Gründonnerstag und Karsamstag - doch keine Ruhetage über Ostern

Osterruhe war

Merkel übernehme die Verantwortung, aber keiner wisse, wie diese Verantwortung aussehe. In der Opposition wird laut über die Vertrauensfrage nachgedacht.

Über ihre Entscheidung unterrichtete die Kanzlerin die Regierungschefs demnach in den ersten Sätzen der Schalte.

Thüringens Landeschef Bodo Ramelow (65, Linke), in dessen Land die Zahlen am höchsten sind, fand die Idee der Osterruhe richtig und war überzeugt, dass nur über diese Osterruhe der Weg zu einer Öffnungswelle letztlich verhindert worden sei. "Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler". Das wolle sie "klipp und klar" sagen. "Denn am Ende trage ich für alles die letzte Verantwortung, qua Amt ist das so".

Gleichwohl weiß ich natürlich, dass dieser gesamte Vorgang zusätzliche Verunsicherung auslöst. Für den Fehler bitte sie alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung, er habe zu zusätzlicher Verunsicherung geführt.

Das teilte Merkel in einer kurzfristig einberufenen Schalte mit den Ministerpräsidenten der Länder mit, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Teilnehmern erfuhr. Und ganz profan bedeutet dies: Das öffentliche Leben fährt an Gründonnerstag und Karsamstag nun doch nicht komplett herunter. Kanzlerin Merkel hat sich daher nochmals mit den Länderchefs beraten - und die Osterruhe rückgängig gemacht. Doch schon kurz darauf kam massiv Kritik auf.

Es habe sich herausgestellt, dass eine solche Maßnahme nicht einfach umzusetzen sei.

Das gesteht auch Merkel am Mittwoch ein. "Sie hatte ihre guten Gründe, war aber in der Kürze der Zeit nicht gut genug umsetzbar, wenn sie überhaupt jemals so umsetzbar ist, dass Aufwand und Nutzen in einem halbwegs vernünftigen Verhältnis stehen", sagte Merkel. "Viel zu viele Fragen" von der Lohnfortzahlung bis zur Lage in Geschäften und Betrieben hätten in der Kürze der Zeit nicht so gelöst werden können, wie es nötig wäre.

"Je mehr wir testen, desto weniger müssen wir einschränken", sagte sie. Ich danke einmal mehr allen, die mit ihrem Verhalten dazu beitragen, die dritte Welle mit der tödlicheren und ansteckenderen Mutation des Coronavirus zu bremsen und zu stoppen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sagte nach Angaben von Teilnehmern: "Ich habe persönlichen Respekt vor der Erklärung der Kanzlerin. Und das tut uns leid, das tut auch mir leid", so Söder weiter.

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch forderte die Kanzlerin auf, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. "Wir brauchen endlich konsequente Pandemiebekämpfung".

Auch der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio fragte die Kanzlerin später im Bundestag, ob sie nicht die Vertrauensfrage stellen müsse. Er spricht von "Dilettantismus im Kanzleramt".

Vizekanzler Olaf Scholz bezeichnete die gekippte Osterruhe als gemeinsam getroffene Entscheidung von Bund und Ländern. Die Grünen sehen es ähnlich. Tatsächlich war in dem jetzt gestrichenen Beschlusspunkt vier zur Osterruhe etwa auch geregelt, dass private Treffen auf den eigenen und einen weiteren Hausstand beschränkt sind, jedoch mit maximal fünf Personen. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt.

Offen war zunächst, ob es eine alternative Regelung geben soll, um die steigende Zahl der Corona-Neuinfektionen in den Griff zu bekommen. Sie wies darauf hin, dass die Länder selbst für die Organisation verantwortlich seien. Allerdings handelte es sich hierbei um kein Verbot.

Die Idee eines harten Oster-Lockdowns entwickelte sich während der Verhandlungen am Montag spontan, sie stand in keinem Papier. Gleichwohl habe die Osterruhe "nach wie vor einen wichtigen Hintergrund", sagte der Tschentscher.

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