US-Präsident Biden nimmt an EU-Gipfel teil

Kurz sieht ein

Kurz freue sich außerdem sehr, dass es heute einen Austausch mit US-Präsident Joe Biden gebe. Inzwischen hat Biontech weitere zehn Millionen Dosen zur Verfügung gestellt. "Es war richtig, auf die gemeinsame Beschaffung und Zulassung von Impfstoffen durch die Europäische Union zu setzen", sagte Merkel vor dem Bundestag in Berlin.

Die Detailumsetzung werde ab jetzt von den EU-Botschafterinnen und -Botschaftern und nicht mehr vom Steering Board durchgeführt.

EU-Ratspräsident Charles Michel wollte einen Streit über die von Österreich und anderen Ländern geforderte Neuverteilung von Corona-Impfstoffen in der EU beim EU-Gipfel vermeiden.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel verteidigte vor dem Gipfel den gemeinsamen europäischen Weg bei der Bekämpfung der Pandemie.

Eine Lösung soll auf Basis des Bevölkerungsanteils der EU-Staaten und durch die Auslieferungsgeschwindigkeit bei der Verteilung von zehn Millionen zusätzlichen Dosen von Biontech/Pfizer gefunden werden, hieß es am Donnerstag in Ratskreisen.

Im Konflikt um die Verteilung von Corona-Impfstoffen unter den EU-Mitgliedstaaten wurde die Entscheidung vertagt.

Neben Kurz beschwerten sich auch Kroatiens Ministerpräsident Andrej Plenkovic und die Regierungschefs von Tschechien, Slowenien, Bulgarien und Lettland darüber, dass die tatsächliche Verteilung vom ursprünglich beschlossenen Bevölkerungsschlüssel abweicht. Auch sei es völlig unverständlich, dass die EU 70 Millionen Dosen von Corona-Impfstoffen in alle Teile der Welt exportiere, selber habe keine Impfstoffe von außerhalb der EU erhalte.

Deutschland hat dagegen argumentiert, dass die Ungleichgewichte dadurch zustande kamen, weil einzelne Länder nicht alle angebotenen Dosen mitbestellten und sie von anderen aufgekauft wurden. Auch Dänemark, Schweden und die Niederlande seien gegen einen Korrekturmechanismus aufgetreten, hieß es. Dessen Kovorsitzender Clemens Martin Auer musste sich wegen der Causa zurückziehen. Die EU-Botschafterinnen und -Botschafter sind gegenüber ihren Hauptstädten weisungsgebunden und müssten einstimmig entscheiden.

Kurz hatte unlängst angedeutet, dass Österreich im Rahmen der Korrektur bis zum Sommer rund 400.000 fehlende Dosen erhalten könnte.

Bislang sind von den knapp 450 Millionen EU-Bürgern 62 Millionen mindestens einmal geimpft worden, 18,2 Millionen Menschen zweimal. Er unterstütze daher Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei ihrem Ziel hier gegenzusteuern und sich für Exportkontrollen einzusetzen. Die EU-Staaten erhielten von den Pharmakonzernen bisher rund 88 Mio. Merkel bemühte sich zu verhindern, dass die EU als einziger Exporteur von Impfstoffen diese Rolle aufgibt und ebenfalls zunächst nur an sich selbst denkt. Biden sicherte den EU-Staats- und Regierungschefs den Willen zur Zusammenarbeit zu. Die EU habe eine enorme Verantwortung und müsse auf eine Einhaltung der Verträge bestehen, so Sassoli. Allerdings dürfe man nicht die EU-Institutionen für Unzulänglichkeiten in den nationalen Systemen verantwortlich machen.

Derzeit gibt es zu wenig Impfstoff in der EU - bald schon soll das Impfen aber Fahrt aufnehmen. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron begrüßte das neue Export-Regime, das der EU-Gipfel billigte. Auslöser der Debatte sind Vorwürfe gegen das britisch-schwedische Unternehmen AstraZeneca, seine Zusagen gegenüber der EU nicht einzuhalten, dafür aber in der EU produzierten Impfstoff bevorzugt nach Großbritannien zu liefern. Das Gegenteil sei der Fall.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat vor Beginn des virtuellen EU-Gipfels am Donnerstag betont, dass Hauptthema der Staats- und Regierungschefs werde die Pandemie-Bekämpfung sein. Dem Weißen Haus zufolge wollte Biden das transatlantische Verhältnis, den Kampf gegen die Pandemie und gegen den Klimawandel ansprechen, aber auch außenpolitische Fragen etwa mit Blick auf Russland oder China.

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