International


AfD-Parteitag kürt Spitzenteam für Bundestagswahl AfD-Parteitag kürt Spitzenteam für Bundestagswahl
- April 24, 2017

Auch wenn sich Frauke Petry noch nicht zu ihrer Zukunft innerhalb der Partei geäußert hat, war sie wohl die längste Zeit das Gesicht der AfD. Doch in Köln kippten die Mehrheiten. Petry folgte der Rede ohne Regung. Petry wirkte wie ein Fremde auf dem Podium. Sogar Frauke Petry bekam noch einmal stehenden Applaus, nachdem Gauland sie persönlich angesprochen hatte: "Wir brauchen Sie in der Partei!" Der Europaabgeordnete hat die AfD als "Pegida-Partei" bezeichnet. (more...)
Umstrittene Verfassungsreform: Ausnahmezustand in der Türkei um drei Monate Umstrittene Verfassungsreform: Ausnahmezustand in der Türkei um drei Monate
- April 24, 2017

Erdogan versicherte am Flughafen, nach Inkrafttreten der Verfassungsreform werde "es besser gehen", zu den Vorwürfen der Opposition äußerte er sich nicht. "Sie sind eine Regierung geworden, die abhängig ist vom Ausnahmezustand". Nach Angaben der Opposition hatte es dadurch vor dem Referendum über eine Verfassungsänderung Einschränkungen ihres Wahlkampfs gegeben. (more...)
Südkorea: US-Flugzeugträger soll Gewässer vor Nordkorea binnen Tagen erreichen Südkorea: US-Flugzeugträger soll Gewässer vor Nordkorea binnen Tagen erreichen
- April 24, 2017

US-Vizepräsident Mike Pence hatte zuvor erwähnt, dass die USS Carl Vinson binnen Tagen ihr Ziel erreichen werde. Der Verband wird vom US-Flugzeugträger "USS Carl Vinson" geführt. Der Konflikt um das umstrittene nordkoreanische Atomprogramm hatte sich zuletzt verschärft. Nordkorea hatte am Sonntag wenige Stunden vor Beginn der Asien-Reise des US-Vizepräsidenten in Südkorea erneut eine Rakete abgeschossen, die nach Angaben der USA und Japans aber unmittelbar nach dem Start explodierte. (more...)
AfD wählt ungleiches Spitzenduo Gauland und Weidel AfD wählt ungleiches Spitzenduo Gauland und Weidel
- April 24, 2017

Parteifreunde sagen über Gauland, der Bildungsbürger im feinen Tweed habe erst im direkten Kontakt als Wahlkämpfer seine Liebe zum "kleinen Mann" entdeckt. Die AfD beschloss zudem am Sonntag ihr Wahlprogramm, mit dem sie in fünf Monaten erstmals in den Bundestag einziehen will. Die AfD setzt in ihrem Programm auf rigorose Maßnahmen in der Flüchtlingspolitik, sie will unter anderem eine jährliche Mindestabschiebequote und ist gegen jeglichen Familiennachzug. (more...)
Touristin stürzt von Kreidefelsen auf Rügen in den Tod Touristin stürzt von Kreidefelsen auf Rügen in den Tod
- April 24, 2017

Rettungsdienst und Polizei waren kurze Zeit später an der Unglücksstelle, die durch einen Rettungshubschrauber erreicht werden konnte, berichtet die Bild Zeitung. An der Kante kommt es zudem immer wieder zu Abbrüchen, bei denen große Mengen Kreide, Geröll und Gestein in die Tiefe stürzen - für Spaziergänger sowohl oben am Hochufer als auch unten entlang der Küste eine tödliche Gefahr. (more...)
Papst vergleicht griechische Flüchtlingszentren mit KZ Papst vergleicht griechische Flüchtlingszentren mit KZ
- April 24, 2017

Namentlich nannte er das Flüchtlingsaufnahmezentrum auf der griechischen Insel Lesbos, das er vor einem Jahr besucht hatte. Dessen Ehefrau sei wegen ihres christlichen Glaubens vor den Augen ihres Manns getötet worden. "Und die großzügigen Völker, die sie aufnehmen, müssen auch dieses Gewicht tragen, weil internationale Vereinbarungen wichtiger erscheinen als Menschenrechte". (more...)
25-Jähriger soll in Hannover zwei Menschen getötet haben 25-Jähriger soll in Hannover zwei Menschen getötet haben
- April 21, 2017

Am Dienstag nach Ostern geriet der mutmaßliche Täter fünf Kilometer entfernt vom ersten Tatort mit seinem Freund in Streit und zog ein Messer. "Aufgrund der starken Ähnlichkeit der Tatverdächtigen und der getragenen Kleidung gehen wir davon aus, dass es sich um dieselbe Person handelt", sagte Oberstaatsanwalt Thomas Klinge. (more...)
Justiz | Horst Mahler abgetaucht: Haftstrafe nicht angetreten Justiz | Horst Mahler abgetaucht: Haftstrafe nicht angetreten
- April 21, 2017

Das ARD-Magazin " Panorama " berichtete unter Berufung auf einen Vertrauten Mahlers, er halte sich bereits im Ausland auf. Im Anschluss folgt die Einblendung einer Kontonummer, mit der zu Spenden für Horst Mahler auf das Konto seiner Frau aufgerufen wird. (more...)
Justiz - US-Supreme Court blockiert Hinrichtung in Arkansas Justiz - US-Supreme Court blockiert Hinrichtung in Arkansas
- April 20, 2017

In diesen konnte der Staat am Montag zwei Teilsiege für sich verbuchen. Das Gericht hindert damit den südlichen Bundesstaat an Hinrichtungen vor Ablauf des Haltbarkeitsdatums eines bei der Giftinjektion verwendeten, umstrittenen Narkosemittels. (more...)
Neuansiedlung: Blue Byte will in Berlin AAA-Spiele entwicklen Neuansiedlung: Blue Byte will in Berlin AAA-Spiele entwicklen
- April 20, 2017

Ubisoft hat mitgeteilt, dass in Berlin und Bordeaux zwei neue Produktionsstudios eröffnet werden. Der Studiositz verlegte sich nach Düsseldorf, zu Übisofts Deutschland-Standort. Ressourcenverschiebungen aus den etablierten Blue-Byte-Studios soll es nicht geben, Mainz und Düsseldorf suchen ebenfalls rund 30 neue Mitarbeiter. "In Zukunft werden wir an drei der wichtigsten Games-Standorte in Deutschland vertreten sein". (more...)
Nordkorea-Konflikt: Peking ruft zu Selbstbeherrschung auf Nordkorea-Konflikt: Peking ruft zu Selbstbeherrschung auf
- April 19, 2017

In Nordkorea steht Trump vor wesentlich schwierigeren Entscheidungen als beim kürzlichen Raketenangriff auf Syrien. Nach der Entsendung von US-Kriegsschiffen zur koreanischen Halbinsel hat China alle beteiligten Seiten zu Zurückhaltung aufgerufen. (more...)
USA bombardieren syrische Armee ++ zivile Opfer ++ Merkel und Hollande geben USA bombardieren syrische Armee ++ zivile Opfer ++ Merkel und Hollande geben
- April 19, 2017

Das Verteidigungsministerium versicherte am Freitagmorgen auf Anfrage, die Bundeswehr habe nichts mit der Marschflugkörper-Attacke auf einen Stützpunkt der syrischen Luftwaffe zu tun. Die syrische Nachrichtenagentur Sana berichtete, bei dem Angriff seien neun Zivilisten, darunter vier Kinder, getötet worden. Also wurde noch nicht verifiziert, ob es sich um einen Giftgasangriff handelte und wer für diesen Angriff verantwortlich ist. (more...)
Streitkräfte: Experten: Bei Angriff auf Chan Scheichun wurde Nervengas Sarin verwendet Streitkräfte: Experten: Bei Angriff auf Chan Scheichun wurde Nervengas Sarin verwendet
- April 19, 2017

Bei dem Angriff auf den syrischen Ort Chan Schaichun ist nach Angaben von Experten "unbestreitbar" das Nervengift Sarin oder eine ähnliche Substanz eingesetzt worden. Bei dem Angriff waren laut der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte 87 Menschen getötet worden, unter ihnen 31 Kinder. "Sie zeigen, dass das Regime absichtlich Chemiewaffen eingesetzt hat", sagte Ayrault. (more...)
US-Supreme Court blockiert Hinrichtung in Arkansas US-Supreme Court blockiert Hinrichtung in Arkansas
- April 19, 2017

Im vergangenen Jahr sind in den USA 20 Hinrichtungen ausgeführt worden. Der Einsatz des Medikaments war in anderen Staaten nicht immer reibungslos verlaufen. Die Generalstaatsanwältin von Arkansas, Leslie Rutledge, erklärte, sie habe im Fall des Häftlings Don Davis Berufung beim Supreme Court eingelegt. Das Resultat: Die Hinrichtungen sind abgesagt. (more...)
Russland muss Diskriminierung auf der Krim stoppen — UN-Gericht Russland muss Diskriminierung auf der Krim stoppen — UN-Gericht
- April 19, 2017

Russland hatte die Vorwürfe abgestritten. Ausdrücklich genannt wurde dabei das Parlament der Krimtataren, die Medschlis, die von den russischen Behörden als extremistische Organisation verboten worden war. Die Russische Föderation hatte 2014 nach einem Volksentscheid die bisher zur Ukraine gehörende Krim in ihr Staatsgebiet eingegliedert, nachdem in Kiew eine prowestliche Regierung an die Macht gekommen war. (more...)
Union und Merkel weiter vor SPD und Schulz Union und Merkel weiter vor SPD und Schulz
- April 19, 2017

Die SPD kommt auf 30 beziehungsweise 30,5 Prozent. Bei der Kanzlerpräferenz gewinnt Amtsinhaberin und CDU-Chefin Angela Merkel einen Prozentpunkt hinzu, während SPD-Chef Martin Schulz drei Punkte einbüßt und erstmals seit seiner Nominierung zum Kanzlerkandidaten unter die 30-Prozent-Marke fällt. (more...)
Wissenschaft Raumfahrt Deutschland Berlin: Wissenschaft Raumfahrt Deutschland Berlin: "Die Astronautin": Pilotin und Meteorologin sind finale Kandidatinnen
- April 19, 2017

Sie seien aus fachlicher, medizinischer und psychologischer Sicht geeignet. In ihrer Doktorarbeit analysiert sie die Auswirkungen des Klimawandels auf Bangladesch. Aber die Jury hat sich nicht ohne Grund für die beide Frauen entschieden: Kommunikatives und offenes Auftreten waren schließlich Kriterien, nach denen unter den verblieben sechs Kandidatinnen ausgewählt wurde. (more...)
Müller sieht Rot-Rot-Grün auf gutem Wege: und Berlin auch Müller sieht Rot-Rot-Grün auf gutem Wege: und Berlin auch
- April 19, 2017

Der Nachtragshaushalt wurde beschlossen, die Sanierung und der Neubau von Schulen auf den Weg gebracht, das Sozialticket verbilligt. Berlin. Nahezu alle 60 Vorhaben, die der rot-rot-grüne Senat sich in einem 100-Tage-Programm vorgenommen hatte, wurden auch umgesetzt. (more...)
Referendum: Erdogan weist Wahlbeobachter-Kritik zurück Referendum: Erdogan weist Wahlbeobachter-Kritik zurück
- April 19, 2017

Den vorläufigen Ergebnissen zufolge stimmte eine knappe Mehrheit für die Einführung eines von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan favorisierten Präsidialsystems. Er wirft den Wahlbeobachtern stattdessen vor, voreingenommen gewesen zu sein - und vorsätzlich einen fehlerhaften Bericht abgeliefert zu haben. Er fügte hinzu: "Genauso hat die Europäische Union nicht das Recht, eine Ermittlung einzuleiten". (more...)
OPCW bestätigt Einsatz von Sarin in Syrien OPCW bestätigt Einsatz von Sarin in Syrien
- April 19, 2017

Die Analyse von Proben habe gezeigt, dass "Sarin oder eine Sarin vergleichbare Substanz in Khan Sheikhoun" eingesetzt worden sei. Diese Analyseergebnisse seien "unbestreitbar", sagte OPCW-Chef Ahmet Üzümcü. Britische und türkische Analysen waren zuvor zu demselben Ergebnis gekommen, berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Aussenminister Jean-Marc Ayrault sagte am Mittwoch in Paris, in einigen Tagen werde die Regierung Informationen dazu veröffentlichen. (more...)
Venezuela: Opposition ruft zu Protest auf Venezuela: Opposition ruft zu Protest auf
- April 19, 2017

US-Außenamtssprecher Mark Toner rief die venezolanische Regierung auf, friedliche Kundgebungen nicht zu unterbinden. Sie fordern die Entlassung von sieben Verfassungsrichtern, die zuletzt das von der Opposition dominierte Parlament entmachtet hatten. (more...)
Französische Polizei vereitelt nach eigenen Angaben Anschlag vor Präsidentenwahl Französische Polizei vereitelt nach eigenen Angaben Anschlag vor Präsidentenwahl
- April 19, 2017

Die Verdächtigen, die beide die französische Staatsbürgerschaft haben, waren am Dienstag in Marseille gefasst worden. Es sei bisher nicht deutlich, welches Ziel die Verdächtigen - beide sind Franzosen, beide wohnten im nördlichen Frankreich - im Blick gehabt hätten. (more...)
Wirtschaft | Merkel telefoniert mit May - keine Verzögerung des Brexits Wirtschaft | Merkel telefoniert mit May - keine Verzögerung des Brexits
- April 19, 2017

Die Abgeordneten des Unterhauses stimmten in London mit großer Mehrheit dem Antrag von Premierministerin Theresa May zu. Am Dienstag gab es wieder Forderungen aus der völlig zerstrittenen Partei, Corbyn als Labourchef abzulösen. Die Briten hatten im vergangenen Juni mit knapper Mehrheit für den Austritt aus der EU gestimmt. Die Gespräche hätten eigentlich am 22. Mai beginnen sollen, sobald die EU ihre Vorbereitungen abgeschlossen hat. (more...)
Frankreich kündigt Beweise für syrischen Chemiewaffeneinsatz an Frankreich kündigt Beweise für syrischen Chemiewaffeneinsatz an
- April 19, 2017

Ayrault sagte am Mittwoch, die Geheimdienste seines Landes würden in den kommenden Tagen entsprechende Belege präsentieren. "Sie zeigen, dass das Regime absichtlich Chemiewaffen eingesetzt hat", betonte Ayrault. Frankreich hat laut Außenminister Ayrault Beweise, dass die Assad-Regierung für den Giftgas-Angriff Anfang April verantwortlich ist. Die Analyse von Proben habe Sarin oder eine vergleichbare Substanz nachgewiesen. (more...)
Polizei - Anschlag vor Frankreich-Wahl verhindert Polizei - Anschlag vor Frankreich-Wahl verhindert
- April 19, 2017

Eine "gewalttätige Aktion" sei unmittelbar bevorgestanden , sagte Molins. Die Verdächtigen, die beide die französische Staatsbürgerschaft haben, waren am Dienstag in Marseille gefasst worden. Laut Tageszeitung "Le Monde" stufen die Behörden den konservativen Kandidaten François Fillon (63) als besonders gefährdet ein. Es ist aber noch unklar, ob der konservative Kandidat wirklich ein auserkorenes Anschlagsziel war. (more...)
Privater Raumfrachter Privater Raumfrachter "Cygnus" zur ISS gestartet
- April 19, 2017

Daneben schickt auch das Unternehmen SpaceX im Raumtransporter "Dragon" Nachschub zur ISS. Der eigentlich für Donnerstag geplante Start werde nun frühestens am Sonntag erfolgen, teilte die US-Raumfahrtbehörde Nasa in der Nacht zum Mittwoch mit. (more...)
Jubel und Schmährufe für Tusk vor Aussage in Spionageaffäre Jubel und Schmährufe für Tusk vor Aussage in Spionageaffäre
- April 19, 2017

Die Führung der regierunden nationalkonservativen PiS unter dessen Bruder Jaroslaw Kaczyński hat mehrfach den Verdacht geäußert, Tusk sei in den Unfall verwickelt gewesen. In dem Verfahren geht es um Kontakte zwischen polnischen und russischen Geheimdienstmitarbeitern während Tusks Zeit als polnischer Ministerpräsident. (more...)
Inflationsrate in der Eurozone fällt wie erwartet deutlich Inflationsrate in der Eurozone fällt wie erwartet deutlich
- April 19, 2017

Im Februar hatte die Rate noch bei 2,0 Prozent gelegen. Auf die Inflationsrate drückten im März die Energiepreise, die nicht mehr so stark stiegen wie zuletzt. Dienstleistungen verteuerten sich diesmal um 1,0 Prozent, Nahrungsmittel, Alkohol und Tabak um 1,8 Prozent. Damit hielt die Behörde an ihrer Schätzung von Ende Januar fest. (more...)
Trump unterzeichnet Dekret zu Restriktionen bei Arbeitsvisa Trump unterzeichnet Dekret zu Restriktionen bei Arbeitsvisa
- April 19, 2017

Arbeitsplätze müssten "zuerst amerikanischen Arbeitern" angeboten werden, sagte der US-Präsident. Das soll sich dank seines neuesten Dekrets ebenso ändern wie die seiner Meinung nach zu großzügige Vergabe von Arbeitsvisa. Eines der zentralen Wahlversprechen Trumps war es, neue Jobs für amerikanische Arbeiter zu schaffen. Die US-Handelskammer warnte, das Visa-Programm dürfe zwar überarbeitet, aber zum Wohle der Wirtschaft nicht abgeschafft werden. (more...)
Wahlkommission weist Antrag auf Annullierung von Referendum ab Wahlkommission weist Antrag auf Annullierung von Referendum ab
- April 19, 2017

Die Nachrichtenagentur Anadolu meldete, zehn Mitglieder der Wahlkommission hätten am Mittwoch gegen den Antrag gestimmt, nur eine Person sei dafür gewesen. Er sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, von einer Kooperation der türkischen Regierung zur Klärung der Vorwürfe "kann leider keine Rede sein". Der türkische Aussenminister Mevlüt Cavusoglu erhob am Mittwoch dagegen schwere Vorwürfe gegen die Wahlbeobachter. (more...)
Bundeswehr: Zu heiß: Bundeswehr-Fahrzeuge in Mali nicht einsatzbereit Bundeswehr: Zu heiß: Bundeswehr-Fahrzeuge in Mali nicht einsatzbereit
- April 19, 2017

Die Zeitung " Die Welt " hatte berichtet, dass die Hälfte der Bundeswehrfahrzeuge im Camp Castor in Gao nicht einsatzbereit sei. Demnach wurden die Fahrzeuge nach einer technischen Überprüfung vorläufig stillgelegt. Folge: Das Hightech-Gerät muss am Boden bleiben. Nach jedem Flug würden die Maschinen durchgecheckt. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich griff im Januar 2013 militärisch ein, um das Vorrücken von Islamisten und Tuareg-Rebellen vom Norden in den Süden Malis zu stoppen und die ... (more...)
Sobotka pocht auf Schließung der Mittelmeer-Route Sobotka pocht auf Schließung der Mittelmeer-Route
- April 19, 2017

In der Flüchtlingskrise setzt sich Österreich mit Blick auf die Mittelmeer-Route für eine rigide Kontrolle der Zuwanderung ein. Eine Rettung auf offener See könne kein Ticket nach Europa sein, erklärte der österreichische Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. (more...)
Demonstrationen: 38 Festnahmen nach Protesten gegen Referendum in Türkei Demonstrationen: 38 Festnahmen nach Protesten gegen Referendum in Türkei
- April 19, 2017

Die Demonstranten versammelten sich am Dienstagabend unter anderem in der Metropole Istanbul, der Hauptstadt Ankara, dem westtürkischen Izmir und dem zentraltürkischen Eskisehir. Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan weist den Vorwurf, er würde sein Land in die Diktatur führen, zurück. "Haben wir nicht Wahlurnen?" "Wenn Sie sagen, dass die Wahlurne einen Diktator produziert, dann wäre das eine große Grausamkeit und Ungerechtigkeit gegenüber der Person, die gewählt wird. (more...)
"Die Astronautin": Pilotin und Meteorologin sind finale Kandidatinnen
- April 19, 2017

Warum nicht eine Frau losschicken, fragte sich eine Initiative. Jetzt sind noch zwei im Rennen. Die Eurofighter-Pilotin Nicola Baumann und die Meteorologin Insa Thiele-Eich sollen als erste deutsche Frauen ins Weltall fliegen. Die Luft- und Raumfahrttechnikerin ist Personalvermittlerin in der Weltraumbranche. Die Astronautin soll dann auch Experimente auf der Internationalen Raumstation machen - und wird auch selbst zum Forschungsobjekt. (more...)
Wahlen - OSZE-Wahlbeobachter: Mängel bei Türkei-Referendum Wahlen - OSZE-Wahlbeobachter: Mängel bei Türkei-Referendum
- April 19, 2017

Das sind die Folgen. Internationale Tageszeitungen kommentieren am Montag das Verfassungsreferendum in der Türkei. Die Opposition, die eine Ein-Mann-Herrschaft des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan befürchtet, fordert wegen Unregelmäßigkeiten eine Annullierung der Abstimmung. (more...)
Britisches Parlament stimmt über Neuwahl ab Britisches Parlament stimmt über Neuwahl ab
- April 19, 2017

Premierministerin May will sich mit einer Neuwahl für die EU-Austrittsverhandlungen rüsten. London - Das britische Parlament wird heute über eine vorgezogene Neuwahl abstimmen. Am Nachmittag nannte der Brexit-Verhandlungsführer des Europaparlaments, Guy Verhofstadt, die geplante Neuwahl eine Chance für die britischen Bürger. (more...)
USA: Trump-Dekret zu USA: Trump-Dekret zu "Buy American"-Politik"
- April 19, 2017

Zudem will Trump US-Firmen bei Regierungsaufträgen künftig bevorzugen . Aus seiner Sicht gab es dabei in der Vergangenheit "Betrug und Missbrauch". Die Vergabekriterien sollen nun strenger eingehalten werden. Die US-Handelskammer warnte, das Visa-Programm dürfe zwar überarbeitet, aber zum Wohle der Wirtschaft nicht abgeschafft werden. Die Bundesbehörden sollen nun erst einmal Reformvorschläge erarbeiten, wie eine Politik "Kauft amerikanische Produkte, stellt Amerikaner ein" umgesetzt werden ... (more...)
Mali: Bericht: Klima in Mali legt Bundeswehr-Fahrzeuge lahm Mali: Bericht: Klima in Mali legt Bundeswehr-Fahrzeuge lahm
- April 19, 2017

Derzeit sei der Hubschrauber nur für eine Betriebsgrenze von 43,26 Grad Celsius freigegeben. Weitere Gründe für die Einschränkung der materiellen Einsatzbereitschaft seien die schleppende Ersatzteilversorgung aus Deutschland und die angesichts der Einsatzbedingungen unterdimensionierte Fahrzeuginstandsetzung im Camp. (more...)
Koreanische Halbinsel: Nordkorea droht den USA Koreanische Halbinsel: Nordkorea droht den USA
- April 19, 2017

Pjöngjang könnte Südkorea im Gegenzug "einen schweren Schlag zu versetzen". In Südkorea mag sich niemand einen zweiten Korea-Krieg vorstellen - der Bruderkrieg von 1950 bis 1953 hat drei Millionen Menschen das Leben gekostet. In Präsident Xi Jinping, der vor wenigen Tagen zu Besuch in Florida war, glaubt Trump einen Verbündeten gefunden zu haben. "Wir werden die härtesten Gegenmaßnahmen gegen die Provokateure ergreifen, um uns mit aller Waffengewalt zu verteidigen", erklärte der ... (more...)
Erdogan erklärt weiteres Referendum zum EU-Beitritt und mögliche Militäroperationen in Syrien Erdogan erklärt weiteres Referendum zum EU-Beitritt und mögliche Militäroperationen in Syrien
- April 19, 2017

Abstimmung über die Todesstrafe auch in Deutschland? Auch die Europäische Union äußerte scharfe Kritik. Die Demonstranten versammelten sich unter anderem in der Metropole Istanbul, in der Hauptstadt Ankara, dem westtürkischen Izmir und der zentraltürkischen Stadt Eskisehir. (more...)
Senat will vor Volksbegehren für Tegel-Schließung werben Senat will vor Volksbegehren für Tegel-Schließung werben
- April 19, 2017

Ein Volksentscheid zum Weiterbetrieb des Berliner Flughafens Tegel ist in Sichtweite. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) geht von einem Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens Tegel am 24. Gegenstand des Entscheids Ist allerdings kein Gesetzentwurf, sondern ein im Grunde wenig verbindlicher Appell. Bislang sehen die Planungen vor, nach Eröffnung des noch in Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg "Willy Brandt" (BER) den kleineren Flughafen Tegel zu schließen. (more...)
Luftschlag US-Angriff in Syrien löst Krise zwischen Washington und Moskau aus Luftschlag US-Angriff in Syrien löst Krise zwischen Washington und Moskau aus
- April 19, 2017

Als Reaktion auf den mutmaßlichen Giftgaseinsatz des syrischen Militärs vom Dienstag mit mehr als 80 Toten hatte US-Präsident Donald Trump in der Nacht auf Freitag einen Luftwaffenstützpunkt mit Marschflugkörpern in dem Bürgerkriegsland angreifen lassen. (more...)
Papst rief zu Initiativen für verfolgte Christen auf Papst rief zu Initiativen für verfolgte Christen auf
- April 19, 2017

In seinem Karfreitagsgebet verurteilte der Papst das tägliche Blutvergießen in der Welt als Schande für die Menschheit. Die Kluft zwischen Arm und Reich werde immer tiefer. Die Oberhäupter der verschiedenen Kirchen in Jerusalem hatten eine gemeinsame Osterbotschaft veröffentlicht. Christus, so Franziskus, sei für die auferstanden, die die Hoffnung, die Träume und die Würde begraben haben. (more...)
GroßbritannienUnterhaus stimmt über Neuwahl ab GroßbritannienUnterhaus stimmt über Neuwahl ab
- April 19, 2017

Im Unterhaus benötigt ihr Plan eine Zweidrittelmehrheit. Auch die Oppositionsparteien Labour und Liberaldemokraten befürworten eine Neuwahl. Danach telefonierte sie unter anderem mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, US-Präsident Donald Trump und EU-Ratspräsident Donald Tusk. (more...)
Innenpolitiker Bosbach wird Sicherheits-Experte für Laschet Innenpolitiker Bosbach wird Sicherheits-Experte für Laschet
- April 19, 2017

Seine Kommission werde dauerhaft arbeiten. Der Herausforderer von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) will Regierungschef werden. Es gehe um Prävention, die personelle und technische Ausstattung der Sicherheitsbehörden und um die notwendigen rechtlichen Befugnisse. (more...)
Frankreich Le Pen kündigt Einwanderungs-Moratorium an Frankreich Le Pen kündigt Einwanderungs-Moratorium an
- April 19, 2017

Marine Le Pen schlägt als Kandidatin in der Einwanderungspolitik noch einmal deutliche Töne an. Bislang hatte Le Pen gefordert, dass nicht mehr als 10.000 Einwanderer pro Jahr ins Land kommen sollen. Le Pen forderte bei einer Kundgebung vor 5000 Anhängern am Montagabend in Paris erstmals "ein Moratorium für die legale Einwanderung". Er verteidigte erneut seine pro-europäische Linie: "Ich entscheide mich gleichzeitig für ein starkes Frankreich und ein ehrgeiziges Europa". (more...)
Großbritannien: Abstimmung über Neuwahl in London Großbritannien: Abstimmung über Neuwahl in London
- April 19, 2017

Schon am Mittwoch gegen 13.45 Uhr (MESZ) will May das Parlament über die Neuwahlen abstimmen lassen. Damit wäre May die notwendige Mehrheit sicher. Die Premierministerin musste sich aber immer wieder gegen Vorwürfe wehren, sie habe kein Mandat. (more...)
Paris Wahlendspurt: Le Pen macht Stimmung gegen Massen-Einwanderung Paris Wahlendspurt: Le Pen macht Stimmung gegen Massen-Einwanderung
- April 19, 2017

Wie üblich schlug Le Pen immigrationsfeindliche Töne an: "Hinter der Masseneinwanderung steht der Terrorismus". "Von elf Kandidaten wollen uns zehn zu einer Fantasievorstellung der Vergangenheit zurückführen", sagte Macron am Montag vor Tausenden Menschen in einer Pariser Konzerthalle. (more...)
Trump unterzeichnet Dekret: US-Firmen bevorzugt Trump unterzeichnet Dekret: US-Firmen bevorzugt
- April 19, 2017

Die Bundesbehörden sollen Reformvorschläge erarbeiten, wie eine "Buy American, Hire American"-Politik umgesetzt werden kann". Bildlegende: "Buy American": Trump unterzeichnet ein Dekret, das amerikanische Firmen bei gewissen Aufträgen bevorzugen soll. (more...)
Demokrat Ossoff feiert Erfolg bei Wahl in Republikaner-Hochburg in Georgia Demokrat Ossoff feiert Erfolg bei Wahl in Republikaner-Hochburg in Georgia
- April 19, 2017

Der als "Anti-Trump" gehandelte 30-jährige Politiker geht als haushoher Favorit in die Stichwahl gegen seine republikanische Widersacherin. Donald Trumps republikanische Partei hält den Bezirk seit 1979. In der Stichwahl am 20. Juni wird Ossoff gegen die Republikanerin Karen Olson, die 20 Prozent der Stimmen erhielt, antreten. "Kein Zweifel, das war schon ein Sieg für die Ewigkeit", sagte er vor begeisterten Anhängern. (more...)