EU-Kommission: Impfausweis soll ab 1. Juni nutzbar sein - Ausland

Ursula von der Leyen am 17. März 2021 in Brüssel

Zweiter Teil ist dann der Immunitätsnachweis für Genesene und Geimpfte, der - wie auf EU-Ebene geplant - auf breiter Basis spätestens im Juni kommen soll.

Ein EU-Gipfel hat schon im Februar die Weichen für einen digitalen europäischen Corona-Impfpass gestellt. Es gehe um Rechtsfragen und die technische Umsetzung. Für letztere sei bereits am 12. März der Projektauftrag an die ELGA-Gesmbh ergangen. Ein QR-Code soll die Echtheit belegen. Es soll Aufschluss darüber geben, ob ein Mensch das Coronavirus weiterverbreiten kann - oder zumindest, wie wahrscheinlich dies ist.

Bundeskanzlerin Merkel äußerte Vorbehalte, weil bisher nicht alle EU-Bürger Zugang zu einer Corona-Impfung haben. Die Gültigkeit ist für die Dauer der Pandemie vorgesehen. Dieses "Grüne Zertifikat" soll sowohl digital als auch in Papierform bestehen, ein QR-Code und eine digitale Signatur sollen die Echtheit der Dokumente garantieren. Laut Köstinger soll es keine zentralisierte Datenbank auf EU-Ebene geben. Daten würden aus nationalen Datenbanken gelesen und sonst nirgends gespeichert, wurde betont.

Tourismusministerin Elisabeth Köstinger sprach von einem erfolgreichen österreichischen Vorstoß.

Für ihn ist der Start in Österreich auch eine "Vorarbeit für die europäische Gesamtumsetzung".

Die EU-Kommission hat ihren Gesetzesvorschlag zum europäischen Impfausweis vorgelegt.

Die Zielsetzung der EU-Kommission ist klar: Sie will mit dem Dokument Reisen und dadurch eine Sommersaison für den Tourismus ermöglichen.

Nach Monaten im Homeoffice und ohne größere private Treffen ist die Sehnsucht nach Urlaub und Reisefreiheit groß: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Mittwoch Details für eine Verordnung, die das ermöglichen könnte, präsentiert. "Der Nachweis soll bis zum Beginn des Sommers einsetzbar sein, und der Sommer beginnt am 1. Juni". Neben Impfungen sollen auch Angaben über eine überstandene Corona-Infektion sowie aktuelle Testergebnisse hinterlegt werden. "Wir holen uns unsere europäische Lebensweise zurück", sagte Schinas. Dies solle aber auf sichere Weise geschehen.

Justizkommissar Didier Reynders betonte im Gespräch mit dem Portal "Politico", Bewegungsfreiheit sei eines der zentralen Rechte der Bürger in der Europäischen Union. "Das "Digitale Grüne Zertifikat" wird Bewegungsfreiheit ermöglichen und die Folgen der Restriktionen der Mitgliedsstaaten abmildern".

Grundsätzlich soll es den EU-Staaten überlassen bleiben, welche Vorteile etwa beim Reisen mit dem Zertifikat gewährt werden. Österreich und andere Urlaubsländer dringen darauf, Reiseerleichterungen mit einem solchen Dokument zu verbinden. Skeptischer zeigten sich hingegen Deutschland und Frankreich, die sich gegen Erleichterungen für Geimpfte wehrten, solange noch wenige Menschen Chancen auf eine Impfung haben. Die EU-Kommission will eine gemeinsame Plattform als Rahmen aufbauen. Schinas sagte: "Wenn wir das nicht gemeinsam einführen mit einem gesetzlich bindenden Instrument und interoperabel, wird die Privatwirtschaft Lösungen entwickeln und sie uns überstülpen".

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