"Fehler": Merkel kassiert Oster-Lockdown und entschuldigt sich
Dort hatte sie die Regierungschefs in den ersten Sätzen der Schalte über die Wende unterrichtet.
Zuvor hatte sich Merkel am Mittwoch in einer kurzfristig einberufenen Schalte mit den Ministerpräsidenten der Länder getroffen. "Ich übernehme die volle Verantwortung", sagte sie nach Tagesspiegel-Informationen in der Schalte.
Nach der heftigen Kritik an den Corona-Beschlüssen ist die Osterruhe wieder vom Tisch.
Die ganze Aussage der Kanzlerin sehen Sie im Video - oben im Text oder hier. "Sie hatte ihre guten Gründe, war aber in der Kürze der Zeit nicht gut genug umsetzbar, wenn sie überhaupt jemals so umsetzbar ist, dass Aufwand und Nutzen in einem halbwegs vernünftigen Verhältnis stehen", sagte Merkel.
Kanzlerin Angela Merkel will laut Medienberichten um 12:30 Uhr Stellung nehmen. Ich war genauso dabei wie alle anderen. Aus seiner Sicht sei es deswegen notwendig, "dass sich alle dann dafür entschuldigen und das bedauern".
Söder sagte weiter: "Es ist zwar nichts tatsächlich passiert - aber natürlich gibt es einen Vertrauensschaden". Die Situation sei "sehr ärgerlich", aber letztlich sei es besser, den Beschluss frühzeitig zu korrigieren.
Merkel entschuldigte sich am Mittag in Berlin für die Ruhetags-Idee, die kurzfristig nicht umsetzbar gewesen sei. Schon da sagte sie, dass die Entscheidung ein Fehler gewesen sei.
Es habe sich herausgestellt, dass eine solche Maßnahme nicht einfach umzusetzen sei. Eine Krise wie die Pandemie könne nur auf Basis von Vertrauen und Verlässlichkeit bewältigt werden, sagte Scholz. "Also auch für die am Montag getroffene Entscheidung zur sogenannten Osterruhe".
Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) bedauerte die Nicht-Umsetzbarkeit der Osterruhe. Die Ministerpräsidentenkonferenz habe die Menschen enttäuscht, sagte Laschet am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag. Keine ausgeweitete Oster-Ruhe am Gründonnerstag und Karsamstag. Das dynamische Wachstum bei den Infektionszahlen müsse gebrochen werden. "Es war mein Fehler". Letztlich seien die Verfahrensabläufe "auch Teil des Problems". Mehrere Ministerpräsidenten, darunter der nordrhein-westfälische Regierungschef und CDU-Chef Armin Laschet und Bayerns Markus Söder (CSU) zollten Merkel Respekt für das Eingeständnis des Fehlers. "Wir haben diesen Weg mitgetragen und nicht widersprochen".
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (47, CDU) erklärte in der Sitzung, es sei gut, wenn man Dinge auch mal zurücknimmt.
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