International


Berlin-Reinickendorf: 19-Jährige getötet - Mordkommission nimmt Tatverdächtigen fest Berlin-Reinickendorf: 19-Jährige getötet - Mordkommission nimmt Tatverdächtigen fest
- Mai 18, 2017

Ein Tatverdächtiger sei festgenommen worden und werde derzeit von der Mordkommission vernommen. Details nannte sie nicht. Die Polizei konnte dazu auf Anfrage keine Angaben machen. (more...)
Umweltschützer protestieren: EU plant Glyphosat-Verlängerung Umweltschützer protestieren: EU plant Glyphosat-Verlängerung
- Mai 18, 2017

Für die EU-Kommission reicht das, um eine weitere Nutzung des Unkrautvernichters anzuregen. Man strebe eine Lösung an, die die größtmögliche Unterstützung habe. Dieser positiven Einstufung des Herbizids steht vor allem ein Urteil der Internationalen Agentur für Krebsforschung gegenüber, die Glyphosat als "wahrscheinlich krebserzeugend bei Menschen" eingestuft hat. (more...)
Schwerverletzte bei Unfall auf A2 - Autobahn lange gesperrt Schwerverletzte bei Unfall auf A2 - Autobahn lange gesperrt
- Mai 18, 2017

Nach ersten Erkenntnissen der Polizei fuhr ein Lkw an der Unfallstelle aus bisher ungeklärter Ursache auf ein Stauende auf. Dadurch schob er ein Auto auf einen Sattelzug auf. An der Unfallstelle seien Sichtschutzzäune aufgebaut worden, um eine störungsfreie Unfallaufnahme und Bergung zu gewährleisten und Behinderungen im Gegenverkehr durch Gaffer zu vermeiden. (more...)
Behörde sieht sich getäuscht: EU-Kommission verlangt 110 Mio Euro Strafe von Behörde sieht sich getäuscht: EU-Kommission verlangt 110 Mio Euro Strafe von
- Mai 18, 2017

Die Höhe der Geldbuße begründete Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager mit der abschreckenden Wirkung für falsche Angaben bei Verfahren zur Fusionskontrolle. In dem Fall ging es um Widersprüche zwischen damaligen Angaben und der schließlich angekündigten Datenweitergabe zwischen WhatsApp und Facebook . Anders als vor der Übernahme von Whatsapp versprochen, verbindet Facebook die Nutzerdaten des Messengerdienstes mit den eigenen Profilen. (more...)
Trump unter Druck: Präsident verteidigt Weitergabe von Informationen
- Mai 18, 2017

Erstens scheint sich der ehemalige Geschäftsmann und heutige Präsident immer noch nicht bewusst zu sein, dass seine Wortmeldungen tödliche Konsequenzen haben können. Diese schulde Trump nicht nur dem Kongress, sondern auch den Geheimdiensten und dem amerikanischen Volk. Erst sollte er am Rande des Treffens des Arktischen Rates in Alaska stattfinden. (more...)
Eishockey-WM: USA Gruppensieger, Schweden im Viertelfinale gegen die Schweiz Eishockey-WM: USA Gruppensieger, Schweden im Viertelfinale gegen die Schweiz
- Mai 18, 2017

Danke dem zweiten Schlussrang bleiben die Schweizer fürs Viertelfinale in Paris und treffen auf den Dritten der Gruppe A aus Köln, Schweden. Schweden hatte beim Sieg gegen Nachbar Dänemark bereits hochkarätige Verstärkung aus Nordamerika zur Verfügung. (more...)
Korruption - Brasiliens Präsident durch Mitschnitte unter Druck
- Mai 18, 2017

In Brasilia war nach dem Auftauchen von angeblich belastenden Tonaufnahmen von einer "Bombe" die Rede. Cunha war früher ein Verbündeter Temers und drohte, kompromittierende Informationen über eine Menge hochrangiger Politiker preiszugeben. Unklar ist, warum sie sich an die Justiz wandten. Tonbandaufnahmen belegten, dass Temer sich einverstanden gezeigt habe, dem ehemaligen Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha Schweigegeld zu zahlen, berichtete die brasilianische Zeitung "O Globo" am Mittwoch. (more...)
Im Stadtrat durchgefallen: Keine Bierpreisbremse auf dem Oktoberfest Im Stadtrat durchgefallen: Keine Bierpreisbremse auf dem Oktoberfest
- Mai 18, 2017

Der Stadtrat lehnte auch den Vorschlag ab, das Oktoberfest um einen Tag zu verlängern. Die Wiesn-Wirte haben zwar auch Grund zur Freude - aber nur begrenzt. Das kostet insgesamt gut fünf Millionen Euro. "Da hält sich mein Mitleid in Grenzen". Alle Vorschläge Schmids gehörten zu einem geplanten Paket, in dem es um die Finanzierung zusätzlicher Sicherheitsvorkehrungen wegen der Terrorgefahr geht. (more...)
Deutschland - Portier vertrieb mit Buch Räuber
- Mai 18, 2017

Als der Portier sagte, er habe kein Bargeld, sprühte der Räuber Pfefferspray auf den Mann. Sie sind noch kein Abonnent und wollen den Bericht lesen? Der Angestellte warf ein Buch nach dem Angreifer, der hieraufhin ohne Beute zu Fuß das Weite in Richtung Heinsestraße suchte. (more...)
Kriminalität | Passanten verhindern die Flucht zweier Schmuckräuber Kriminalität | Passanten verhindern die Flucht zweier Schmuckräuber
- Mai 18, 2017

Die zwei 17 und 24 Jahre alten Intensivtäter hatten derzeitigen Ermittlungen zufolge kurz vor 17 Uhr das Geschäft in der Karl-Marx-Straße betreten. Sie zertrümmerten mit einem Hammer mehrere Vitrinen und nahmen den Schmuck heraus. Als sie anschließend zu Fuß flüchten wollten, hielten sie zwei Passanten fest. Die Tatverdächtigen wurden den alarmierten Polizisten übergeben. Angaben zur Schadenshöhe wurden nicht gemacht. (more...)
Verschleierungsverdacht im Fall Amri Verschleierungsverdacht im Fall Amri
- Mai 18, 2017

Der Innensenator erstatte Anzeige gegen Unbekannt wegen Strafvereitelung im LKA. Es seien bereits disziplinarrechtliche Maßnahmen eingeleitet worden. Zur genauen Anzahl der Beschuldigten ist derzeit nichts bekannt. Nach dem Anschlag war den Beamten dann offensichtlich klar, welchen fatalen Fehler sie begangen hatten. Seit Mittwoch ermittelt die Berliner Innenbehörde quasi in den eigenen Reihen. (more...)
Ausschuss will gefeuerten FBI-Chef nächste Woche befragen Ausschuss will gefeuerten FBI-Chef nächste Woche befragen
- Mai 18, 2017

Zweck sei es gewesen, Begegnungen zu dokumentieren, die Comey merkwürdig oder bedenklich vorgekommen seien, erklärte der Vertraute des ehemaligen FBI-Direktors. Es müssten sich also auch viele Republikaner gegen Trump stellen, damit es zum ultimativen Schritt kommen würde. Chaffetz berief sich auf den Bericht der " New York Times ", demzufolge Comey zu jedem seiner Gespräche mit Trump Memos geschrieben hatte. (more...)
USA: Laptop darf vorerst weiter mit in die Kabine USA: Laptop darf vorerst weiter mit in die Kabine
- Mai 18, 2017

Vorerst ändert sich für Passagiere auf Transatlantikflügen nichts. Europäische Reisende dürfen auf ihrem Flug in die USA weiterhin einen Laptop benutzen. Auch habe man sich gegenseitig versichert, eng zusammenzuarbeiten. Im März hatten die USA bereits einen Elektronikverbot für Flüge aus dem Mittleren Osten und der Türkei verhängt, um Sprengstoffanschläge zu verhindern. (more...)
Eishockey-WM: Schweden siegt zum Vorrundenabschluss Eishockey-WM: Schweden siegt zum Vorrundenabschluss
- Mai 18, 2017

Kanada besiegte in einer Neuauflage des WM-Finales 2016 Finnland mit 5:2. Köln. Co-Ausrichter Frankreich droht bei der Eishockey-WM das Vorrundenaus. Beide Tore der Dänen zum 2:3 (56.) bereitete Nikolaj Ehlers vor. Schweden gewann 4:2 (2:0, 1:1, 1:1) gegen die Slowakei. Sonntag: Slowakei - USA 1:6 (0:1, 1:3, 0:2). (more...)
WhatsApp Störung: Messenger für viele Nutzer down WhatsApp Störung: Messenger für viele Nutzer down
- Mai 18, 2017

Anders als etwa Instagram oder Facebook selbst ist Whatsapp nur selten unter den Top-Services in der Ausfallstatistik von downdetector.com. Sowohl beim Erhalten als auch beim Versenden von Nachrichten müssen Nutzer demnach mit großen Problemen rechnen. (more...)
CDU und FDP in NRW wollen über schwarz-gelbe Koalition reden CDU und FDP in NRW wollen über schwarz-gelbe Koalition reden
- Mai 18, 2017

Laschet dämpfte die Erwartungen auf eine schnelle Regierungsbildung in NRW. Kann Martin Schulz die Bundestagswahl noch gewinnen? Zumindest hat er einiges an Schubkraft verloren. Doch da es an Alternativen fehlt, bleibt das wohl ausgeschlossen. Auch dann, wenn Laschet dafür Konflikte mit seiner Parteifreundin Angela Merkel riskiere. (more...)
SPD und Schulz rutschen weiter ins Umfragetief SPD und Schulz rutschen weiter ins Umfragetief
- Mai 18, 2017

Nur noch jeder neunte Befragte traut ihr zu, mit den Problemen in Deutschland am besten fertig zu werden. Dagegen würde jeder dritte Bundesbürger auf die Union setzen. Für Schulz würden aktuell 24 Prozent stimmen. Damit liegt der Anteil der Nichtwähler beziehungsweise der Unentschlossenen weiterhin mit 28 Prozent 5 Prozent unter dem Anteil der Nichtwähler bei der letzten Bundestagswahl. (more...)
EU-Kommission: : Glyphosat-Zulassung soll um zehn Jahre verlängert werden EU-Kommission: : Glyphosat-Zulassung soll um zehn Jahre verlängert werden
- Mai 18, 2017

Die EU-Kommission habe bei ihrer Empfehlung "den letzten Stand der wissenschaftlichen Forschung" berücksichtigt, erklärte die Sprecherin. Man gehe mit den zehn Jahren in die Diskussion, es müssten aber die Mitgliedsstaaten über die Dauer der Zulassung entscheiden. (more...)
Lindner sieht FDP-Wahlerfolg als Ansporn für Bundestagswahl Lindner sieht FDP-Wahlerfolg als Ansporn für Bundestagswahl
- Mai 18, 2017

So billig wie 2009 auf Bundesebene wollen sich die runderneuerten Liberalen nicht mehr einkaufen lassen. In Nordrhein-Westfalen könnte es - nachdem die Linke an der Fünfprozenthürde scheiterte - nun sogar eine schwarz-gelbe Koalition geben. (more...)
USA bei Eishockey-WM mit Chance auf Gruppensieg USA bei Eishockey-WM mit Chance auf Gruppensieg
- Mai 18, 2017

In Köln besiegte der zweimalige Titelträger im abschließenden Vorrundenspiel Rekordweltmeister Russland mit 5:3 (1:0, 2:3, 2:0) und trifft im Viertelfinale somit auf den Vierten der Gruppe B . Um den vierten Aufstiegsplatz der Gruppe A kommt es nun am Dienstag zu einem direkten Duell zwischen Deutschland und Lettland (je 9 Punkte). Kanada bekommt es im Viertelfinale mit Deutschland zu tun. (more...)
Erdogan setzt US-Regierung unter Druck Erdogan setzt US-Regierung unter Druck
- Mai 18, 2017

Trumps Vorgänger Obama verwies aber zum Ärger Ankaras auf die Unabhängigkeit der US-Justiz, die über das türkische Auslieferungsgesuch für Gülen entscheiden müsse. Damit lenkte der US-Präsident davon ab, dass die Beziehungen eigentlich angespannt sind. Auch Erdogan bekräftigte, an der Zusammenarbeit mit den USA im Kampf gegen den Terrorismus festhalten zu wollen. (more...)
CDU und FDP loten ihre Chancen in NRW aus CDU und FDP loten ihre Chancen in NRW aus
- Mai 18, 2017

Bedingung sei aber ein Politikwechsel. Laschet zeigte sich verwundert. Er wolle nun mit den potenziellen Partnern FDP und SPD Gespräche führen, sagte er. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis kam die CDU auf 33,0 Prozent. Dahinter folgt die FDP mit 12,6 Prozent. Die Linke verpasste mit 4,9 Prozent knapp den Einzug in den Landtag. (more...)
Union und SPD vor Einigung über Bund-Länder-Finanzpakt Union und SPD vor Einigung über Bund-Länder-Finanzpakt
- Mai 18, 2017

Die Finanzreform ist das letzte große Reformprojekt, das die Koalition vor der Bundestagswahl im Herbst durch den Bundestag bringen will. Gefordert wurde eine Privatisierungsschranke im Grundgesetz über die bisherigen Gesetzespläne hinaus. Die Reformpläne einschließlich Grundgesetzänderungen sollten am Freitag abschließend beraten werden. Die Koalition hatte sich aber darauf verständigt, die Abstimmung noch einmal zu vertagen. (more...)
Finanzen: Koalition einigt sich bei Bund-Länder-Finanzreform Finanzen: Koalition einigt sich bei Bund-Länder-Finanzreform
- Mai 18, 2017

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte, Gründlichkeit gehe vor Schnelligkeit. Offen war zuletzt noch gewesen, wie ausgeschlossen werden kann, dass es durch die vorgesehene Verkehrsinfrastrukturgesellschaft zu einer Privatisierung von Autobahnen kommt. (more...)
Laptop darf vorerst auf Transatlantikflügen weiter mit in die Kabine Laptop darf vorerst auf Transatlantikflügen weiter mit in die Kabine
- Mai 18, 2017

Ebenso vage bleiben die Äußerungen zu den Ergebnissen des Brüsseler Treffens. Denn die Vereinigten Staaten erwägen ein Handgepäckverbot für solche Geräte. Der Sprecher des Heimatschutzministeriums verteidigte das Verbot: Die Behörden müssten mit den sich ändernden terroristischen Gefahren Schritt halten, sagte er. (more...)
"Nazi-Schlampe": Gericht weist Unterlassungsantrag von Weidel zurück
- Mai 18, 2017

Mit dem abgelehnten Antrag auf einstweilige Verfügung ist der Streit um die "Nazi-Schlampe"-Bezeichnung allerdings noch nicht endgültig entschieden". Weiter führte sie aus: "Und wir werden uns als Demokraten und Patrioten trotz dessen nicht den Mund verbieten lassen". (more...)
Enda Kenny tritt zurück als irischer Premier Enda Kenny tritt zurück als irischer Premier
- Mai 18, 2017

Juni einen Nachfolger zu finden. Auch als Parteichef werde er noch geschäftsführend bis zur Nachfolgeregelung tätig bleiben. Bei der Parlamentswahl vom 26. Es steht vor ungewissen Zeiten, schließlich wird der geplante Austritt Großbritanniens aus der EU zu einer neuen EU-Außengrenze zwischen Irland und Nordirland führen. (more...)
Putin: Trump gab keine Geheimnisse an Lawrow weiter [0:57] Putin: Trump gab keine Geheimnisse an Lawrow weiter [0:57]
- Mai 18, 2017

Zugleich bezeichnete Putin die Kontroverse über die angebliche Wiedergabe von geheimen Informationen an Russland durch US-Präsident Trump als "politische Schizophrenie". "Er ist ein guter Kerl". Er hoffe, dass sein Treffen mit Trump ein neues Kapitel für die bilateralen Beziehungen aufschlagen könne. Comey soll den Medienberichten zufolge ein Memo dieses Gesprächs angefertigt haben. (more...)
Schulz will kleine und mittlere Einkommen entlasten Schulz will kleine und mittlere Einkommen entlasten
- Mai 18, 2017

Die gesetzliche Krankenversicherung soll zu einer Bürgerversicherung umgebaut werden, für die sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber die Beiträge wieder je zur Hälfte teilen. Auch eine Vermögensteuer zur Gegenfinanzierung wird nicht erwähnt. "Die Mehrheit der Arbeitnehmer soll mehr Netto vom Brutto haben". Ein Familiensplitting anstelle des Ehegattensplittings soll Familien entlasten. (more...)
Gabriel wirbt in Washington Gabriel wirbt in Washington
- Mai 18, 2017

Europa und die USA befänden sich wie vor 70 Jahren in einer "entscheidenden Periode" für ihre Beziehungen. Gabriel sprach sich für neue Formate und Wege aus, "unsere Gesellschaften in ihrer Breite in Kontakt zu bringen" - gerade jene, die sich Austausch oder Reisen über den Atlantik nicht leisten könnten oder nicht daran denken würden. (more...)
Eishockey-Nationalteam im WM-Viertelfinale - 4:3 gegen Lettland Eishockey-Nationalteam im WM-Viertelfinale - 4:3 gegen Lettland
- Mai 17, 2017

Für das Viertelfinale gegen Kanada am Donnerstag (20.15 Uhr) waren nach dem Lettland-Spiel noch rund 7200 Karten zu haben. Einen Tag vor dem Viertelfinale gegen Titelverteidiger Kanada, stand nur Stretching am Vormittag im Hotel in Köln auf dem Programm. (more...)
Umweltverschmutzung - 38 Millionen Plastikteile an Pazifikinsel angeschwemmt Umweltverschmutzung - 38 Millionen Plastikteile an Pazifikinsel angeschwemmt
- Mai 17, 2017

Das Ergebnis: Nirgends sonst auf der Welt wurde bisher eine größere Plastikmüll-Dichte festgestellt als auf Henderson Island. Die Forscher entdeckten an den Stränden Leinen, Netze und Bojen, aber auch Lutscherstiele, Zahnbürsten oder Strohhalme. (more...)
Putin will Inhalte von Gespräch Trump-Lawrow veröffentlichen Putin will Inhalte von Gespräch Trump-Lawrow veröffentlichen
- Mai 17, 2017

Der Eklat provoziert viele Fragen - auch jene nach der Berechenbarkeit der USA. Ein US-Gesetz, das dem Präsidenten die Weitergabe solcher Informationen verbietet, gibt es jedoch nicht. Den Trump-Kritikern warf er dagegen "politische Schizophrenie" vor. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der oppositionellen Demokraten im Senat, Dick Durbin, kritisierte Trumps Vorgehen als "gefährlich und leichtsinnig". (more...)
PSG-Star ist Frankreichs Fußballer des Jahres PSG-Star ist Frankreichs Fußballer des Jahres
- Mai 17, 2017

FC Saarbrücken, ehe ihr beim 1. Edinson Cavani ist Frankreichs Fußballer des Jahres. Damit führt Cavani die Torjägerliste unangefochten vor Alexandre Lacazette von Olympique Lyon (26) an. (more...)
Satire darf AfD-Politikerin Satire darf AfD-Politikerin "Nazi-Schlampe" nennen
- Mai 17, 2017

War das unkorrekt genug? Moderator Christian Ehring hatte in der Sendung vom 27. April Weidels Rede beim AfD-Parteitag in Köln kommentiert, in der sie gesagt hatte, politische Korrektheit gehöre auf den Müllhaufen der Geschichte. Gegenstand von Ehrings Satire sei eine Auseinandersetzung mit der Sache, die persönliche Diffamierung Weidels stehe nicht im Vordergrund. Die Richter erklärten nun, die umstrittene Äußerung mit den Begriffen "Nazi" und "Schlampe" beziehe sich "in klar erkennbarer ... (more...)
Laptops in Flugzeugen - USA wollen Verbot wohl ausweiten Laptops in Flugzeugen - USA wollen Verbot wohl ausweiten
- Mai 17, 2017

Schon seit März dürfen Laptops und größere elektronische Geräte auf Flügen von acht muslimischen Ländern in die USA nicht mehr in die Kabine mitgenommen werden. Dabei wird der Sprengstoff möglicherweise von den Scannern bei der Sicherheitskontrolle an Flughäfen nicht entdeckt. Die Medien beriefen sich auf Informanten aus der US-Bundespolizei FBI und andere Quellen aus Geheimdiensten. (more...)
Trump: Ich wollte Fakten über Terrorismus mit Russland teilen Trump: Ich wollte Fakten über Terrorismus mit Russland teilen
- Mai 17, 2017

Er habe Lawrow lediglich Fakten über Terrorismus und Flugsicherheit weitergegeben. Das Material habe als so sensibel gegolten, dass Einzelheiten Verbündeten vorenthalten und selbst innerhalb der US-Regierung streng kontrolliert worden seien. (more...)
ROUNDUP: Putin will Notizen zu Gespräch Trump-Lawrow veröffentlichen ROUNDUP: Putin will Notizen zu Gespräch Trump-Lawrow veröffentlichen
- Mai 17, 2017

Mit anderen Worten: Trump würde damit nicht nur die Geheimdienstoperationen des Westens in Syrien und im Irak gefährden, sondern auch Menschenleben. Die Informationen, die Trump geteilt habe, seien "völlig angemessen" gewesen, sagte der Sicherheitsberater. (more...)
Wikileaks-Informantin Manning wurde aus der Haft entlassen Wikileaks-Informantin Manning wurde aus der Haft entlassen
- Mai 17, 2017

Mai angeordnet hatte (queer.de berichtete). Vom Vorwurf der Kollaboration mit dem Feind wurde sie freigesprochen. Die Informantin sei nach sieben Jahren Gefängnis wieder frei, wie ein Sprecher der US-Armee der BBC bestätigte. Ein Anwalt der US-Bürgerrechtsorganisation ACLU, die sich für die vorzeitige Entlassung Mannings eingesetzt hatte, lobte die "Stärke und das Heldentum" Mannings, das sie trotz ausgedehnter Isolationshaft und der Weigerung der Regierung, sie in vollem Umfang bei ihrer ... (more...)
Trump beginnt Suche nach neuem FBI-Direktor Trump beginnt Suche nach neuem FBI-Direktor
- Mai 17, 2017

Die Regierungszentrale gleicht einem Bunker. Dazu habe er als Präsident das Recht. Trump hat das immer zurückgewiesen. Es wäre die bisher größte Bedrohung seiner Präsidentschaft. Klar ist: Der Druck auf Trump wird angesichts der neuesten Enthüllungen nicht weniger werden . Etwas "weniger Drama" wäre von Vorteil, meint Mitch McConnell, der Top-Republikaner im Senat. (more...)
Indonesien: Indonesisches Gericht verurteilt schwules Paar zu Auspeitschung Indonesien: Indonesisches Gericht verurteilt schwules Paar zu Auspeitschung
- Mai 17, 2017

Er soll während einer Wahlkampfrede den Koran beleidigt haben, daraufhin brachen Proteste mit 500.000 Menschen aus, die seine Inhaftierung forderten."Das Urteil bereitet den Weg für wachsende Intoleranz, weil es zeigt, dass man jemanden unter religiösem Vorwand vor Gericht bringen und eine politische Karriere beenden kann", sagt der indonesische Politik-Experte Ray Rangkuti. (more...)
Fall Amri: Berliner Senat zeigt LKA an Fall Amri: Berliner Senat zeigt LKA an
- Mai 17, 2017

Die Berliner Landesregierung hat deswegen Strafanzeige gegen LKA-Mitarbeiter gestellt - wegen Strafvereitelung im Amt, wie Innensenator Andreas Geisel (SPD) mitteilte. Alles deute darauf hin, dass nach dem Anschlag Vermerke verändert wurden. Auf dieser Grundlage sei "eine Verhaftung wohl möglich gewesen", so Geisel. (more...)
ROUNDUP: SPD-Landesvorstand in NRW schließt große Koalition aus ROUNDUP: SPD-Landesvorstand in NRW schließt große Koalition aus
- Mai 17, 2017

Die CDU sieht sich im Aufwind für die Bundestagswahl im Herbst. Die NRW-Piraten fliegen mit 1,0 Prozent aus dem Landtag. Die Linke kam im Ruhrgebiet auf 5,4 Prozent. Laut Umfragen ist Angela Merkel weiterhin deutlich beliebter als der neue SPD-Chef. "Das ist ein toller Tag für die CDU". Lindner sieht diese Koalition jedoch nicht unbedingt als gegeben. (more...)
Grüne und FDP in Schleswig-Holstein sprechen über Koalition Grüne und FDP in Schleswig-Holstein sprechen über Koalition
- Mai 17, 2017

Mit den Wahlen in Schleswig-Holstein und NRW ist die FDP ihrem großen Ziel näher gekommen, im September wieder in den Bundestag einzuziehen. Hängt die FDP das Fähnlein am Ende wieder nach dem Wind? CDU und FDP seien sich in vielen Punkten nahe, vor allem in der Bildungspolitik, sagte Laschet am Montag bei einem Auftritt mit Kanzlerin Angela Merkel in Berlin. (more...)
Putin springt Trump zur Seite: Bietet Gesprächsnotizen Putin springt Trump zur Seite: Bietet Gesprächsnotizen
- Mai 17, 2017

Putin sagte zu der Kontroverse in den USA, dort entwickele sich "politische Schizophrenie". Putin bestätigte zudem die bisherige russische Aussage, dass Trump bei der Unterredung im Weißen Haus in der vergangenen Woche keine geheimen Informationen preisgegeben habe. (more...)
Ungarn nimmt Holocaustleugner Horst Mahler in Abschiebehaft Ungarn nimmt Holocaustleugner Horst Mahler in Abschiebehaft
- Mai 17, 2017

Die Polizei hatte Mahler am Montag in der Grenzstadt Sopron aufgegriffen. Zudem stellte die Richterin fest, dass der von der Münchner Staatsanwaltschaft ausgestellte Europäische Haftbefehl gegen Mahler kleinere Unstimmigkeiten enthält. Im Sommer 2015 hatte die deutsche Justiz die Verbüßung der restlichen Haftstrafe in Anbetracht von Mahlers schlechtem Gesundheitszustand ausgesetzt. Nach eigenen Angaben hatte er den ungarischen Ministerpräsidenten Orban per Brief um politisches Asyl gebeten. (more...)
Kommt das Laptop-Verbot für die Flugzeugkabine? Kommt das Laptop-Verbot für die Flugzeugkabine?
- Mai 17, 2017

Während US-Präsident Donald Trump Russlands Außenminister Sergej Lawrow bei einem Treffen in Washington angeblich bereits überaus detailliert über diese Informationen berichtete, wird nun die EU-Kommission über die Bedrohungslage aufgeklärt. (more...)
SPD will nach NRW-Pleite aufdrehen - CDU und FDP noch uneins SPD will nach NRW-Pleite aufdrehen - CDU und FDP noch uneins
- Mai 17, 2017

SPD: Für die SPD lief es mit der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten zunächst grandios. "Nichtstun ist Machtmissbrauch", hat FDP-Chef Christian Lindner in seiner furiosen Wahlkampagne plakatieren lassen. Schulz dankte Kraft aber für "sieben Jahre erfolgreiche Arbeit" als Regierungschefin und dafür, dass sie im Landtagswahlkampf "wie eine Löwin" gekämpft habe. (more...)
Putin will Notizen zu Gespräch Trump-Lawrow veröffentlichen Putin will Notizen zu Gespräch Trump-Lawrow veröffentlichen
- Mai 17, 2017

Was die " Washington Post " am Montag aus dem Weißen Haus zutage förderte, gleicht einer Posse auf allergrößter weltpolitischer Bühne. Die sensiblen Informationen über die Pläne von IS-Terroristen, die von US-Präsident Donald Trump mutmaßlich an Russland weitergegeben wurden, stammen einem Bericht der " New York Times " zufolge aus israelischen Geheimdienstquellen. (more...)
EU-Kommission stellt Pkw-Mautverfahren gegen Deutschland ein EU-Kommission stellt Pkw-Mautverfahren gegen Deutschland ein
- Mai 17, 2017

Die Behörde in Brüssel begründete dies damit, dass es keine Diskriminierung ausländischer Fahrer mehr gebe. Die Regierung in Wien droht deshalb mit einer Klage gegen die deutsche Pkw-Maut. Bereits im Dezember hatten sich Deutschland und die EU informell auf Änderungen an dem Prestigeprojekt des deutschen Verkehrsministers Alexander Dobrindt (CSU) geeinigt, die die Bedenken ausräumen sollen. (more...)