuvor Australiens Vorstoß, eine Abgabe zugunsten inländischer Medien für deren Inhalte zu verlangen, als undurchführbar bezeichnet. Die Konzerne halten das für nicht umsetzbar. Die Nutzer in Australien können fortan Inhalte von australischen oder internationalen Nachrichtenseiten nicht mehr teilen. "Es stellt uns nun vor eine harte Wahl: zu versuchen, ein Gesetz zu befolgen, dass die Realität dieser Beziehung verkennt, oder Nachrichteninhalte in unseren Diensten in Australien nicht länger zu erlauben".

Ende Januar hatte Google als Reaktion auf das geplante Mediengesetz mit der Abschaltung seiner Suchmaschine gedroht. Von den Einschränkungen betroffen sind beispielsweise drei Gesundheitsbehörden, die auf der Online-Plattform bislang aktuell Informationen zur Corona-Pandemie veröffentlicht hatten, sowie Einrichtungen, die zur Bekämpfung von Naturkatastrophen und für Wetterwarnungen zuständig sind. Im Bundesstaat Western Australia wiederum blieb die Facebook-Seite der Feuerwehrbehörde blank - obwohl dort gerade die Gefahr katastrophaler Wald- und Buschbrände herrscht. Den Zugang zu lebenswichtigen Informationen für ein ganzes Land mitten in der Nacht abzuschneiden, sei skrupellos.

► Es wird erwartet, dass das Gesetz in den kommenden Tagen vom Parlament verabschiedet wird.

Das Thema beherrschte sämtliche Titelseiten der großen Zeitungen Australiens.

Umweltministerin Sussan Ley musste bekannt geben, dass die Facebook-Seite der Meteorologie-Behörde aufgrund der Restriktionen nicht mehr normal operieren könne.

Premierminister Scott Morrison machte am Donnerstag schnell klar, dass seine Regierung sich von Zuckerberg und Co. nicht einschüchtern lassen werde. Die Maßnahmen nannte er "ebenso enttäuschend wie arrogant" und wetterte, Facebook habe Australien "entfreundet". Das sei "falsch und unnötig" gewesen.

Human Rights Watch sprach von einem "gefährlichen Schritt".

Der Medienexperte Josef Trappel von der Universität Salzburg sprach von einer "unangemessenen Machtdemonstration".

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