International


Ukraine blockiert russische soziale Netzwerke und Suchmaschine Ukraine blockiert russische soziale Netzwerke und Suchmaschine
- Mai 17, 2017

Letzteres gilt als russisches Pendant zu Facebook und hat eigenen Angaben zufolge in der Ukraine mehr als 15 Millionen Nutzer. Betroffen ist zudem die russische Suchmaschine Yandex. Moskau zeigte sich von den Sanktionen jedoch ebenso unbeeindruckt wie in der Vergangenheit. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte, die Sperrung der Internetdienste sei ein weiteres Zeichen für die "unfreundliche und kurzsichtige Politik "der Ukraine gegenüber Russland". (more...)
Trump bat laut Medien FBI-Chef um Einstellung der Flynn-Ermittlungen Trump bat laut Medien FBI-Chef um Einstellung der Flynn-Ermittlungen
- Mai 17, 2017

Was ihm droht ist aber ein "Impeachment", ein Amtsenthebungsverfahren. Ein hochrangiger FBI-Beamter soll am Dienstag die New York Times unterrichtet haben - und setzte damit den Politikbetrieb in Washington in helle Aufruhr. Er habe gedacht, dass die Entlassung Comeys von allen begrüsst werde. Offenkundig wusste Trump von den FBI-Untersuchungen gegen Flynn. Nur wenn man Trump Landesverrat, Bestechung und Bestechlichkeit oder "schwere Straftaten und Fehlverhalten" (wie der ... (more...)
Stützpunkt in der Türkei Linke und Grüne wollen Abzug aus Incirlik beantragen
- Mai 17, 2017

Juli gesucht werden. Es sei nicht hinnehmbar, dass ein Nato-Mitglied Bundestagsabgeordneten den Besuch deutscher Soldaten verweigere, sagte er in Berlin. "Der Spiegel" schrieb zudem, von der Leyen wolle sich die Alternativ-Basis am Wochenende selbst anschauen. Grüne und Linke im Bundestag einigten sich einem Online-Bericht der "Berliner Zeitung" zufolge auf einen gemeinsamen Antrag, in dem sie den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Incirlik fordern. (more...)
Putin will Mitschrift zu Trump-Lawrow-Treffen veröffentlichen Putin will Mitschrift zu Trump-Lawrow-Treffen veröffentlichen
- Mai 17, 2017

Am Dienstagmorgen erklärte er, er habe mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow "Fakten über Terrorismus und Flugsicherheit" geteilt. Dass man seinem Amtskollegen Donald Trump vorwerfe, an Russland Geheimnisse verraten zu haben, lasse sich nicht anders erklären. (more...)
Justiz: EU-Parlament fordert Verfahren zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn
- Mai 17, 2017

Zum Abschluss einer vorherigen Plenardebatte zu dem Thema wiesen die Abgeordneten darauf hin, dass die aktuelle Lage der Grundrechte in Ungarn die Auslösung des Verfahrens rechtfertige, mit dem festgestellt werden soll, ob eine "eindeutige Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der Grundsätze der Union durch einen Mitgliedstaat" besteht. (more...)
Migration : Stadt Altena wird mit Nationalem Integrationspreis geehrt Migration : Stadt Altena wird mit Nationalem Integrationspreis geehrt
- Mai 17, 2017

Altena wird für seine von einer Jury als vorbildlich bewerteten Arbeit im Umgang mit Flüchtlingen geehrt. Die Stadt mit ihren rund 18.000 Einwohnern hatte frühzeitig begonnen, Sprachkurse mit ehrenamtlich arbeitenden Bürgern anzubieten und die Flüchtlinge in Einzelwohnungen unterzubringen. (more...)
Chelsea Manning nach fast sieben Jahren Militärhaft frei Chelsea Manning nach fast sieben Jahren Militärhaft frei
- Mai 17, 2017

Chelsea Manning ist aus dem Militärgefängnis entlassen worden. Das bestätigte eine Sprecherin der US-Army der Deutschen Presse-Agentur. Whistleblowerin Chelsea Manning ist aus US-Haft freikommen. Manning soll bei ihren ersten Schritten in Freiheit von einem Unterstützernetzwerk begleitet werden, das in den vergangenen Monaten auch Spenden gesammelt hat. (more...)
Südkorea nennt Krieg mit Nordkorea sehr wahrscheinlich Südkorea nennt Krieg mit Nordkorea sehr wahrscheinlich
- Mai 17, 2017

Die nordkoreanischen "Provokationen und atomaren Drohungen" werde er "niemals dulden". Das Präsidialamt zitierte am Mittwoch den neuen Staatschef mit den Worten: "Die Realität sieht so aus, dass es eine hohe Wahrscheinlichkeit für einen militärischen Konflikt.an der Demarkationslinie gibt". (more...)
"Um uns aus diesem Chaos zu holen": Michael Moore dreht zweite Dokumentation
- Mai 17, 2017

Außerdem erinnert er an Moores Dokumentarfilm "Fahrenheit 9/11" (2004), in dem es um die Anschläge auf das World Trade Center ging und darum, wie Präsident George W. Ich mache einen Film, um uns aus diesem Chaos zu holen. Der Titel spielt nicht nur auf seine in Cannes ausgezeichnete Doku aus dem Jahr 2004 an, sondern auch auf den 9. (more...)
Weitergabe von Informationen Der Druck auf Trump wächst Weitergabe von Informationen Der Druck auf Trump wächst
- Mai 17, 2017

Trump begründete die Preisgabe der Informationen damit, dass er es aus "humanitären Gründen" getan habe. Außerdem wolle er, dass Russland seinen Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und gegen den Terrorismus verstärke. Er widersprach damit seinem eigenen Nationalen Sicherheitsberater H.R. McMaster, der zuvor einen Zeitungsbericht der " Washington Post" als falsch betitelt hatte. (more...)
Vorgezogene Neuwahl im Alpenland: Österreicher sollen im Oktober erneut an die Urnen Vorgezogene Neuwahl im Alpenland: Österreicher sollen im Oktober erneut an die Urnen
- Mai 17, 2017

Das schrieben der SPÖ-Fraktionschef Andreas Schieder sowie der designierte ÖVP-Vorsitzende Sebastian Kurz auf Twitter. Der Antrag soll am Mittwoch im Parlament in Wien beschlossen werden. Sowohl Kern als auch Kurz haben sich dazu bekannt. Er wolle die Zeit bis zum Sommer noch für die Umsetzung gemeinsamer Vorhaben nutzen, sagte Kurz. " Es gibt keine Ferien ", so Kern. (more...)
Washington: Bodyguards und Unterstützer von Erdogan prügeln sich mit Gegnern - Neun Verletzte Washington: Bodyguards und Unterstützer von Erdogan prügeln sich mit Gegnern - Neun Verletzte
- Mai 17, 2017

An der türkischen Botschaft in Washington ist es gestern, am Rande des Treffens zwischen Erdogan und Trump, zu einer Massenschlägerei gekommen. Eine bereits am Boden liegende Frau wird geschlagen, einem Mann mit Megafon mehrmals ins Gesicht getreten, später liegt er am Boden und hält sich schützend die Hände vor sein blutendes Gesicht. (more...)
Wahlen | SPD und Schulz rutschen weiter ins Umfragetief Wahlen | SPD und Schulz rutschen weiter ins Umfragetief
- Mai 17, 2017

Einen Punkt gewinnt die FDP hinzu, die nun ebenfalls 8 Prozent erreicht. Die Grünen und die AfD bleiben unverändert bei jeweils 7 Prozent. Eine Mehrheit im Bund ist nach der Umfrage nicht in Sicht: Die Union käme zusammen mit der FDP auf 46 Prozent. (more...)
Vor Gericht: Schlappe für Weidel gegen NDR Vor Gericht: Schlappe für Weidel gegen NDR
- Mai 17, 2017

Hamburg - Die AfD-Spitzenkandidatin für die deutsche Bundestagswahl, Alice Weidel, hat im Rechtsstreit um umstrittene Äußerungen über sie in einer NDR-Satiresendung eine Niederlage erlitten. Vor der Verhandlung hatte sich der Sender bereits schützend hinter "extra3 "und den Moderator Ehring gestellt". In der Pressemitteilung zu dem Beschluss der Hamburger Pressekammer, die auch den Satire-Streit zwischen dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan und Jan Böhmermann verhandelte, führt das ... (more...)
Michael Moore plant Film über Donald Trump Michael Moore plant Film über Donald Trump
- Mai 17, 2017

Darin wurden unter anderem die Entwicklungen nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 beleuchtet. Sein neuster Lieblingsfeind ist US-Präsident Donald Trump. Selbst wenn sich Trump mit einer Aussage selbst schadete, hielte ihn das nicht davon ab, am nächsten Tag wieder aufzustehen und auf Twitter zu posten. (more...)
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge arbeitet fehlerhaft Bundesamt für Migration und Flüchtlinge arbeitet fehlerhaft
- Mai 17, 2017

In der Affäre um den unter Terrorverdacht stehenden rechtsextremen Oberleutnant Franco A. hat die angeordnete Überprüfung von Asylverfahren einem Medienbericht zufolge Bearbeitungsfehler ergeben. Das Bundesamt rechnet nach eigenen Angaben bei gleichbleibenden Zugangszahlen von Flüchtlingen nach Deutschland mit einem "normalen Bestand" von etwa 50.000 Asylverfahren, die zeitgleich beim BAMF bearbeitet werden. (more...)
Extremismus - Weitere Wehrmachtsandenken in Kasernen gefunden Extremismus - Weitere Wehrmachtsandenken in Kasernen gefunden
- Mai 17, 2017

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich deutlich zu dem Thema positioniert: "Die Wehrmacht ist in keiner Form traditionsstiftend für die Bundeswehr". Nicht jede Devotionalie auf der Stube sei Ausdruck einer rechtsextremen Gesinnung, sagte von der Leyen weiter. Außerdem soll der Traditionserlass aus dem Jahr 1982, in dem die Regeln zur Traditionspflege in der Truppe festgelegt werden, bis Ende der Legislaturperiode überarbeitet werden. (more...)
Von der Leyen will Geschichtsbewusstsein der Truppe schärfen Von der Leyen will Geschichtsbewusstsein der Truppe schärfen
- Mai 17, 2017

Um festzustellen, in welchem Maße die Verherrlichung der Wehrmacht in den Kasernen stattfindet, erfolgen bis zu diesem Dienstag in allen Kasernen Durchsuchungen. Von der Leyen sagte bei einer Veranstaltung des Reservistenverbands, Schmidt sei wie der frühere Generalinspekteur Ulrich de Maizière als Verteidigungsminister "sinnstiftend und damit auch traditionsgebend für die heutige Bundeswehr - aber nicht wegen ihrer Zeit in Wehrmachtsuniform". (more...)
Notfälle : Mit Kunststoff beladener Lastwagen brennt auf A2 aus Notfälle : Mit Kunststoff beladener Lastwagen brennt auf A2 aus
- Mai 17, 2017

Durch diesen Defekt geriet der Lkw in Brand. Der Fahrer (39) konnte sich aber rechtzeitig retten und blieb unverletzt. Nach Angaben der Polizei sind Zugmaschine und Auflieger des mit Kunststoff beladenen polnischen Lkw aus Danzig komplett ausgebrannt. (more...)
Deutschland: Traditionsverständnis der Bundeswehr auf dem Prüfstand Deutschland: Traditionsverständnis der Bundeswehr auf dem Prüfstand
- Mai 17, 2017

Die Aktion ermögliche es gemeinsam eine "Nulllinie" zu ziehen, sagte von der Leyen bei einer Rede vor dem Reservistenverband in Berlin. Der Verteidigungsausschuss des Bundestags beschäftigt sich heute mit der Affäre um den terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. (more...)
CDU und FDP wollen in NRW sondieren CDU und FDP wollen in NRW sondieren
- Mai 17, 2017

Zwischen der überlebensgroßen Statue von SPD-Urvater August Bebel und einem knallroten Porträt von Johannes Rau schleichen die abgewählten Sozialdemokraten in ihren Fraktionssaal. Grünen-Parteichef Cem Özdemir wartete nicht lange mit der Absetzbewegung von den Düsseldorfer Verlierern: "Die Themen der Grünen sind nicht abgewählt worden, sondern die Regierungspolitik ist abgewählt worden". (more...)
Studie aus Stockholm : Wenig Schlaf macht unbeliebt Studie aus Stockholm : Wenig Schlaf macht unbeliebt
- Mai 17, 2017

Ein Patient in einem Schlaflabor im Universitätsklinikum Münster. Das kennen wohl die meisten Menschen aus eigener Erfahrung. Mangelnder Schlaf hat aber noch ganz andere "Nebenwirkungen". Vermutlich meiden sie diese unbewusst, um sich selbst zu schützen, vor ansteckenden Krankheiten etwa, berichteten Wissenschafter jetzt im Fachblatt " Open Science " der britischen Royal Society. (more...)
Steuern: SPD-Ministerpräsident Stephan Weil will Soli abschaffen Steuern: SPD-Ministerpräsident Stephan Weil will Soli abschaffen
- Mai 17, 2017

Berlin. Nach den verlorenen Landtagswahlen wächst der Druck auf SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, sein Programm für die Bundestagswahl zu präzisieren. Geht es nach Niedersachsens Ministerpräsident Weil, könnten Bezieher kleiner Einkommen mit mehr Netto rechnen. Althusmann sprach sich gegen die Erhöhung des Spitzensteuersatzes aus, die kleinere Unternehmen belaste. (more...)
Deutschland: EU und USA sprechen am Mittwoch über mögliches Laptop-Verbot auf Deutschland: EU und USA sprechen am Mittwoch über mögliches Laptop-Verbot auf
- Mai 17, 2017

Nach Angaben des Flughafenbetreiber-Verbandes ACI Europe wären 3257 Flüge pro Woche in die USA betroffen. David Lapan, Sprecher des US-Ministeriums für Innere Sicherheit, verteidigte das Verbot: Die Behörden müssten mit den sich ändernden terroristischen Gefahren Schritt halten, sagte er. (more...)
Medien: Deutschland bleibt ein ESC-Schlusslicht Medien: Deutschland bleibt ein ESC-Schlusslicht
- Mai 17, 2017

Kurz vor Bekanntgabe dieser neuen deutschen Niederlage wird die ESC-Routine durch einen Flitzer aus Australien gestört. Mit großem Abstand lässt Sabral mit der melancholischen, in seiner Muttersprache gesungenen Jazzballade die kunterbunte ESC-Konkurrenz hinter sich. (more...)
Albino-Orang-Utan heisst nunmehr Alba Albino-Orang-Utan heisst nunmehr Alba
- Mai 17, 2017

Alba , was als Adjektiv "weiß" bedeutet, kann im Spanischen auch für "Morgendämmerung" stehen. " Alba " heißt das fünf Jahre alte Weibchen, das Ende April in erbärmlichem Zustand auf Borneo entdeckt wurde. Bislang fehlten Vergleichsfälle: "Noch haben wir von keinem anderen Albino-Orang-Utan erfahren". Die BOS hatte in der vergangenen Woche die Öffentlichkeit um Hilfe bei der Namenssuche gebeten, da das weißhaarige Menschenaffenweibchen "eine Botschafterin für ihre Spezies" geworden sei. (more...)
Seeungeheur von Indonesien: Was ist das für eine Kreatur? Seeungeheur von Indonesien: Was ist das für eine Kreatur?
- Mai 17, 2017

Die deutsche Wissenschaftlerin und Journalistin Bettina Wurche hat sich intensiver mit den im Internet kursierenden Bildern auseinandergesetzt und kommt zu einem ähnlichen Schluss wie Chua, sie geht allerdings von einer anderen Größe des Tieres aus: "Es handelt sich auf jeden Fall um ein großes Meerestier". (more...)
Saarland: Kramp-Karrenbauer zur Ministerpräsidentin gewählt Saarland: Kramp-Karrenbauer zur Ministerpräsidentin gewählt
- Mai 17, 2017

Sie führt eine schwarz-rote Koalition. Die 54-Jährige wurde am Mittwoch im Saarbrücker Landtag wiedergewählt. 10 Abgeordnete stimmten bei der geheimen Wahl mit "Nein". Die beiden Parteien hatten sich nach der Wahl darauf geeinigt, die große Koalition fortzusetzen. Die CDU war bei der Wahl Ende März klar stärkste Kraft vor den Sozialdemokraten geworden. (more...)
USAWeitergegebene Informationen sollen aus Israel stammen USAWeitergegebene Informationen sollen aus Israel stammen
- Mai 17, 2017

Russland dementierte die Berichte. Zudem könnte jener Staat, der die USA vor dem Komplott gewarnt hat, künftig zurückhaltender informieren. Das Material sei so sensibel, dass es nicht einmal in breiteren Kreisen der US-Regierung oder mit Verbündeten geteilt worden sei, schrieb später die " New York Times ". (more...)
EuGH ebnet Weg für Veto-Recht gegen Freihandelsabkommen EuGH ebnet Weg für Veto-Recht gegen Freihandelsabkommen
- Mai 17, 2017

Damit gesteht der Gerichtshof der Union weitaus mehr alleinige Zuständigkeit zu, als dessen Generalanwältin Eleanor Sharpston noch im Dezember gefordert hatte. Das Gerichtsurteil zum Vetorecht bei Freihandelsabkommen ist ein Rückschlag für die EU-Kommission, denn das Nein eines einzelnen Landes könnte geplante Projekte künftig stoppen. (more...)
First Lady zieht ins Weiße Haus First Lady zieht ins Weiße Haus
- Mai 17, 2017

Damit scheint wohl auch klar, dass sowohl Melania als auch der jüngste Trump-Sprössling in wenigen Monaten ins Weiße Haus umsiedeln werden. Ein konkretes Datum für den Umzug der First Lady und des Sohnes wurde nicht genannt. Der Unterricht an der St. Andrew's Bischofsschule in der Kleinstadt Potomac kostet laut einem Bericht der "Washington Times" pro Schuljahr zwischen 23.000 und 40.000 US-Dollar - abhängig von der jeweiligen Altersstufe. (more...)
Lettland verliert klar gegen Russland Lettland verliert klar gegen Russland
- Mai 17, 2017

Russland stand schon vor dem Erfolg vor 16 439 Zuschauern als Viertelfinalist fest. -Runde und muss nach Paris reisen. Die Schweiz behauptete sich am letzten Vorrundenspieltag vor 4531 Zuschauern mit 3:1 (1:0, 1:1, 1:0) gegen die Tschechen. (more...)
Von der Leyen zieht vor Abgeordneten Bilanz nach Kasernendurchsuchung Von der Leyen zieht vor Abgeordneten Bilanz nach Kasernendurchsuchung
- Mai 17, 2017

Vor dem Hintergrund rechtsextremer Tendenzen bei der Bundeswehr hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ein neues Traditionsbewusstsein in der Truppe gefordert. 1995 wurde etwa nach heftigem öffentlichen Streit aus der Generaloberst-Dietl-Kaserne in Füssen die Allgäu-Kaserne. Sie könnten grundsätzlich mit Zustimmung des Verteidigungsministeriums nach bereits verstorbenen Persönlichkeiten der Geschichte, nach Landschaften, Regionen, Gemarkungen sowie nach Truppengattungen ... (more...)
Medien: BAMF-Kontrollen im Fall Franco A. ergeben zahlreiche Fehler Medien: BAMF-Kontrollen im Fall Franco A. ergeben zahlreiche Fehler
- Mai 17, 2017

Franco A. hatte sich als syrischer Flüchtling getarnt und wollte offenbar Anschläge begehen. Eine Sprecherin der Behörde begründete dies gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwochsausgaben) mit "Kapazitätsentzügen" wegen der Untersuchungen im Fall des mutmaßlich rechtsextremistischen Bundeswehrsoldaten Franco A. (more...)
Vereinte Nationen verurteilen Nordkoreas Raketentest Vereinte Nationen verurteilen Nordkoreas Raketentest
- Mai 17, 2017

Die USA stünden weiterhin "eisern" an der Seite der Verbündeten Japan und Südkorea. Die Europäische Union erklärte sich bereit, einen "glaubhaften" Dialog Nordkorea mit der Weltgemeinschaft zu unterstützen. Der UN-Sicherheit äußerte seine "tiefe" Besorgnis über die Beeinträchtigung der regionalen Sicherheit durch Nordkorea. Er warnte das Nachbarland, die Lage falsch einzuschätzen. (more...)
Höhere Gewalt auf Reisen: Was gilt? Höhere Gewalt auf Reisen: Was gilt?
- Mai 17, 2017

Inzwischen ist klar, dass der Familie eine Behördenpanne zum Verhängnis wurde. Was sie nicht wussten: Weil die Gemeinde den Empfang aber nie quittiert hatte, waren die Pässe als gestohlen gemeldet worden, weswegen sie auf der weltweiten Fahndungsliste landeten. (more...)
Yandex, VKontakte & Co.: Ukraine blockiert russische Internetdienste Yandex, VKontakte & Co.: Ukraine blockiert russische Internetdienste
- Mai 17, 2017

Yandex teilte ebenso wie Mail.ru mit, dass die ukrainischen Maßnahmen kaum wirtschaftliche Auswirkungen auf die Unternehmen hätten. Das russische Facebook-Pendant hat in der Ukraine nach eigenen Angaben mehr als 15 Millionen Nutzer. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte, die Sperrung der Internetdienste sei ein weiteres Zeichen für die "unfreundliche und kurzsichtige Politik "der Ukraine gegenüber Russland". (more...)
Chelsea lässt sich bei 4:3 gegen Watford feiern Chelsea lässt sich bei 4:3 gegen Watford feiern
- Mai 17, 2017

Beim fast postwendenden Ausgleich von Etienne Capoue (24.) war Terry ebenfalls beteiligt. Die Führung für den FC Chelsea erzielte John Terry in der 22.Minute. Fabregas gelang jedoch kurz vor Schluss mit einem Schuss aus 20 Metern aber doch noch der Siegestreffer für Chelsea. Gelb-Rote Karte gegen Prödl (Watford). (more...)
Neue Regierung kommt erst am Mittwoch Neue Regierung kommt erst am Mittwoch
- Mai 17, 2017

Frankreichs neuer Präsident geht bei seiner Regierung auf Nummer sicher: Keiner seiner Minister soll das Projekt Neuanfang mit etwaigen Affären überschatten. Die erste Kabinettssitzung der neuen Regierung unter Macron soll nun am Donnerstag stattfinden. Der sozialliberale Staatschef hatte am Montag bereits den Konservativen Edouard Philippe (46) zum Premierminister gemacht. (more...)
Nordkorea könnte laut Experten für Cyber-Attacke verantwortlich sein Nordkorea könnte laut Experten für Cyber-Attacke verantwortlich sein
- Mai 17, 2017

Demnach zielt der Schadcode auf die Authentifizierungs-Funktion über Smart Cards. Wer steckt hinter dem weltweiten Hackerangriff auf Hunderttausende Computer? Es sei möglich, aber "unwahrscheinlich", dass die Hacker ihren Code aus bereits existierenden Programmen zusammenkopiert haben, um falsche Spuren zu legen, schreiben die Kaspersky-Experten. (more...)
BVB-Anschlag: Ermittlungen an Staatsanwaltschaft Dortmund abgegeben BVB-Anschlag: Ermittlungen an Staatsanwaltschaft Dortmund abgegeben
- Mai 17, 2017

Offenbar um sie in der Hecke zu tarnen, in der sie versteckt waren. In Belgien soll Sergej W.s Mobiltelefon in einer Funkzelle eingeloggt gewesen sein, die sich neben einem Baumarkt befindet. Vom 7. bis zum 11. März hatte Sergej W. ein Fahrzeug gemietet, mit dem er nach bisherigem Ermittlungsstand rund 1.300 Kilometer gefahren sein soll. Ein Experte für Schriftvergleichung hat bereits bestätigt, dass es sich bei den Notizen mit hoher Wahrscheinlichkeit um die Handschrift des Tatverdächtigen ... (more...)
Trump sichert Erdogan Rückhalt im Kampf gegen IS und PKK zu Trump sichert Erdogan Rückhalt im Kampf gegen IS und PKK zu
- Mai 17, 2017

Nach dem Vieraugen-Gespräch zwischen Trump und Erdogan wurden diese Themen jedoch während der Pressekonferenz nur am Rande erwähnt. Es widerspreche internationalen Vereinbarungen und Verpflichtungen der Koalition, mit Terrororganisationen zu kooperieren, so Erdogan, ohne dabei die USA direkt zu nennen. (more...)
Justiz: Bund darf PC-Nutzerdaten nur eingeschränkt speichern Justiz: Bund darf PC-Nutzerdaten nur eingeschränkt speichern
- Mai 17, 2017

Breyer hat den Bund stellvertretend für die meisten anderen Seitenbetreiber verklagt. Nur: Wann ist der Nutzer hinter der IP-Adresse bestimmbar? Das Amtsgericht hat die Klage abgewiesen. Es muss im Einzelfall aber eine Abwägung mit dem Schutz personenbezogener Daten des Nutzers geben. Auf dieser Grundlage geben sie dem Berliner Gericht jetzt die Linie vor. (more...)
USA: Trump: Ich wollte Fakten über Terrorismus mit Russland teilen USA: Trump: Ich wollte Fakten über Terrorismus mit Russland teilen
- Mai 17, 2017

Demnach habe er über die Tätigkeiten eines mit der USA kooperierenden Geheimdienstes in Syrien gesprochen und seinen russischen Gesprächspartnern sogar verraten, in welcher Stadt dieser arbeite. Zuvor hatten die renommierten US-Zeitungen "Washington Post" und die "New York Times" berichtet, dass Trump geheime Informationen eines befreundeten Geheimdienstes über einen Anschlagsplan preisgegeben habe. (more...)
Ostukraine-Konflikt - Ukraine sperrt populäre russische Internetdienste Ostukraine-Konflikt - Ukraine sperrt populäre russische Internetdienste
- Mai 17, 2017

Kiew beschuldigt Moskau, die Separatisten militärisch zu unterstützen, Moskau bestreitet das. Mit der Sperrung der Internetdienste will die Ukraine die Nutzung von Onlineangeboten russischer Konzerne verhindern und die Sanktionen gegen Moskau wegen des Konflikts in der Ostukraine somit ausweiten. (more...)
Deutschland E-Autos: SPD kritisiert Absage an Millionen-Ziel bis 2020 Deutschland E-Autos: SPD kritisiert Absage an Millionen-Ziel bis 2020
- Mai 17, 2017

Das sagte der Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. "Unsere ambitionierten Ziele für die Elektromobilität in Deutschland sollten wir deshalb nicht einfach aufgegeben, sondern lieber überlegen, wie wir Deutschland zum Leitmarkt und Leitanbieter für Elektromobilität machen". (more...)
EuGH legt wegweisende Entscheidung zu Handelsabkommen der EU vor EuGH legt wegweisende Entscheidung zu Handelsabkommen der EU vor
- Mai 17, 2017

Bestimmungen in Abkommen, die Streitigkeiten der gerichtlichen Zuständigkeit der Mitgliedstaaten entziehen, könnten nicht ohne deren Einverständnis eingeführt werden, urteilte der EU-Gerichtshof. Die Regierungen der Mitgliedstaaten wollen sich ungeachtet dieser jüngsten Erfahrung die Möglichkeit offen halten, auch ihre nationalen Parlamente zu beteiligen. (more...)
Windradflügel verrutscht nach Auffahrunfall: A33 gesperrt Windradflügel verrutscht nach Auffahrunfall: A33 gesperrt
- Mai 17, 2017

Dieser hat Windradflügel geladen. Ein nicht alltäglicher Transport führte auf der A33 nahe der deutschen Stadt Bielefeld (Nordrhein-Westfalen) zu einem spektakulären Unfall. Die etwa 70 Meter lange Fracht drehte sich während der Fahrt weg und ragte auf die Gegenfahrbahn. Weil der Flügel des Windrades noch quer auf beiden Fahrbahnen liegt, dauert die Bergung des tonnenschweren Teils zur Stunde noch an. (more...)
Schleswig-Holstein nach der Wahl Schleswig-Holstein nach der Wahl
- Mai 17, 2017

Auch SPD-Altkanzler Gerhard Schröder hat sich in die Debatte eingeschaltet und rät seiner Partei, sich auf mögliche Dreierbündnisse mit FDP und Grünen zu konzentrieren, statt Debatten über Rot-Rot-Grün zu führen. Ein Regierungsbündnis mit der SPD schließt Wahlsieger Günther so gut wie aus. Die Landesregierung wird nach dem Ausschlussprinzip ermittelt: Übrig bleibt als einzige realistische Möglichkeit die Koalition von CDU , Grünen und FDP. (more...)
CDU klarer Wahlsieger - Schleswig-Holstein vor Machtwechsel CDU klarer Wahlsieger - Schleswig-Holstein vor Machtwechsel
- Mai 17, 2017

Zweitstärkste Kraft wurde die SPD mit 26,7 bis 26,8 Prozent. Die CDU legte im Wahlkampf mit dem 43-jährigen Spitzenkandidaten Daniel Günther eine fulminante Aufholjagd hin. Zwar besteht rechnerisch den Hochrechnungen zufolge durchaus noch die Möglichkeit für eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP . Grünen-Umweltminister Robert Habeck erklärte dagegen, seine Partei habe eine "deutliche Präferenz für die Ampel". (more...)