International


Tote bei Anschlag in Kabul - Deutsche Botschaft beschädigt Tote bei Anschlag in Kabul - Deutsche Botschaft beschädigt
- Juni 02, 2017

Es sei aber kein Botschaftsmitarbeiter verletzt worden. Inzwischen befinden sich alle Mitarbeiter in Sicherheit. Die Bundesregierung verurteilte den Anschlag scharf. In einer Kondolenz an den afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani schreibt Steinmeier von einem "abscheulichen Akt des Terrorismus". Selbst im heiligen Fastenmonat Ramadan, "dem Monat der Güte, der Segnung und des Gebets" schreckten die Terroristen nicht davor zurück, Unschuldige zu töten, hieß es in einer vom Büro Ghanis ... (more...)
EU-China-Gipfel EU-China-Gipfel im Zeichen von Handel und Klimapolitik EU-China-Gipfel EU-China-Gipfel im Zeichen von Handel und Klimapolitik
- Juni 02, 2017

Die Bekräftigung des UN-Abkommens wäre ein wichtiges politisches Signal für den internationalen Klimaschutz. Als großes Land stehe China zu seiner Verantwortung für die Welt, ergänzte der Ministerpräsident. (more...)
Manila: Bewaffnete schießen in Hotel um sich Manila: Bewaffnete schießen in Hotel um sich
- Juni 02, 2017

Schüsse und eine Brandstiftung in einem Einkaufs- und Hotelkomplex der philippinischen Hauptstadt. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz und riegelte das Gelände ab. Gefechte gab es in den vergangenen Tagen vor allem um die südphilippinische Stadt Marawi. Die auf die Auswertung jihadistischer Propaganda spezialisierte Site Intelligence Group berichtete unter Berufung auf einen Gefolgsmann der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS), diese habe die Tat verübt. (more...)
Modi und Merkel schließen Milliardendeal Modi und Merkel schließen Milliardendeal
- Juni 02, 2017

Deutsche Firmen würden als Partner beim Ausbau der Infrastruktur ausdrücklich begrüßt, sagte Indiens Ministerpräsident Narendra Modi am Dienstag bei den Regierungskonsultationen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU ). "Indien ist eine Demokratie und Indien setzt darauf, dass die Welt nicht nur vernetzt ist, sondern vernünftig gestaltet wird", sagte Merkel. Gleichzeitig rief Indiens Premierminister die Welt zum gemeinsamen Handeln auf. (more...)
Bundesverkehrsminister Dobrindt: Audi hat illegale Abgas-Software verwendet Bundesverkehrsminister Dobrindt: Audi hat illegale Abgas-Software verwendet
- Juni 02, 2017

Sie habe erkannt, wenn sich ein Auto auf dem Prüfstand befand und dann die Abgas-Reinigungssysteme angeschaltet. Von Audi war zunächst keine Stellungnahme erhältlich. Das Ministerium erwarte vom VW-Konzern Lösungsvorschläge, wie "im Rahmen des Rückrufs auch eine Umrüstung stattfinden kann". VW-Chef Matthias Müller sei ins Verkehrsministerium einbestellt worden. (more...)
International EU Handel Klima China Europa : EU-China-Gipfel hat begonnen International EU Handel Klima China Europa : EU-China-Gipfel hat begonnen
- Juni 02, 2017

Klimaschutz liege im chinesischen Interesse. Europäische Firmen beklagen Investitionshemmnisse in China. Hintergrund ist der etwaige Ausstieg der USA aus dem Abkommen. (more...)
US-Komikerin entschuldigt sich für blutigen Trump-Kopf US-Komikerin entschuldigt sich für blutigen Trump-Kopf
- Juni 02, 2017

Die Schauspielerin löste damit im Internet große Entrüstung aus und brachte auch den Regierungschef in Rage. Ich verstehe, dass es Menschen verletzt hat. Er bezeichnete es als "krank" und sagte, dass vor allem sein elfjähriger Sohn Barron davon sehr verstört gewesen sei. Griffin, die auch als Stand-Up-Comedian arbeitet, ist in den USA bekannt, da sie seit 2001 die bei CNN übertragene Silvestershow am Times Square in New York City moderiert. (more...)
Carsten Jancker neuer Trainer bei Erste-Liga-Absteiger Horn Carsten Jancker neuer Trainer bei Erste-Liga-Absteiger Horn
- Juni 02, 2017

Für den Ex-Kölner, der zuletzt bis November 2016 als Co-Trainer beim österreichischen Rekordmeister Rapid Wien tätig war, ist die Aufgabe in Horn bereits der zweite Cheftrainer-Job. "Wir sind fest davon überzeugt, mit Carsten Jancker den besten Trainer für unsere Zukunft gefunden zu haben". Über Vertragsdauer und weitere Details wurde Stillschweigen vereinbart. (more...)
Alexander Dobrindt zum Dieselskandal: Audi hat illegale Abgas-Software verwendet Alexander Dobrindt zum Dieselskandal: Audi hat illegale Abgas-Software verwendet
- Juni 02, 2017

Sie habe erkannt, wenn sich ein Auto auf dem Prüfstand befand und dann die Abgas-Reinigungssysteme angeschaltet. "Vor wenigen Tagen Hausdurchsuchungen bei Daimler , nun illegale Abgaseinrichtungen bei Audi und jeder fragt sich, was als nächstes kommt", sagte der Grünen-Verkehrspolitiker am Abend. (more...)
Vorermittlungen gegen Macron-Vertrauten eingeleitet Vorermittlungen gegen Macron-Vertrauten eingeleitet
- Juni 02, 2017

Richard Ferrand wurde am 1. Juli 1962 in Rodez geboren. Und dass Macron und sein Justizminister François Bayrou nächste Woche ein Gesetz für mehr Moral in der Politik vorstellen wollen: Politiker dürften keine Beraterverträge mehr unterschreiben, keine Verwandten mehr als Mitarbeiter anstellen - und maximal dreimal für dasselbe Wahlamt kandidieren. (more...)
Tote bei Bombenanschlag in Kabul Tote bei Bombenanschlag in Kabul
- Juni 02, 2017

Es gab einen Todesfall, ein afghanischer Sicherheitsbediensteter, der für die Bewachung des Geländes zuständig war, so Außenminister Sigmar Gabriel in einer Stellungnahme des Auswärtigen Amtes . Die Bundesregierung hält Teile des Landes für sicher genug. Die Bombe detonierte gegen 8.30 Uhr (Ortszeit) an einer vielbefahrenen, engen Straße, die an beiden Seiten von hohen Sprengschutzmauern begrenzt wird. (more...)
Trump lässt US-Botschaft nicht nach Jerusalem verlegen Trump lässt US-Botschaft nicht nach Jerusalem verlegen
- Juni 02, 2017

Das Vorhaben, die Botschaft zu verlegen, sei damit nicht vom Tisch, sondern lediglich aufgeschoben, zitiert die Nachrichtenagentur AFP einen Regierungsmitarbeiter. Er sagte lediglich, dass er das Vorhaben mit grosser Sorgfalt prüfe. Trump hatte während seiner Israel-Reise kürzlich vermieden, sich erneut deutlich für einen Umzug auszusprechen. (more...)
EU-China-Gipfel hat begonnen EU-China-Gipfel hat begonnen
- Juni 02, 2017

Sie wollten zudem erläutern, wie sie ihre in dem Vertrag eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen gedenken, verlautete aus ranghohen EU-Kreisen am Mittwoch in Brüssel . Brüssel (dpa ) - Spitzenvertreter von EU und China sind zu Beratungen über Handel und Klimapolitik zusammengekommen . Das Papier verdeutlicht, dass sie die Führungsrolle beim Schutz des Weltklimas übernehmen wollen. (more...)
Putin: Angst vor Hackerangriffen auf Wahl unbegründet Putin: Angst vor Hackerangriffen auf Wahl unbegründet
- Juni 02, 2017

Der russische Staatschef äußerte sich auch zu den beiden Hauptkontrahenten der Bundestagswahl . Auch in Deutschland gibt es die Sorge, russische Hacker könnten versuchen, durch gezielte Veröffentlichungen nicht öffentlicher Dokumente oder Kommunikationen die Bundestagswahl zu beeinflussen. (more...)
Konflikte: Abschiebeflug nach Afghanistan wegen Anschlags in Kabul verschoben Konflikte: Abschiebeflug nach Afghanistan wegen Anschlags in Kabul verschoben
- Juni 02, 2017

Die Mitarbeiter der deutschen Auslandsvertretung seien mit der Schadensaufnahme befasst und könnten sich daher nicht um die Ankunft des Abschiebefliegers am Kabuler Flughafen kümmern, hieß es. Dieser Grundsatz gelte auch für Afghanistan, insbesondere bei Straftätern, "und dieser Weg wird konsequent weiter beschritten". Die Grünen-Politikerin Claudia Roth warf der Bundesregierung eine "zynische" Begründung vor. (more...)
Russland eröffnet Wirtschaftsforum in St. Petersburg Russland eröffnet Wirtschaftsforum in St. Petersburg
- Juni 02, 2017

Der russische Präsident Wladimir Putin hat erneut betont, dass Russland niemals an Hackerangriffen beteiligt gewesen sei. Petersburg auf eine Frage der Deutschen Presse-Agentur. "Wir ziehen niemanden vor", sagte er. "Angela und ich kennen uns schon lange", sagte Putin über die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel . Das Wichtigste sei, dass alle für eine konstruktive Zusammenarbeit seien. (more...)
SPD schärft Profil bei innerer Sicherheit mit Zehn-Punkte-Katalog SPD schärft Profil bei innerer Sicherheit mit Zehn-Punkte-Katalog
- Juni 02, 2017

Die "peinlichen und würdelosen Auftritte" von US-Präsident Donald Trump bei Nato- und G7-Gipfel hätten gezeigt, dass Europa selbstständiger werden müsse. Im Einzelnen sieht das Papier unter anderem vor, die Zahl der Einsatzkräfte vor allem bei der Bundespolizei weiter deutlich zu erhöhen. Deswegen will die SPD mehr und besser ausgerüstete Polizei . (more...)
Sicheres Herkunftsland: De Maizière will trotz Anschlag nach Afghanistan abschieben Sicheres Herkunftsland: De Maizière will trotz Anschlag nach Afghanistan abschieben
- Juni 01, 2017

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigte sich erschüttert über die Tat und verurteilte sie. "Wir werden uns vom Terrorismus nicht von dem Bemühen abbringen lassen, die afghanische Bevölkerung weiterhin beim Wiederaufbau ihres Landes zu unterstützen". (more...)
Hubertus Heil soll neuer SPD-Generalsekretär werden Hubertus Heil soll neuer SPD-Generalsekretär werden
- Juni 01, 2017

Der Koalitionspartner der SPD in Mecklenburg-Vorpommern will den Personalvorschlag der Partei mittragen, sagte Fraktionschef Vincent Kokert am Mittwoch in Schwerin nach einem gemeinsamen Treffen von CDU-Landesvorstand und CDU-Landtagsfraktion. (more...)
ÜBERSICHT: Bundesregierung setzt Abschiebungen nach Afghanistan vorerst aus ÜBERSICHT: Bundesregierung setzt Abschiebungen nach Afghanistan vorerst aus
- Juni 01, 2017

Als Konsequenz aus dem Anschlag von Kabul hat Bundesratspräsidentin Dreyer die Bundesregierung aufgefordert, ihre Haltung zu Abschiebungen nach Afghanistan auf den Prüfstand zu stellen. "Bremen hat sich deshalb wie andere Länder auch, nicht an den Abschiebungen in das Land beteiligt". Auch die Organisationen Amnesty International und Pro Asyl riefen die Bundesregierung auf, ihre bisherige Einstufung Afghanistans zu überdenken. (more...)
Terroranschlag: Schüsse und Feuer in Hotelkomplex in Manila Terroranschlag: Schüsse und Feuer in Hotelkomplex in Manila
- Juni 01, 2017

Mitarbeiter des "Resorts World Manila " hatten in der Nacht zum Freitag die Polizei alarmiert, weil ein maskierter Mann in das Gebäude eingedrungen war und auf Gäste geschossen hatte, berichtet CNN. In den Philippinen kämpfen muslimische Aufständische seit vier Jahrzehnten gegen die Regierung des mehrheitlich katholischen Landes. Auf Anordnung von Präsident Rodrigo Duterte gilt für die gesamte Insel Minadano mit mehr als 20 Millionen Bewohnern das Kriegsrecht. (more...)
French Open: Erstrunden-Aus für Kerber French Open: Erstrunden-Aus für Kerber
- Juni 01, 2017

Und Maria Scharapowa, zweimalige Paris-Siegerin, hat nach ihrer Dopingsperre keine Wildcard für die French Open bekommen. Kerber zeigte sich erneut formschwach und bestätigte die Eindrücke der vergangenen Wochen. Allerdings versuchte nicht zuletzt Boris Becker, den Druck auf die deutsche Nummer eins ein wenig zu minimieren. Gegen Makarowa wirkte Kerber von Beginn an so, als würde sie selbst nicht an einen Sieg glauben. (more...)
Wagenknecht fordert sofortigen Bundeswehr-Abzug aus Incirlik Wagenknecht fordert sofortigen Bundeswehr-Abzug aus Incirlik
- Juni 01, 2017

Darüber informierte die Bundesregierung am Freitag die zuständigen Parlamentsausschüsse - nach einem Krisengespräch zwischen Merkel und Erdogan am Rande des Nato-Gipfels in Brüssel. Schon rufen alle: "Abzug!" Wenn sie gehen, dann sagen wir eben 'Auf Wiedersehen'. Von der Opposition bekam die Regierung für den neuen Anlauf harsche Kritik. (more...)
Novelle der Gewerbeordnung - Neue Beratungen zwischen SPÖ und ÖVP Novelle der Gewerbeordnung - Neue Beratungen zwischen SPÖ und ÖVP
- Juni 01, 2017

Die Angelobung von Justizminister Wolfgang Brandstetter zum neuen Vizekanzler wird morgen um 9.00 Uhr in der Hofburg erfolgen. Der freiheitliche Abgeordnete Walter Rosenkranz merkte an, dass es bei den Umsetzungswünschen der Koalitionsparteien eigentlich keine Überschneidungen gebe, daher kein "Finale furioso" sondern weiter Stillstand zu erwarten sei. (more...)
Berlin setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus Berlin setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus
- Juni 01, 2017

Auch für Menschen, die hartnäckig ihre Mitarbeit an der Identitätsfeststellung verweigerten, gelte das Abschiebemoratorium nicht, sagte die Kanzlerin. Klare Kritik an den Afghanistan-Rückführungen kam aus den Oppositionsreihen. Auch der SPD-Innenexperte Burkhard Lischka sagte der Zeitung, es gebe "relativ sichere" Gegenden in Afghanistan. (more...)
Afghanistan Bund und Länder setzen Abschiebungen nach Afghanistan aus Afghanistan Bund und Länder setzen Abschiebungen nach Afghanistan aus
- Juni 01, 2017

In dem Viertel liegen in unmittelbarer Nähe noch andere Botschaften, der Präsidentenpalast, das Nato-Hauptquartier und viele afghanische Ministerien. Bis dahin bleibe es bei "der Förderung der freiwilligen Rückkehr" und bei der Abschiebung von Straftätern und Gefährdern "auf Basis einer Einzelfallprüfung", sagte Merkel. (more...)
Merkel bestätigt | Berlin setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus Merkel bestätigt | Berlin setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus
- Juni 01, 2017

Auch CSU-Chef Horst Seehofer lehnt einen generellen Abschiebestopp nach Afghanistan ab. Wenn die Lage dann allerdings so eingeschätzt werde, dass wieder die Möglichkeit für Abschiebungen bestehe, "dann muss im Lichte dieser Analyse entschieden werden, und zwar im Einzelfall", sagte Schulz. (more...)
Konflikte Menschenrechte Migration Afghanistan Deutschland: Özdemir fordert Abschiebestopp nach Afghanistan Konflikte Menschenrechte Migration Afghanistan Deutschland: Özdemir fordert Abschiebestopp nach Afghanistan
- Juni 01, 2017

Das Auswärtige Amt werde zunächst eine Neubewertung der Sicherheitslage vorlegen, sagte Merkel. Was die Frage der Rückführung von Flüchtlingen , von abgelehnten Flüchtlingen aus Deutschland nach Afghanistan anbelangt, so ist der gestrige Tag noch einmal Anlass, genau hinzuschauen, die Sicherheitslage immer wieder richtig zu analysieren. (more...)
Deutschland setzt Abschiebungen nach Afghanistan vorerst aus Deutschland setzt Abschiebungen nach Afghanistan vorerst aus
- Juni 01, 2017

Diese vorläufige Regelung kündigte Kanzlerin Angela Merkel ( CDU ) am Donnerstag in Berlin nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder an. Nach dem schweren Terroranschlag in Kabul sollen Abschiebungen nach Afghanistan ausgesetzt werden. "Bremen hat sich deshalb, wie andere Länder auch, nicht an den Abschiebungen in das Land beteiligt", sagte Sieling. (more...)
Trump will Pariser Klimaabkommen kündigen Trump will Pariser Klimaabkommen kündigen
- Juni 01, 2017

Elon Musk, CEO von Tesla , hat sich in die Debatte um das Pariser Klimaabkommen eingeschaltet: Falls die USA aus dem Klimaabkommen austreten, wolle er seine Beratertätigkeit für Trump beenden, so Musk. Die erste Meldung kam am Mittwoch von Axios, einer aufstrebenden - und als zuverlässig geltenden - Online-Plattform: Trump habe beschlossen, sich aus dem Pariser Klimavertrag zurückzuziehen. (more...)
Trump verlegt Botschaft vorerst nicht nach Jerusalem Trump verlegt Botschaft vorerst nicht nach Jerusalem
- Juni 01, 2017

Dadurch sollten die Chancen für einen Neustart der israelisch-palästinensischen Friedensbemühungen verbessert werden. Trump unterzeichnete eine Verfügung, die Botschaft in den kommenden sechs Monaten in Tel Aviv zu belassen, wie am Donnerstag aus Regierungskreisen in Washington verlautete. (more...)
Trump verschiebt Umzug von US-Botschaft nach Jerusalem Trump verschiebt Umzug von US-Botschaft nach Jerusalem
- Juni 01, 2017

Israels Ministerpräsident Netanjahu äußerte sich enttäuscht über die Entscheidung. Donald Trump gehe es darum, die Chancen für ein Friedensabkommen zwischen Israelis und Palästinensern zu "maximieren". Allerdings äusserte sich Trump seit seinem Amtsantritt in der Botschaftsfrage deutlich vorsichtiger. Er sagte lediglich, dass er das Vorhaben "mit großer Sorgfalt" prüfe. (more...)
Das bringt der Tag bei der Tischtennis-WM Das bringt der Tag bei der Tischtennis-WM
- Juni 01, 2017

Mit dem besten aller Chinesen im Doppel zu spielen, ist für ihn eine Auszeichnung. Am Freitag (ab 14.00 Uhr) trifft Boll auf den Koreaner Jang Woojin. In Runde zwei gewannen sie am späten Abend nach einem 0:2-Satz-Rückstand mit 4:2 gegen Hameet Desai und Madhurika Patkar aus Indien (8:11, 8:11, 11:9, 11:7, 12:10, 11:9). (more...)
Schäuble nennt neuen Finanzpakt solides Reformpaket Schäuble nennt neuen Finanzpakt solides Reformpaket
- Juni 01, 2017

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ( CDU ) hat die mühsam ausgehandelte Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen als solides Reformpaket verteidigt. Der Bund gibt mehr Geld und bekommt mehr Kompetenzen. Der stellvertretende Unionsfraktionschef Brinkhaus forderte die Bundesländer auf, ständige Rufe nach Geld vom Bund künftig einzustellen. (more...)
Trauer um Alois Mock Trauer um Alois Mock
- Juni 01, 2017

Kein dreiviertel Jahr später kam der erste Karriereknick: Der Erdrutschsieg der SPÖ unter Bruno Kreisky am 1. März 1970 verbannte die machtverwöhnte ÖVP auf die Oppositionsbank und mit ihr auch die politische Nachwuchshoffnung Mock. Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl nennt Alois Mock einen zentralen Wegbereiter der EU: "Mit Alois Mock hat uns ein großer Österreicher und ein ebenso großer Europäer verlassen". (more...)
Staatsanwaltschaft nimmt Vorermittlungen gegen Macron-Minister auf Staatsanwaltschaft nimmt Vorermittlungen gegen Macron-Minister auf
- Juni 01, 2017

Nun vollzog die Justizbehörde die Kehrtwende: "Nach der Analyse ergänzender Elemente" habe er die Kriminalpolizei mit ersten Ermittlungen betraut, erklärte Staatsanwalt Eric Mathais am Donnerstag. Macron, der im Wahlkampf stets die Vorbildfunktion von Politikern betont hatte, stellt sich bislang hinter seinen früheren Wahlkampfleiter. Die Affäre um einen der engsten Vertrauten des Präsidenten lastet kurz vor der Parlamentswahl auf dem Ansehen der Regierung. (more...)
Bundestag billigt neuen Bund-Länder-Finanzpakt Bundestag billigt neuen Bund-Länder-Finanzpakt
- Juni 01, 2017

Der Bundestag entscheidet am Mittag in namentlicher Abstimmung über die Reform der Finanzbeziehungen von Bund und Ländern. Für die 13 nötigen Grundgesetzänderungen wurde die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit von mindestens 420 Stimmen klar erreicht. (more...)
Debatte um Abschiebungen nach Afghanistan neu entfacht Debatte um Abschiebungen nach Afghanistan neu entfacht
- Juni 01, 2017

Merkel sagte in Berlin , der erschütternde Anschlag sei aber Anlass, genau hinzuschauen und die Sicherheitslage zu analysieren. Die Detonation war offenbar so gewaltig, dass auch die mehrere hundert Meter vom Anschlagsort entfernte französische Botschaft beschädigt wurde. (more...)
"Rock am Ring": Getränkeverbot abgeschwächt - Veranstalter lenkt ein
- Juni 01, 2017

Diese Maßnahme gelte dem "Schutz der Allgemeinheit", teilten die " Rock am Ring "-Macher auf Facebook und per Newsletter am Freitag mit". Hatte es zunächst geheißen, dass auch die Mitnahme jeglicher Getränke unabhängig von der Packung nicht gestattet sei, weichten die Verantwortlichen diesen Punkt nach Protesten der Besucher am Montag leicht auf. (more...)
Roberto Mancini wird neuer Trainer von Zenit St Roberto Mancini wird neuer Trainer von Zenit St
- Juni 01, 2017

Zenit hat sich vor wenigen Tagen vom rumänischen Coach Mircea Lucescu getrennt, nachdem mit Platz drei die Champions League verpasst wurde. Mancini coachte bis August 2016 Inter Mailand. (more...)
Französische Justiz leitet Vorermittlungen gegen Minister Ferrand ein Französische Justiz leitet Vorermittlungen gegen Minister Ferrand ein
- Juni 01, 2017

Den Zuschlag bekam eine Immobiliengesellschaft im Besitz von Ferrands Lebensgefährtin. Die Affäre ins Rollen gebracht hatte vergangene Woche die investigative Satirezeitung "Le Canard Enchaine". Zumal der Präsident im Wahlkampf stets betont hatte, Politiker müssten eine Vorbildfunktion einnehmen und eine weiße Weste haben. In Frankreich wird am 11. (more...)
Russland: Bericht: Flynn will nun doch Dokumente zur Russland-Affäre vorlegen Russland: Bericht: Flynn will nun doch Dokumente zur Russland-Affäre vorlegen
- Juni 01, 2017

Cohen war jahrelang der Haupt-Anwalt der Trump Organization, die New Yorker Immobilien- und Unterhaltungsgruppe des Präsidenten. Wenn er vorgeladen werde, arbeite er mit seinen Anwälten daran, mit den verschiedenen Ermittlungen der Ausschüsse zu kooperieren, sagte Cohen. (more...)
Rente: Bundestag beschließt Reform der Betriebsrenten Rente: Bundestag beschließt Reform der Betriebsrenten
- Juni 01, 2017

Auf der Tagesordnung des Bundestages stehen am Donnerstag außerdem das Gesetz gegen Kinderehen, die Abschaffung des "Majestätsbeleidigungs-Paragrafen" sowie die Errichtung eines Einheitsdenkmals in Berlin . Der Linke-Rentenexperte Matthias Birkwald kritisierte, Arbeitgeber müssten stärker in die Pflicht genommen werden. Der Grünen-Experte Markus Kurth warnte vor einer "Risikoverlagerung" auf den Arbeitnehmer. (more...)
Deutschland: Mehr Studienabbrecher - viele finden schnell Alternativen Deutschland: Mehr Studienabbrecher - viele finden schnell Alternativen
- Juni 01, 2017

Alle haben ein Studium abgebrochen - der Erfolg ohne akademische Weihen gab ihnen später Recht. Nach einer am Donnerstag veröffentlichten, bundesweit repräsentativen Studie stieg die Abbruchquote bei Bachelor-Studenten im Vergleich zu früheren Untersuchungen von 28 auf 29 Prozent. (more...)
Österreichs Österreichs "Vater des EU-Beitritts": Alois Mock ist tot
- Juni 01, 2017

Mit diesen Worten würdigt Bundespräsident Alexander Van der Bellen den heute verstorbenen ehemaligen ÖVP-Obmann und langjährigen Außenminister Alois Mock . Alois Mock , geboren am 10. Juni 1934 in Euratsfeld/Niederösterreich, war von 1987 bis 1995 österreichischer Außenminister. Am Donnerstag starb der Christdemokrat im Alter von 82 Jahren. (more...)
Russland: Putin: Angst vor Hackerangriffen auf Wahl unbegründet Russland: Putin: Angst vor Hackerangriffen auf Wahl unbegründet
- Juni 01, 2017

Das Wichtigste sei, dass alle für eine konstruktive Zusammenarbeit seien. "Angela und ich kennen uns schon lange". Hacker könnten die öffentliche Meinung nicht so einfach manipulieren, sagte Putin. Moskau reagierte mit Gegensanktionen. Ein starker Rückgang des Ölpreises in den vergangenen Jahren hatte die Rohstoffmacht Russland in eine tiefe Krise gestürzt. (more...)
Alois Mock - Ehemaliger österreichischer Außenminister gestorben Alois Mock - Ehemaliger österreichischer Außenminister gestorben
- Juni 01, 2017

Er gilt als einer der Wegbereiter von Österreichs EU-Beitritt. Ebenso berühmt ist die Szene, in der Mock am 27. Juni 1989 mit seinem ungarischen Amtskollegen Gyula Horn in der Nähe von Sopron den Eisernen Vorhang symbolisch durchschnitt. Für Alois Mock sei die Europäische Union immer weit mehr als nur eine Wirtschaftsgemeinschaft gewesen, so Landau: "Für ihn war die EU ein Projekt der Solidarität, der gemeinsamen Werte und eine gestaltende Kraft im weltweiten Kontext". (more...)
Knalleffekt! Wiener ÖVP stellt Neuwahl-Antrag Knalleffekt! Wiener ÖVP stellt Neuwahl-Antrag
- Juni 01, 2017

Er sieht zu viele Streitereien auch in der rot-grünen Stadtkoalition. Ich kann ihm da nur von Herzen zustimmen. Die Stadt-ÖVP will am 15. Oktober nicht nur Neuwahlen auf Bundesebene, sondern auch gleich die Wiener Wähler an die Urnen rufen. (more...)
ÖVP-Parteitag am 1. Juli in Linz bestätigt ÖVP-Parteitag am 1. Juli in Linz bestätigt
- Juni 01, 2017

Die im jüngsten Parteivorstand beschlossenen Punkte und Forderungen von Kurz werden statutarisch verankert, hieß es dazu aus der ÖVP. Hier bekommt Kurz ein Durchgriffsrecht und die Landeslisten werden im Einvernehmen zwischen Landesorganisationen und Parteichef erstellt, wobei Kurz ein Vetorecht erhält. (more...)
Umweltpolitik | Trump: Entscheidung über Klimaschutz in den nächsten Tagen Umweltpolitik | Trump: Entscheidung über Klimaschutz in den nächsten Tagen
- Juni 01, 2017

Er werde seine Entscheidung dazu am (heutigen) Donnerstag bekanntgeben, teilte Trump mit. Das Abkommen vom Dezember 2015 gilt als Meilenstein im Kampf gegen die Klima-Erwärmung. Trump fürchtet, dass die geplanten Treibhausgasreduktionen der US-Wirtschaft schaden. Kündigten die USA das Abkommen nicht, seien die Wähler sauer. (more...)