International


USA: Hinweise auf möglichen Chemiewaffeneinsatz in Syrien USA: Hinweise auf möglichen Chemiewaffeneinsatz in Syrien
- Mai 22, 2019

In Syrien gibt es immer wieder Berichte über mutmaßliche Giftgasangriffe, bei denen häufig auch Zivilisten sterben. "Wir sammeln noch Informationen zu diesem Vorfall, aber wir wiederholen unsere Warnung, dass die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten schnell und in angemessener Weise reagieren werden, falls das Assad-Regime Chemiewaffen benutzt", erklärte eine Sprecherin des US-Außenministeriums. (more...)
Attraktiver als Richard Gere: Ministerin Katarina Barley schwärmt von ihrem Partner Attraktiver als Richard Gere: Ministerin Katarina Barley schwärmt von ihrem Partner
- Mai 22, 2019

Barley hatte immer wieder betont, die Bundespolitik nach der Europawahl verlassen zu wollen. "Aber jetzt ist nicht die Zeit, um über Posten zu reden", sagte Barley den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". "Dass ich mich mit rechtlichen Themen befassen werde, liegt nahe". Einige Großkonzerne wie Google oder Amazon nutzten die geltenden "unterschiedlichen Steuersysteme" aus, sagte die Bundesjustizministerin der Zeitung. (more...)
Van der Bellen: Van der Bellen: "Wenden Sie sich nicht angewidert von der Politik ab"
- Mai 22, 2019

In der Fernsehansprache bat er die Österreicher, sich nicht "angewidert von der Politik abzuwenden". Zuletzt fand der Bundespräsident noch beruhigende Worte: "Wir kriegen das schon hin". Einzig Außenministerin Karin Kneissl , die parteilos ist, aber von der FPÖ ernannt worden war, soll im Amt bleiben. Beide betonten, die Experten müssten Personen sein, die "über alle Parteigrenzen hinweg anerkannt und integer" seien. (more...)
Großbritannien - May verspricht Großbritannien - May verspricht "kühnes" neues Brexit-Paket
- Mai 21, 2019

May hatte sich kürzlich bereiterklärt, nach der Abstimmung im Juni einen Zeitplan für ihren Rücktritt zu vereinbaren. Dies werde Teil eines geänderten Gesetzes zum Brexit sein, sagte die britische Premierministerin bei einer Rede in London am Dienstag. (more...)
Austritt aus der EU - Brexit: Britische Regierungschefin verspricht Abgeordneten Austritt aus der EU - Brexit: Britische Regierungschefin verspricht Abgeordneten "kühnes" neues Angebot
- Mai 21, 2019

Nach drei gescheiterten Versuchen will die wegen ihrer Brexitpolitik schwer unter Druck stehende britische Premierministerin Theresa May Abgeordneten ein "kühnes" neues Brexit-Angebot vorlegen. Wegen des Chaos in London wurde die Frist inzwischen bis zum 31. Oktober verlängert. Brexit-Minister Stephen Barclay gab dann am Sonntag der Presse doch Details preis: Zusicherungen bei den Arbeitnehmerrechten und Umweltstandards, die von der Labour-Opposition verlangt werden. (more...)
Regierungskrise in Österreich: Misstrauensantrag gegen Kanzler Kurz angekündigt
- Mai 21, 2019

Sollten der bisherige Koalitionspartner und die oppositionellen Sozialdemokraten im Parlament für einen Misstrauensantrag stimmen, würde in Österreich erstmals ein Regierungschef auf diese Art und Weise abgewählt. Im Fall der sozialdemokratischen SPÖ ist sich die Expertin nicht sicher, wie sich die Partei am Ende verhalten wird. Die FPÖ kündigte am Montagabend an, dass alle ihre Minister die Regierung verlassen werden. (more...)
USA gewähren Huawei 90 Tage Aufschub USA gewähren Huawei 90 Tage Aufschub
- Mai 21, 2019

Die USA haben die strengen Maßnahmen gegen Huawei nach nur wenigen Tagen gelockert. Für Nutzer von Huawei-Smartphones bedeutet der Schritt unter anderem, dass Google in den drei Monaten die Telefone des chinesischen Hersteller weiterhin in vollem Umfang mit Updates und Apps versorgen kann. (more...)
Straches Ehefrau: Straches Ehefrau: "Mein Mann muss mit den Konsequenzen leben"
- Mai 21, 2019

Seine Ehefrau Philippa Strache äußerte sich jetzt gegenüber einem österreichischen Boulevard-Medium zu den Vorfällen rund um ihren Ehegatten. Strache hatte in dem Video vor der vermeintliche Oligarchen-Nichte macho-mäßig geprahlt und zu seinem Freund Johann Gudenus gemeint: " Bist du deppert, die ist schoarf ". (more...)
US-Bundesstaat Georgia: Milliardär zahlt Kredite für Hunderte Studenten ab US-Bundesstaat Georgia: Milliardär zahlt Kredite für Hunderte Studenten ab
- Mai 21, 2019

Ein US-Milliardär will die Studienkredite von knapp 400 schwarzen Hochschulabsolventen im Bundesstaat Georgia abbezahlen. Laut dem Vorsitzenden der Universität profitieren davon 396 Absolventen - die Gesamtsumme belaufe sich auf bis zu 40 Millionen Dollar, sagte David Thomas gegenüber CNN . (more...)
Frankreich: Ärzte stoppen Ernährung von Komapatient gegen Willen der Eltern Frankreich: Ärzte stoppen Ernährung von Komapatient gegen Willen der Eltern
- Mai 21, 2019

Die Ernährung und Flüssigkeitszufuhr müssten nun aufrecht erhalten werden, berichtete der Sender Franceinfo . Zuvor hatten die Ärzte der Uniklinik in Reims am Montag die Ernährung des 42-Jährigen über Schläuche beendet. In ihrer Entscheidung, verwies das Gericht auf entsprechende Forderungen des UN-Ausschusses zum Schutz der Rechte von Menschen. Die Eltern hatten zuvor weitere rechtliche Beschwerden angekündigt, um den Behandlungsstopp aufzuhalten. (more...)
Ukraine: Präsident Wladimir Selenskij wird Parlament auflösen Ukraine: Präsident Wladimir Selenskij wird Parlament auflösen
- Mai 21, 2019

Zudem rief er die Regierung zum Rücktritt auf. "Ich löse das Parlament auf", sagte Selenskij bei der Zeremonie zu seiner Amtseinführung am Montag in Kiew. Es war deshalb nicht ausgeschlossen worden, dass es zu einer vorgezogenen Wahl der Obersten Rada kommen könnte. Der Präsident kündigte außerdem an, die Immunität der Abgeordneten aufzuheben sowie eine Initiative gegen Bereicherung im Amt zu einzuleiten. (more...)
Salvini reagiert verärgert:Italien beschlagnahmt Salvini reagiert verärgert:Italien beschlagnahmt "Sea-Watch 3"
- Mai 20, 2019

Die Aktion geschah offenbar gegen den Willen von Innenminister Matteo Salvini . Die Finanzpolizei beschlagnahmte das Schiff. "Ein Staat kann sich nicht die Regeln von Komplizen von Menschenhändlern diktieren lassen", erklärte der Vizepremier und Chef der rechten Lega. (more...)
Nordrhein-Westfalen - Riesen-Eurojackpot geht nach Deutschland und Polen Nordrhein-Westfalen - Riesen-Eurojackpot geht nach Deutschland und Polen
- Mai 20, 2019

Ein Tipper aus dem Rheinland bekommt 45 Millionen Euro. Da überdurchschnittlich viele Deutsche im internationalen Vergleich am Eurojackpot teilnähmen, gebe es hier auch besonders häufig Gewinner, erklärt Westlotto-Sprecher Kemper. Zum siebten Mal seit Beginn des Eurojackpots 2012 hatte die europäische Lotterie die gesetzliche Obergrenze von 90 Millionen Euro erreicht. Neben dem aktuellen Gewinn gingen am 8. (more...)
Trump verschiebt Entscheidung über Autozölle - Wirtschaft Trump verschiebt Entscheidung über Autozölle - Wirtschaft
- Mai 20, 2019

Juni 2018 mit Hinweis auf die nationale Sicherheit der USA Sonderzölle auf Produkte aus den Nachbarländern Kanada und Mexiko erlassen. Zu bedauern sei, "dass die US-Seite Autoimporte nunmehr als Bedrohung der nationalen Sicherheit einstuft". (more...)
Merkel hat keine Ambitionen auf Amt in der EU Merkel hat keine Ambitionen auf Amt in der EU
- Mai 20, 2019

Weil nicht wenige deutsche Medien Merkels Abschied aus dem Kanzleramt eher heute als morgen erwarten, wurde die Aussage sogleich in diese Richtung interpretiert: Merkel könnte nach der Europawahl Nachfolgerin des EU-Ratsvorsitzenden Donald Tusk werden - und damit elegant ein schwieriges Problem lösen: Wie sie Annegret Kramp-Karrenbauer, ihrer Nachfolgerin als Chefin der CDU , vorzeitig den Weg ins Kanzleramt bahnen könnte, ohne dass man ihr oder ihrer Partei die Schuld an allfälligen ... (more...)
Europa: TV-Duell: Timmermans und Weber für Ende von Kurzflügen Europa: TV-Duell: Timmermans und Weber für Ende von Kurzflügen
- Mai 20, 2019

Ska Keller von den Grünen warf dem CSU-Politiker vor, seine Parteiengruppe habe im Parlament so gut wie immer gegen besseren Klimaschutz gestimmt. Der CSU-Politiker führte aus, er setze auf Innovationen und sei der Ansicht, dass die EU den Rest der Welt davon überzeugen müsse, mehr für den Klimaschutz zu tun. (more...)
USA: Boeing: Update für Software für 737 Max abgeschlossen USA: Boeing: Update für Software für 737 Max abgeschlossen
- Mai 20, 2019

An der New Yorker Börse kam die Nachricht gut an. Die Boeing-Aktie baute ihre Kursgewinne aus und notierte zuletzt höher als am Vortag. Zunächst sind die Luftfahrtbehörden weltweit am Zug, die nach zwei tödlichen Abstürzen der Boeing 737 MAX ein Flugverbot für den Flugzeugtyp verhängt hatten. (more...)
Gleichstellung Homosexueller: Taiwan führt gleichgeschlechtliche Ehe ein
- Mai 20, 2019

Damit werden sie rechtlich anderen Ehepaaren gleichgestellt, etwa bei Steuern, Versicherungen und dem Sorgerecht für Kinder. Das Verfassungsgericht des Inselstaats hatte im Mai 2017 ein Urteil zugunsten gleichgeschlechtlicher Ehen gefällt und der Regierung eine Frist von zwei Jahren gesetzt, um entsprechende Gesetzesänderungen vorzunehmen. (more...)
Italien: Sea-Watch rettet trotz Blockade-Drohung von Salvini 65 Migranten Italien: Sea-Watch rettet trotz Blockade-Drohung von Salvini 65 Migranten
- Mai 20, 2019

Viele der geretteten Menschen litten unter Erschöpfung, Dehydrierung und Seekrankheit, erklärte Sea-Watch. Hinzu kommen die Niederlande, unter deren Flagge das Rettungsschiff Sea-Watch 3 fährt. "Unsere Häfen sind und bleiben geschlossen", sagte er. Italiens rechter Innenminister Matteo Salvini machte erneut klar, dass das Schiff in Italien nicht anlegen dürfe. (more...)
Nach Ibiza-Videos: Österreich soll im September neues Parlament wählen Nach Ibiza-Videos: Österreich soll im September neues Parlament wählen
- Mai 20, 2019

Er kann sich offenbar den Umstand, dass er vor einer schönen blonden Frau, die er nicht kannte, vor heimlich laufender Kamera sieben Stunden lang den großen politischen Macher markiert hat, nicht anders erklären als mit einer hinterhältigen Verschwörung. (more...)
Kramp-Karrenbauer: Bis 2021 ist Merkel Kanzlerin Kramp-Karrenbauer: Bis 2021 ist Merkel Kanzlerin
- Mai 20, 2019

Nach Bekanntwerden des Falls Strache in Österreich hat die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ihr Nein zu einer Zusammenarbeit mit Parteien an den politischen Rändern bekräftigt. "Das zeigt, dass die SPD ihr Profil nach links verschieben will und dass sie andere Machtperspektiven sucht". Auf die Nachfrage, ob die Gemeinsamkeiten von Union und SPD noch zwei Jahre reichten, sagte Kramp-Karrenbauer: "Wir haben einen Koalitionsvertrag, der noch gar nicht vollständig angepackt und umgesetzt ... (more...)
Persischer Golf - Saudi-Arabien und Iran dämpfen Kriegssorgen Persischer Golf - Saudi-Arabien und Iran dämpfen Kriegssorgen
- Mai 20, 2019

Dort solle über "diese Aggressionen und ihre Auswirkungen auf die Region" gesprochen werden. Die Gespräche der Führer des Golf-Kooperationsrats und der Arabischen Liga sind für den 30. Es sei eine gemeinsame Haltung nötig, teilte das Aussenministerium der Vereinigten Arabischen Emirate mit. "Der Unterschied zwischen denen und uns ist, dass sie Angst vor einem Krieg und nicht den Willen dazu haben", sagte General Hossein Salami am Sonntag nach einer Meldung der Fars. (more...)
Ägypten: Mehrere Verletzte bei Anschlag nahe Pyramiden von Gizeh Ägypten: Mehrere Verletzte bei Anschlag nahe Pyramiden von Gizeh
- Mai 20, 2019

Bei einem Anschlag auf einen Touristenbus in Ägypten sind mindestens 16 Menschen verletzt worden. Unter den Verwundeten seien auch Touristen, hieß es laut der Nachrichtenagentur AP. Der ägyptische Staat bekämpft seit Jahren auf der Sinai-Halbinsel islamische Extremisten. Offenbar richtete sich der Anschlag gezielt gegen ausländische Touristen. (more...)
Tausende demonstrieren gegen Nationalismus und für Europa Tausende demonstrieren gegen Nationalismus und für Europa
- Mai 20, 2019

Eine Woche vor der Europawahl haben Zehntausende Menschen bundesweit gegen Nationalismus demonstriert. Die Veranstalter sprachen von über 6.000 Teilnehmern. In Köln war Werner Uerdingen aus Leverkusen mit einer großen Europaflagge zum Kölner Dom gekommen. "Wir hoffen, dass das jetzt einen Push, einen pro-europäischen Push gibt in ganz Europa", sagte Nahles in Köln. (more...)
Norbert Hofer zum neuen FPÖ-Parteichef bestimmt Norbert Hofer zum neuen FPÖ-Parteichef bestimmt
- Mai 20, 2019

Blümel begründete dies mit der Notwendigkeit, nach dem Auftauchen des Ibiza-Videos für eine lückenlose Aufklärung zu sorgen. Die FPÖ wiederum hat angedroht, dass im Fall einer Entlassung Kickls alle ihre Regierungsmitglieder das Kabinett verlassen würden. (more...)
Trump droht Iran mit Auslöschung: Trump droht Iran mit Auslöschung: "Bedroht nie wieder die USA"
- Mai 20, 2019

Der Iran verkündete seinerseits am ersten Jahrestag der Kündigung des Atomabkommens durch Trump , dass der Iran bestimmte Bestimmungen der Vereinbarung nicht mehr einhalten werde. "Das Königreich Saudi-Arabien will keinen Krieg in der Region und strebt das nicht an. aber zur selben Zeit, wenn die andere Seite den Krieg wählt, wird das Königreich dies mit aller Kraft und Entschlossenheit bekämpfen und es wird sich, seine Bürger und seine Interessen verteidigen", sagte der Staatsminister für ... (more...)
Integrationsbeauftragte der Bundesregierung - Integrationsbeauftragte der Bundesregierung - "Dass kleine Mädchen Kopftuch tragen, ist absurd"
- Mai 20, 2019

Alle Maßnahmen, die Mädchen davor schützen - vom Elterngespräch bis zum Verbot - sollten geprüft und angegangen werden", sagte die CDU-Politikerin der Bild-Zeitung (Freitagsausgabe)". Weiter heißt es in der Verfassung: "Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet". Er würde laut dem Bericht deshalb ein Verbot in Kindergärten und Grundschulen begrüßen. (more...)
Schweiz-USA - Donald Trump will Bundespräsident Ueli Maurer empfangen Schweiz-USA - Donald Trump will Bundespräsident Ueli Maurer empfangen
- Mai 18, 2019

Teheran hat am Mittwoch seinerseits mit dem angekündigten Teilausstieg aus dem Atomabkommen begonnen, das Trump vor einem Jahr einseitig aufgekündigt hatte. "Die Eskalation durch die USA ist inakzeptabel", sagte er am Donnerstag bei einem Besuch in Tokio. International macht sich die Sorge breit, dass die US-Regierung in einen Krieg mit dem Iran abgleiten könnte. (more...)
Bundestag fordert: Kein Geld mehr für israelkritische BDS-Bewegung Bundestag fordert: Kein Geld mehr für israelkritische BDS-Bewegung
- Mai 18, 2019

Deren Boykottaufrufe weckten "unweigerlich Assoziationen zu der NS-Parole, Kauft nicht bei Juden!' und entsprechenden Schmierereien an Fassaden und Schaufenstern", heißt es in einem am Freitag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD , FDP und großen Teilen der Grünen verabschiedeten Beschluss. (more...)
Labour erklärt Brexit-Gespräche für gescheitert Labour erklärt Brexit-Gespräche für gescheitert
- Mai 18, 2019

Dadurch sei auch das Vertrauen geschwunden, dass die Premierministerin eine "Kompromiss-Vereinbarung" abschließen könne. Im Ringen um einen Kompromiss zum Brexit hat Labour-Chef Jeremy Corbyn die Gespräche mit der Regierung abgebrochen. (more...)
Liberale im EU-Parlament wollen mit Macron-Liste Renaissance neue Fraktion bilden Liberale im EU-Parlament wollen mit Macron-Liste Renaissance neue Fraktion bilden
- Mai 16, 2019

Die Liberalen im EU-Parlament wollen zusammen mit der Liste Renaissance von Frankreichs Regierungspartei La République en Marche (LREM) eine neue Fraktion im Europäischen Parlament bilden. Zu den Parteien, die die Vereinbarung unterzeichneten, gehörten demnach neben der FDP und Renaissance das spanische Mitte-rechts-Bündnis Ciudadanos, D66 aus den Niederlanden, Momentum aus Ungarn, MR aus Belgien, die österreichischen Neos sowie VVD aus den Niederlanden. (more...)
Trump lobt Orban: Er macht Trump lobt Orban: Er macht "hervorragenden" Job - Politik
- Mai 16, 2019

Er ist wahrscheinlich genau wie ich ein bisschen umstritten. Aber das sei okay. Ungarns Ministerpräsident sei ein "tougher", aber respektierter Staatschef, der nach Meinung vieler Menschen das Richtige bei der Einwanderungspolitik getan habe. (more...)
Streit um Atomprogramm:Pompeo: Wollen keinen Krieg mit dem Iran Streit um Atomprogramm:Pompeo: Wollen keinen Krieg mit dem Iran
- Mai 14, 2019

Er wolle aber auch nicht mit der Regierung von Präsident Donald Trump verhandeln, sagte Chamenei laut einem Bericht des iranischen Staatsfernsehens. Zudem wurde die Verlegung der "USS Arlington" und eines Patriot-Raketenabwehrsystems in die Region angekündigt. Deutschland, Frankreich und Grossbritannien haben das iranische Ultimatum zwar gemeinsam mit der EU als nicht akzeptabel zurückgewiesen. (more...)
Dänische Opfer von Anschlägen in Sri Lanka in Aarhus beigesetzt Dänische Opfer von Anschlägen in Sri Lanka in Aarhus beigesetzt
- Mai 13, 2019

Anders Holch Povlsen und seine Ehefrau waren sichtlich mitgenommen, immer wieder musste er sie stützen. Das dänische Prinzenpaar und ihre drei Kinder nehmen an der Trauerfeier in Aarhus teil. Bei ihnen handelt es sich um drei der vier Kinder des reichsten Mannes Dänemarks, des Eigentümers des Modekonzerns Bestseller, Anders Holch Povlsen . (more...)
Dänemark - 19-jähriger Däne tritt fürs Klima in den Hungerstreik Dänemark - 19-jähriger Däne tritt fürs Klima in den Hungerstreik
- Mai 13, 2019

Kurz nach Beginn von Brix Hungerstreik meldete sich Greta Thunberg auf Twitter zu Wort: "Gestern ist der 19-jährige Mikkel Brix in den Hungerstreik fürs Klima getreten". Sowohl vor der Europawahl am 26. Mai als auch vor der Parlamentswahl zehn Tage später sind Klima und Umwelt laut Umfragen die wichtigsten Wahlkampfthemen für die Dänen. (more...)
Putin ging aufs Eis und fabrizierte Tore und einen Sturz Putin ging aufs Eis und fabrizierte Tore und einen Sturz
- Mai 13, 2019

Bei dem Gala-Spiel im Eispalast "Bolschoi" am Schwarzen Meer stürzte der Kremlchef über einen roten Teppich, als er auf Schlittschuhen eine Runde drehte und dabei den Zuschauern zuwinkte. Nicht nur auf dem Eis, auch auf der Tribüne tummelten sich bekannte Gesichter. Unter den Gästen der Hockey-Show war nach Meldungen der Agenturen Interfax und Itar-Tass auch der deutsche Altbundeskanzler Gerhard Schröder (75), der mit Putin befreundet ist. (more...)
Costa del Sol: Zu gefährlich - Strandrutsche in Estepona wird geschlossen Costa del Sol: Zu gefährlich - Strandrutsche in Estepona wird geschlossen
- Mai 13, 2019

Grund waren zahlreiche Beschwerden - und blaue Flecken. Immerhin gibt es eine Neigung von 32 bis 34 Grad. Doch diese Hoffnung hat sich schnell erledigt: Wie der "Guardian" berichtet , wurde die steile 38-Meter-Rutsche nur einen Tag nach ihrer Eröffnung in der vergangenen Woche schon wieder geschlossen - sie war zu gefährlich . (more...)
Neue Preisvorschriften: Telefonate ins EU-Ausland sind ab Mittwoch weniger teuer
- Mai 13, 2019

In einer Eurobarometer-Umfrage erklärten 20 Prozent der EU-Bürger, sie würden wahrscheinlich mehr Auslandsgespräche führen und SMS in andere EU-Länder schicken, wenn die Kosten dafür niedriger wären. "Die neuen Telekommunikationsvorschriften werden der EU insgesamt helfen, den wachsenden Konnektivitätsbedarf der Europäerinnen und Europäer zu decken und die Wettbewerbsfähigkeit der EU zu steigern", sagte EU-Kommissionsvize Andrus Ansip. (more...)
Schweden nimmt Untersuchungen gegen Assange wieder auf Schweden nimmt Untersuchungen gegen Assange wieder auf
- Mai 13, 2019

Die schwedische Staatsanwältin Eva-Marie Persson auf der Pressekonferenz am Montag. Er befürchtete, dass Schweden ihn an die Vereinigten Staaten übergeben könnte. Die Schuldfrage sei damit aber nicht geklärt, sagte die Anklägerin damals. Assange wurde zu 50 Wochen Haft verurteilt , weil er mit seiner Flucht in die Botschaft gegen seine Kautionsauflagen verstoßen hatte. (more...)
FPÖ-Waldhäusl postuliert FPÖ-Waldhäusl postuliert "10 Gebote der Zuwanderung"
- Mai 13, 2019

Demzufolge sollen Menschen, die in Niederösterreich Asyl beantragen, an sogenannten "Wertekursen" teilnehmen und die aufgestellten Gebote unterschreiben. "Dafür erwarten wir auch eine gewisse Dankbarkeit". Eines der Gebote lautet: "Du sollst Österreich gegenüber Dankbarkeit leben". So hatte er zuvor gefordert, ein niederösterreichisches Flüchtlingsquartier für minderjährige Asylwerber mit einem Stacheldrahtzaun und Hunden rund um die Uhr überwachen zu lassen. (more...)
Bauchlandung in Myanmar: Flugzeug landet ohne Vorderreifen - keine Verletzten Bauchlandung in Myanmar: Flugzeug landet ohne Vorderreifen - keine Verletzten
- Mai 13, 2019

Nach zwei Runden in der Luft muss der Pilot nur auf den Hinterrädern notlanden. Vor der Landung in der Grossstadt Mandalay habe der Pilot festgestellt, dass sich das vordere Fahrwerk der Maschine nicht ausfahren liess, teilte die Fluggesellschaft MNA am Sonntag mit. (more...)
Kim plant Übung zu Kim plant Übung zu "Langstrecken-Angriff"
- Mai 13, 2019

In Bezug auf die festgefahrenen Gespräche über das Atomwaffenprogramm Pjöngjangs erklärte Trump, er gehe zwar davon aus, dass die Nordkoreaner weiter reden wollen. Die Militärspitzen vermuten, dass es sich dabei um Kurzstreckenraketen handelte. Auch diese Aktion könnte zu neuen Spannungen zwischen Pjöngjang und Washington führen. (more...)
Nigel Farages Brexit-Partei überflügelt Volksparteien — EU-Wahl Nigel Farages Brexit-Partei überflügelt Volksparteien — EU-Wahl
- Mai 13, 2019

Kurz darauf trat Nigel Farage an ihre Spitze, der sich schon als Vorsitzender der "Partei für die Unabhängigkeit des Vereinigten Königreichs" (Ukip) für einen EU-Ausstieg stark gemacht hatte. Die Brexit-Partei wirbt im Europa-Wahlkampf um die Stimmen von Briten, die verärgert über das Scheitern der Regierung sind, Londons Austritt aus der EU wie geplant abzuschließen. (more...)
Demokraten: Herausgabe von Trump-Steuererklärungen erzwingen - dpa Demokraten: Herausgabe von Trump-Steuererklärungen erzwingen - dpa
- Mai 13, 2019

Trump hat anders als seine Vorgänger der vergangenen Jahrzehnte seine Steuererklärungen nicht veröffentlicht - mit der Begründung, er könne das gar nicht, weil sie nach wie vor von den Steuerbehörden geprüft würden. Der Ausschuss müsse dafür keine Gründe angeben. Mnuchin hatte jeweils um mehr Zeit gebeten, um die Anforderung zu prüfen, und sie am Dienstag schliesslich abgelehnt. (more...)
Ohne geschwärzte Passagen:Trump verweigert Zugang zu Mueller-Bericht Ohne geschwärzte Passagen:Trump verweigert Zugang zu Mueller-Bericht
- Mai 13, 2019

Trump beruft sich bei seinem Schritt auf das " executive privilege ". Dieses gibt dem Präsidenten das Recht, die Aushändigung bestimmter Dokumente der Regierung an den Kongress zu verweigern, etwa in Fragen der nationalen Sicherheit, selbst dann, wenn die Forderung mit einer Strafa. (more...)
News NEWSTIME Erdogan weist Kritik an Wahlwiederholung in Istanbul zurück News NEWSTIME Erdogan weist Kritik an Wahlwiederholung in Istanbul zurück
- Mai 13, 2019

Am Freitag hatte der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel in dem von der türkischen Justiz gegen ihn angestrengten Prozess ausgesagt, er sei während seiner einjährigen Haft in der Türkei gefoltert worden". Nach der Annullierung der Bürgermeisterwahl in Istanbul gab es einen ganzen Chor an kritischen Stimmen aus dem In- und Ausland. Die Verdächtigen würden in der Hauptstadt Ankara verhört, meldete Demirags Zeitung, das nationalistische Blatt "Yenicag". (more...)
Luxushotel in Pakistan angegriffen - fünf Tote Luxushotel in Pakistan angegriffen - fünf Tote
- Mai 13, 2019

Es sei zu einem Schusswechsel gekommen, bei dem nach Angaben des pakistanischen Militärs vier Zivilisten, ein Soldat sowie die drei Angreifer ums Leben kamen. Die Stadt ist ein Standort des chinesischen Mega-Infrastrukturprojektes "Neue Seidenstrasse". Bereits eröffnet wurde ein "Wirtschaftskorridor" zwischen dem Hafen der Stadt am Arabischen Meer und Kaschgar in der nordwestchinesischen Provinz Xinjiang. (more...)
Krise - Emirate melden Angriff auf vier Handelsschiffe Krise - Emirate melden Angriff auf vier Handelsschiffe
- Mai 13, 2019

Nun soll es in der Region sogar zu Sabotageakten gegen vier Schiffe gekommen sein. Das Außenministerium in Kairo versicherte den Vereinigten Arabischen Emiraten die Solidarität der ägyptischen Regierung. Konkret geht es dabei vor allem darum, trotz amerikanischer Sanktionsdrohungen Handelsbeziehungen mit dem Iran aufrechtzuerhalten. Sollte dies nicht gelingen, könnte der Iran sein im Zuge des Abkommens eingestelltes Programm zum Bau einer Atombombe wieder aufnehmen. (more...)
Faßmann mit Neun-Punkte-Plan gegen Konflikte an Schulen Faßmann mit Neun-Punkte-Plan gegen Konflikte an Schulen
- Mai 13, 2019

Faßmann setzt auf mehrere Maßnahmen. Des Weiteren soll es eine Stärkung des Schulmanagements geben - dsa im Fall der HTL ebenfalls im Fokus steht - eine digitale Plattform, an die sich Lehrer und Schüler bei Mobbing wenden können, die Qualifzierung von Lehrern zu Streitschlichtern sowie die Möglichkeit einer sogenannten Cool-Down-Phase, bei der Schüler kurzzeitig außerhalb des Klassenverbands untergebracht werden können. (more...)
ANC gewinnt Wahl in Südafrika ANC gewinnt Wahl in Südafrika
- Mai 13, 2019

Der Stimmenanteil des ANC betrug 57,75 Prozent, teilte die Wahlkommission nach Auszählung aller Wahlkreise am Samstag mit. Die Wahlbeteiligung erreichte mit 65 Prozent einen historischen Tiefststand. Er trat im Februar letzten Jahres zurück, weil er wegen Korruption angegriffen wurde, obwohl der frühere Präsident nachdrücklich bestreitet, dass er daran schuld war. (more...)