International


Luftverkehr | Militärmaschine mit 122 Menschen in Myanmar vermisst Luftverkehr | Militärmaschine mit 122 Menschen in Myanmar vermisst
- Juni 08, 2017

In Myanmar sind bei einem Flugzeugunglück möglicherweise 122 Menschen ums Leben gekommen. Seitdem war das Flugzeug nicht mehr auf den Radarschirmen zu sehen. Als die Maschine auf dem Weg von der südlichen Stadt Myeik in die Metropole Rangun gewesen, als plötzlich gegen 13.35 Uhr (09.05 Uhr MESZ) der Kontakt abgebrochen sei, erklärte das Büro des Generalstabschefs. (more...)
Revolutionsgarden geben USA und Saudi-Arabien Mitschuld an Anschlägen Revolutionsgarden geben USA und Saudi-Arabien Mitschuld an Anschlägen
- Juni 08, 2017

Ein Polizist im gestürmten Parlamentsgebäude in Teheran . Bei dem Angriff auf das Mausoleum sei ein Wachmann getötet worden, vier Menschen seien verletzt worden. Ein weiterer Mann wurde erschossen und einer verhaftet. Bei den Anschlägen kamen bislang 12 Wächter und Zivilisten ums Leben. 42 weitere Menschen wurden demnach verletzt. (more...)
Riester-Rente Mehr als drei Millionen Verträge ruhend gestellt Riester-Rente Mehr als drei Millionen Verträge ruhend gestellt
- Juni 08, 2017

Eine der schmerzlichsten Aussagen war sicher die von CSU-Chef Horst Seehofer: " Die Riester-Rente ist gescheitert ". Will sagen: Bei einem Riester-Vertrag soll die jährliche Grundzulage erstmals in der Geschichte der Riester-Rente um 21 auf 175 Euro steigen. (more...)
Myanmar: Militärmaschine mit mehr als 100 Menschen vermisst Myanmar: Militärmaschine mit mehr als 100 Menschen vermisst
- Juni 08, 2017

In Myanmar , dem ehemaligen Birma, wird eine Militärmaschine mit 122 Menschen an Bord vermisst. Nach AFP-Angaben sollen sich mindestens 116 Fluggäste an Bord befinden. Schiffe und andere Flugzeuge seien an der Suche nach dem Wrack beteiligt. Gestartet war das Flugzeug in der Stadt Mergui nahe der thailändischen Grenze. (more...)
Trump-Familie plant neue Hotelkette Trump-Familie plant neue Hotelkette
- Juni 08, 2017

Zu den bekannten Luxusunterkünften, die bislang unter der Marke Trump betrieben werden, sollen weniger gehobene Angebote für den schmaleren Geldbeutel hinzukommen. Besonders diskutiert wird dabei ein Hotel in Washington , das auch von ausländischen Staatsgästen genutzt wird. Die Scion Hotels in Cleveland und Mississippi werden komplett neu gebaut. (more...)
Tödliche Messerattacke in Beratungszentrum für Flüchtlinge in Saarbrücken Tödliche Messerattacke in Beratungszentrum für Flüchtlinge in Saarbrücken
- Juni 08, 2017

Spurensicherung vor der Beratungsstelle des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Saarbrücken , in der zuvor ein Syrer nach einem Streit einen Berater erstach. Der Berater sei noch an Ort und Stelle gestorben. Vielmehr handele es sich um einen Streit, der eskaliert sei. Der tatverdächtige Syrer wohnt in Saarbrücken . (more...)
London-Terror - Angreifer polizeibekannt London-Terror - Angreifer polizeibekannt
- Juni 08, 2017

In Manchester setzen 50.000 Menschen ein Zeichen gegen Terror. Am Dienstag gedenkt das Vereinigte Königreich mit einer landesweiten Schweigeminute der Opfer des Anschlags von London . Er lebte im Ostlondoner Stadtteil Barking wie auch sein Komplize Rachid Redouane. Der 30 Jahre alte Redouane aus Marokko hatte eine kleine Tochter mit einer 38-jährigen Frau, die unterschiedlichen Berichten zufolge entweder aus Irland oder aus Schottland stammt. (more...)
Anti-IS-Koalition rückt auf Extremistenhochburg Al-Rakka vor Anti-IS-Koalition rückt auf Extremistenhochburg Al-Rakka vor
- Juni 08, 2017

Im Morgengrauen hätten am nördlichen und am östlichen Stadtrand heftige Kämpfe begonnen, Berichtete auch die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden bei den Angriffen 21 Zivilisten getötet, die auf Booten über den Euphrat zu entkommen versuchten. (more...)
Schulz zu SPD-Rentenkonzept: Lebensstandard im Alter sichern Schulz zu SPD-Rentenkonzept: Lebensstandard im Alter sichern
- Juni 08, 2017

Der Zeithorizont des SPD-Vorstoßes zielt auf das Jahr 2030, wenn der letzte große Schwung der Babyboomer in den Ruhestand geht. Eine verlässliche Rente sei "das Kernversprechen einer solidarischen Gesellschaft". So wird ein Satz von über 21 Prozent nicht erst 2028, sondern bereits 2026 erreicht. So ist es dem Merkel-Herausforderer offenbar nicht egal, ob die Beiträge durch seine Rentengarantien irgendwann durch die Decke gehen. (more...)
Trump will früheren FBI-Chef nicht an Aussage im Kongress hindern
- Juni 08, 2017

Der Jurist Wray arbeitete früher für das Justizministerium und ist derzeit als Anwalt tätig. Für die für Donnerstag angesetzte Anhörung Comeys durch den Geheimdienstausschuss des Senats wird erwartet, dass er über seine Gespräche mit Trump berichten wird. (more...)
Truppen werden abgezogen: Nach Incirlik: Mit der Türkei droht weiterer Streit Truppen werden abgezogen: Nach Incirlik: Mit der Türkei droht weiterer Streit
- Juni 08, 2017

Die türkische Regierung hatte damit auf die Asylgewährung für türkische Soldaten in Deutschland reagiert. Wegen des Umzugs muss der "Tornado"-Einsatz voraussichtlich etwa zwei Monate unterbrochen werden". Ankara geht seit dem gescheiterten Putsch im vergangenen Jahr massiv gegen mutmaßliche Anhänger des muslimischen Gelehrten Fethullah Gülen vor, den sie bislang unbelegt, für den Aufstand im vergangenen Sommer verantwortlich macht. (more...)
GroßbritannienImame verweigern Attentätern das Totengebet GroßbritannienImame verweigern Attentätern das Totengebet
- Juni 08, 2017

Er nannte das Vorgehen eine "harte, aber gerechtfertigte Maßnahme". Nach Eigenaussage des Muslim Council seien die 130 Imame aus unterschiedlichen Hintergründen. Daher werde man das Totengebet Salat al-Janaaza, bei dem um Vergebung für die Taten des Verstorbenen und seinen Eintritt in das Paradies gebetet wird, für die Attentäter nicht sprechen. (more...)
Österreich klagt definitiv gegen deutsche Maut Österreich klagt definitiv gegen deutsche Maut
- Juni 07, 2017

Nach Meinung der österreichischen Regierung verstößt das Vorhaben aus Berlin gegen EU-Recht. "Wir müssen nun ein Vermittlungsverfahren bei der EU-Kommission anstrengen", von dem sich Leichtfried keinen Erfolg verspreche. Eine positive Vermittlung werde nicht gelingen, das sei schon abzusehen. Die EU-Kommission hatte diesen ursprünglich auch von ihr erhobenen Vorwurf fallengelassen, nachdem die centgenaue Staffelung etwas geändert worden war. (more...)
EU will Militärausgaben über Verteidigungsfonds steigern EU will Militärausgaben über Verteidigungsfonds steigern
- Juni 07, 2017

Entscheidungen in Verteidigungsfragen sollen die EU-Staaten einstimmig treffen. Umgekehrt sind europäische Nato-Staaten wie die Türkei oder Norwegen nicht Mitglied der EU. Ab 2021 möchte die EU-Kommission 500 Millionen Euro jährlich einplanen - allerdings braucht sie dafür die Unterstützung der EU-Staaten und des Europaparlaments in den Verhandlungen über die mehrjährige Finanzplanung. (more...)
Fotostrecke: Anschläge auf Parlament und Mausoleum im Iran Fotostrecke: Anschläge auf Parlament und Mausoleum im Iran
- Juni 07, 2017

Zwei weitere Angreifer wurden getötet, eine weitere Frau sei verhaftet worden, so Fars. Auch der iranische Ableger der Kurdenorganisation PKK verübt im Iran Angriffe. Zwei Gruppen aus jeweils vier bis fünf Angreifern hatten am Vormittag den Parlamentskomplex im Stadtzentrum und das Mausoleum des Staatsgründers in der Ebene südlich von Teheran gestürmt. (more...)
Millionen Euro bereiten Rentner schlaflose Nächte Millionen Euro bereiten Rentner schlaflose Nächte
- Juni 07, 2017

Deshalb habe er auch erst elf Tage nach dem Gewinn den Kontakt gesucht. Der Gewinner hatte erklärt, die Nachricht sei "ein enormer positiver Schock, den ich erst verarbeiten musste". Es ist der höchste Lotteriegewinn, der jemals in Deutschland erzielt wurde. Am 5. Dezember 2014 war der Eurojackpot geknackt worden. In den sechs Wochen vor dem Gewinn war der Jackpot immer wieder angewachsen. (more...)
Documenta beginnt mit Preview-Tagen Documenta beginnt mit Preview-Tagen
- Juni 07, 2017

Unsicherheit führe oft zu mehr Gewalt. Über mehr als 30 Orte von Museen über Kinos bis hin in die Karlsaue erstreckt sich der Parcours, den der künstlerische Leiter Adam Szymczyk mit seinen rund 1000 Mitarbeitern entwickelt hat. Der Nachbau des griechischen Tempels ist bereits mit mehr als 40 000 verbotenen Bücher behängt und wird weiter bestückt. Ein zentraler Ort die ehemalige Hauptpost in der Nordstadt, einem Problembezirk Kassels . (more...)
Riester-VerträgeJeder fünfte Sparer zahlt nichts mehr ein Riester-VerträgeJeder fünfte Sparer zahlt nichts mehr ein
- Juni 07, 2017

Das Finanzministerium beruft sich dabei auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht. Zimmermann bezeichnete die Riester-Rente als gescheitert. Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl hatte die große Koalition am Donnerstag ihre letzten drei größeren Rentengesetze auf den Weg gebracht . (more...)
Polizei gibt nach kontrollierter Sprengung in London Entwarnung Polizei gibt nach kontrollierter Sprengung in London Entwarnung
- Juni 07, 2017

Der Vorfall habe "keine Verbindung mit Terrorismus", erklärte die Polizei am Mittwochabend. Zuvor hatte die britische Polizei mitgeteilt, dass eine Leiche aus der Themse geborgen worden sei, bei der es sich vermutlich um einen seit Tagen vermissten Franzosen handle. (more...)
Schießerei in iranischem Parlament und Mausoleum Schießerei in iranischem Parlament und Mausoleum
- Juni 07, 2017

Von offizieller Seite bestätigt wurde nur, dass sich bei dem Doppelanschlag drei Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt haben. Ein Abgeordneter sagte dem Sender Irib, drei mit Gewehren und Pistolen bewaffnete Männer befänden sich im Parlament . (more...)
USA erhöhen Druck auf Katar - Gabriel warnt vor USA erhöhen Druck auf Katar - Gabriel warnt vor "Trumpisierung"
- Juni 07, 2017

Es ist zu erwarten, dass sich weitere Länder in der Region, wie der Jemen, der Blockade Katars anschließen. Hochhäuser in Doha bei Nacht. Mauretanien hat seine diplomatischen Beziehungen zu Katar ebenfalls abgebrochen . Katar hingegen bezeichnete die in der Nachrichtenmeldung zitierten Aussagen als die Folgen eines Hackerangriffes. Schon dort hätten beim Thema Terrorfinanzierung alle Hinweise auf Katar gedeutet. (more...)
Tödliche Messerattacke auf Berater in Burbach Tödliche Messerattacke auf Berater in Burbach
- Juni 07, 2017

Der Mann sei noch vor Ort an den Folgen seiner Verletzungen gestorben. Bei einer psychosozialen Beratung in Saarbrücken hat ein Syrer einen Mitarbeiter des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) erstochen. Der Auslöser des Streits war zunächst unklar. Zu dem Opfer der tödlichen Messerattacke wollte der Sprecher zunächst keine Angaben machen. "Terror ist überhaupt nicht im Spiel". (more...)
Terrorismus | IS reklamiert Teheraner Anschläge für sich Terrorismus | IS reklamiert Teheraner Anschläge für sich
- Juni 07, 2017

Demnach haben IS-Kämpfer das Mausoleum des verstorbenen Revolutionsführers Ruhollah Chomeni sowie das Parlament in Teheran gestürmt. Bislang gibt es laut Medienberichten acht Tote und mehr als 20 Verletzte. (more...)
Iraks Kurden wollen über Loslösung von Bagdad abstimmen Iraks Kurden wollen über Loslösung von Bagdad abstimmen
- Juni 07, 2017

Wie örtliche Medien berichten, gab der Präsident der Region, Barzani, den Termin nach Beratungen mit Vertretern mehrerer kurdischer Parteien bekannt. Kurden-Präsident Massud Barsani hatte ein solches Referendum immer wieder angekündigt. In der Erklärung vom Mittwoch kündigte die kurdische Führung an, das Referendum über die Unabhängigkeit auch in Kurdengebieten "ausserhalb der Regionalverwaltung" abhalten zu wollen. (more...)
Julian Draxler auch Confed-Cup-Kapitän
- Juni 07, 2017

Im Bröndby-Stadion vor den Toren Kopenhagens wäre Younes wohl auch als Balljunge durchgegangen. "Ich gehe aktuell davon aus, dass alle Spieler für das Turnier einsatzfähig sind", äußerte Löw einen Tag nach dem 1:1 im Länderspiel gegen Gastgeber Dänemark in einer DFB-Mitteilung. (more...)
Wawrinka nach Sieg gegen Cilic im Halbfinale Wawrinka nach Sieg gegen Cilic im Halbfinale
- Juni 07, 2017

Dort trifft der Weltranglisten-Dritte am Freitag auf den Gewinner des Tennis-Duells zwischen dem britischen Weltranglisten-Ersten Andy Murray und dem Japaner Kei Nishikori . Der Weltranglisten-Erste hat als letzter Tennisspieler das Halbfinale erreicht. Selbst ein übel aussehender Sturz am Netz kurz vor Ende der Partie konnte den 32-Jährigen nicht mehr stoppen. (more...)
Koordinierte Anschläge mit Toten in Teheran Koordinierte Anschläge mit Toten in Teheran
- Juni 07, 2017

Irib berichtete unter Berufung auf den Gouverneur von Teheran, eine Attentäterin habe sich in die Luft gesprengt, ein Angreifer sei von den Sicherheitskräften getötet und die übrigen verhaftet worden. Innenminister Abdolrahman Fasli berief eine Krisensitzung des Sicherheitsrats ein. Das US-Aussenministerium schrieb in einer kurzen Mitteilung: "Wir drücken den Opfern und ihren Familien unser Beileid aus, und wir senden dem iranischen Volk unsere Gedanken und Gebete". (more...)
Bombendrohung legt Fährverkehr nach Dänemark lahm Bombendrohung legt Fährverkehr nach Dänemark lahm
- Juni 07, 2017

Wegen einer Bombendrohung hat die Reederei Scandlines den Fährverkehr zwischen Deutschland und Dänemark eingestellt. Die Polizei räumte daraufhin die Fähren "Prins Richard" und "Kronprins Frederik", die im Fährhafen in Puttgarden auf Fehmarn lagen. (more...)
Reederei bestätigt Bombendrohung gegen Scandlines Reederei bestätigt Bombendrohung gegen Scandlines
- Juni 07, 2017

In Dänemark lief der Fährverkehr nach Schiffsdurchsuchungen wieder an. Die Schiffe sollten auf unbestimmte Zeit in den Häfen bleiben. In Rostock lag auch noch am Abend die "Copenhagen". Ein Polizeisprecher sagte, die beiden in Puttgarden liegenden Fähren seien bereits entladen gewesen, als die Bombendrohung in Dänemark eingegangen sei. (more...)
Trump will Christopher Wray als FBI-Chef nominieren Trump will Christopher Wray als FBI-Chef nominieren
- Juni 07, 2017

Führende Demokraten äußerten den Verdacht, Trump seien die FBI-Ermittlungen unter Comey zu mutmaßlichen Verstrickungen mit Russland während des Wahlkampfs zu heiß geworden. Wie verhält sich Trump vor Comeys Aussage? Dass eine solche Aufzeichnung tatsächlich existiert, ist allerdings fraglich. US-Präsident Trump hat einen Nachfolger für den entlassenen FBI-Direktor Comey ausgewählt. (more...)
Nach Eklat: Turan tritt aus Nationalteam zurück Nach Eklat: Turan tritt aus Nationalteam zurück
- Juni 07, 2017

Der Kapitän der Nationalelf soll den 62-Jährigen laut Medienberichten wüst beleidigt und am Hals gepackt haben, bevor zwei Mitspieler dazwischengegangen seien. Am Dienstagnachmittag dann die nächste Meldung: Arda Turan wird nach dem Vorfall über den Wolken nicht mehr für die türkische Nationalmannschaft auflaufen. (more...)
Überraschender Kurswechsel Trumps in Krise mit Katar Überraschender Kurswechsel Trumps in Krise mit Katar
- Juni 07, 2017

Auch Kuwaits Emir Sabah al-Salim al-Sabah bemühte sich um Vermittlung in dem Streit. Der Emir von Katar habe das Thema in einem Telefonat mit Präsident Wladimir Putin am Vorabend nicht angesprochen. Ausgerechnet Saudi-Arabien, das als Welt-Hauptexporteur von Terroristen auffällt und von jener wahhabitischen Ideologie, auf die sich militante Salafisten in Baden-Württemberg ebenso berufen wie islamistische Freischärler in Tschetschenien oder die Terroristenbande Islamischer Staat im Irak. (more...)
Polizist schießt bei Notre-Dame auf Hammer-Angreifer Polizist schießt bei Notre-Dame auf Hammer-Angreifer
- Juni 07, 2017

Er wurde mit Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht. Medienberichten zufolge soll der Mann versucht haben, einen Polizisten mit einem Hammer anzugreifen. Der Angreifer habe neben dem Hammer zudem noch Küchenmesser bei sich geführt, fügte Collomb hinzu. Frankreich und die Franzosen haben seit 2015 lernen müssen, mit der ständigen Attentatsgefahr zu leben. (more...)
Polizei schießt auf Hammer-Angreifer bei Kathedrale Notre-Dame Polizei schießt auf Hammer-Angreifer bei Kathedrale Notre-Dame
- Juni 07, 2017

Die Polizei sperrte den Bereich weiträumig ab, zahlreiche schwerbewaffnete Beamte waren im Einsatz. Auf der Seine-Insel Île de la Cité im Herzen von Paris gelegen, ist die Kathedrale Notre-Dame eines der Wahrzeichen der französischen Hauptstadt - und ein Touristenmagnet. (more...)
Incirlik-Abzug: Bundeswehr-Tornados ziehen nach Jordanien um Incirlik-Abzug: Bundeswehr-Tornados ziehen nach Jordanien um
- Juni 07, 2017

Grund für den Abzug ist ein Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete in Incirlik . Die Bundeswehr wird die Tornado-Aufklärungsfügzeuge und das Tankflugzeug von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik abziehen. Es gebe in Jordanien einen alternativen Luftwaffenstützpunkt. Zu Befürchtungen, am Standort dort werde es für die deutschen Soldaten unsicherer, sagte sie: "Schon der bisherige Einsatz in Incirlik war gefährlich". (more...)
Donald Trump Neue Mittelklasse-Hotelkette Donald Trump Neue Mittelklasse-Hotelkette "American Idea"
- Juni 07, 2017

Darüber hinaus gab das Immobilienimperium bekannt, dass sich ebenfalls in Mississippi die ersten Dutzend Hotels der neuen Kette Scion im Bau befänden. Die Geschäfte der Familie des US-Präsidenten Donald Trump sorgen wegen möglicher Interessenskonflikte immer wieder für Argwohn. Ein Hotel in Washington , das auch von ausländischen Staatsgästen genutzt wird, steht dabei besonders in der Diskussion. (more...)
Trump nominiert Christopher Wray als neuen FBI-Chef Trump nominiert Christopher Wray als neuen FBI-Chef
- Juni 07, 2017

Und er stieß sogar eine Drohung aus: Comey solle "besser hoffen, dass es keine 'Aufzeichnungen' unserer Gespräche gibt", twitterte Trump - damit ominös andeutend, dass der Inhalt dieser Gespräche nicht für ihn selbst, sondern für den Ex-FBI-Chef gefährlich sein könnte. (more...)
Michael Moore startet Enthüllungsplattform für Whistleblower Michael Moore startet Enthüllungsplattform für Whistleblower
- Juni 07, 2017

Trump" und seiner Regierung zukommen zu lassen. Prominente Whistleblower wie Daniel Ellsberg, Chelsea Manning und Edward Snowden werden von ihm auf der Regierungsseite als leuchtende Beispiele für den US-Patrotismus genannt, aber auch Whistleblower von Firmen-Interna sind für Moore herausragende Persönlichkeiten. (more...)
Tödliche Messerattacke: 27-jähriger Syrer ersticht Berater Tödliche Messerattacke: 27-jähriger Syrer ersticht Berater
- Juni 07, 2017

Im Verlauf der Auseinandersetzung habe der 27-Jährige mit einem Messer auf den DRK-Mitarbeiter eingestochen und sei anschließend geflüchtet. 30 Minuten noch an Ort und Stelle an den Folgen seiner Verletzungen. Den Angaben des Sprechers zufolge sei "Terror überhaupt nicht im Spiel". Bei einer psychosozialen Beratung in Saarbrücken hat ein Syrer einen Mitarbeiter des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) erstochen. (more...)
Militärflugzeug mit 116 Insassen in Myanmar vermisst Militärflugzeug mit 116 Insassen in Myanmar vermisst
- Juni 07, 2017

Seither fehlt von der Maschine jede Spur. An Bord waren nach Armeeangaben 105 Personen, die meisten vermutlich Angehörige der in der Küstenregion stationierten Soldaten. Die Maschine war von der südlichen Stadt Myeik in Richtung Rangun gestartet, als über dem Meer plötzlich der Kontakt zu ihr abbrach. Zu diesem Moment habe sich die Maschine über der Andamanensee in der Nähe der Stadt Dawei befunden, der Hauptstadt der Region Tanintharyi. (more...)
Staatsmedien: Zwei Menschen bei Angriffen in Teheran getötet Staatsmedien: Zwei Menschen bei Angriffen in Teheran getötet
- Juni 07, 2017

Die Nachrichtenagenturen ISNA und Fars berichteten, dass drei Menschen erschossen wurden, darunter mindestens ein Wachmann. Viele Menschen wurden verletzt. Sollte daran etwas wahr sein, könnte dies ein Kriegsgrund sein, heisst es weiter. Die IS-Miliz hatte dem Iran wiederholt mit Angriffen gedroht . Zudem fanden die Anschläge statt, während sich das Land im Wandel befindet. (more...)
ROUNDUP 2: Atomsteuer gekippt - Bund droht Milliarden-Rückzahlung an Konzerne ROUNDUP 2: Atomsteuer gekippt - Bund droht Milliarden-Rückzahlung an Konzerne
- Juni 07, 2017

Mehr Informationen in Kürze . "Da sich die Kernbrennstoffsteuer nicht dem Typus der Verbrauchsteuer im Sinne des Art. 106 GG zuordnen lässt, fehlte dem Bundesgesetzgeber die Gesetzgebungskompetenz für den Erlass des Kernbrennstoffsteuergesetzes", heißt es von den Verfassungsrichtern zur Begründung der heute bekannt gegebenen Entscheidung. (more...)
Russland-Affäre: Trump soll CIA-Chef unter Druck gesetzt haben
- Juni 07, 2017

Das berichtete die "Washington Post" unter Berufung auf Quellen im Regierungsapparat. Weiter heißt es, Coats habe entsprechende Informationen an Vertraute weitergereicht. Trump halte das Verhalten von Sessions für einen schweren Fehler, meldete der Fernsehsender ABC; der Minister habe wegen des schwer beschädigten Verhältnisses zu Trump zwischenzeitlich seinen Rücktritt angeboten, was vom Präsidenten aber abgelehnt worden sei. (more...)
Verfassungsgericht kippt Atomsteuer - Klatsche für Regierung Verfassungsgericht kippt Atomsteuer - Klatsche für Regierung
- Juni 07, 2017

Erstens sei für die Bundeszuständigkeit nicht entscheidend, ob die Steuer am Ende wirklich auf die Verbraucher abgewälzt werde; es genüge die bloße Möglichkeit. Dem deutschen Gesetzgeber fehle in diesem Fall die Gesetzgebungskompetenz. Der Widerstand der Energiekonzerne hat sich damit bezahlt gemacht. RWE hofft darauf, 1,7 Milliarden Euro zurück zu bekommen. (more...)
Bundesverfassungsgericht entscheidet zu Brennelementesteuer für Atomkraft Bundesverfassungsgericht entscheidet zu Brennelementesteuer für Atomkraft
- Juni 07, 2017

RWE geht von der kompletten Rückerstattung seiner seit 2011 gezahlten Kernbrennstoffsteuer von 1,7 Milliarden Euro aus, wie das Unternehmen erklärte. Für den Energiekonzern Eon summierte sich das nach eigener Auskunft über die sechs Jahre auf 2,85 Milliarden Euro. Bei Eon schätzt er die Summe auf rund 2,5 Milliarden Euro. (more...)
Brüssel will Rüstungsforschung mit EU-Mitteln unterstützen Brüssel will Rüstungsforschung mit EU-Mitteln unterstützen
- Juni 07, 2017

Demnach stehen für Forschungsprojekte in diesem Jahr 25 Millionen Euro zur Verfügung, bis Ende 2019 sind es 90 Millionen. Im ehrgeizigsten Fall würden die 27 EU-Staaten eine gemeinsame Verteidigungspolitik entwickeln und zusammen mit der Nato für die Sicherheit Europas sorgen. (more...)
Kabinett berät über Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik Kabinett berät über Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik
- Juni 07, 2017

Die türkische Regierung um Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wollte zuletzt nicht garantieren, dass Bundestagsabgeordnete die deutschen Soldaten regelmässig auf der Airbase besuchen dürfen. Alle Fraktionen im Bundestag sind für den Abzug aus Incirlik . Konya ist im Unterschied zur Luftwaffenbasis in Incirlik auch ein Nato-Stützpunkt. Für die knapp 600 Kilometer Luftlinie von Incirlik bis zum neuen Stützpunkt Al-Asrak in Jordanien braucht ein " Tornado " zwar keine halbe Stunde. (more...)
Abgeordnete wollen Bundestagsbeschluss zu Abzug aus Incirlik Abgeordnete wollen Bundestagsbeschluss zu Abzug aus Incirlik
- Juni 07, 2017

Das verdeutliche der türkische Umgang mit dem Nato-Luftwaffenstützpunkt Konya. Erst die Armenien-Resolution im Deutschen Bundestag , dann das Böhmermann-Gedicht und schliesslich Erdogans Anschuldigungen im Nachgang des gescheiterten Putsches, Deutschland unterstütze "Terroristen": in der Beziehung zwischen der Türkei und Deutschland jagt ein Tiefpunkt den nächsten. (more...)
Angriffe auf iranisches Parlament und Grabmal Chomeinis Angriffe auf iranisches Parlament und Grabmal Chomeinis
- Juni 07, 2017

Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat die Anschläge für sich reklamiert, gab das IS-Sprachrohr Amaq bekannt. Russland erklärte, die Anschläge zeigten, wie notwendig ein gemeinsamer Kampf gegen den Terrorismus sei. Ein Anschlag auf das Grabmal Chomeinis hat daher eine besondere Symbolkraft. Erst am Sonntag hatte Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei im Mausoleum bei einer Kundgebung zum 28. (more...)
Russland-Affäre Trump soll nicht nur Comey unter Druck gesetzt haben
- Juni 07, 2017

Jetzt belasten Aussagen des ehemaligen Geheimdienstdirektors Daniel Coats den US-Präsidenten: Trump habe ihn gebeten, Comey unter Druck zu setzen. Inzwischen ist Comey nicht mehr im Amt: Trump feuerte den FBI-Chef vor einem Monat und gab anschließend zu Protokoll, die Entscheidung habe den auf ihm lastenden Druck in der Russland-Affäre vermindert. (more...)