International


Nato-Kampfjet zu nah an Ministermaschine Nato-Kampfjet zu nah an Ministermaschine
- Juni 21, 2017

Aber zwischen ihm und der Maschine Schoigus stellte sich eine Su-27, wonach sich die F-16 zurückziehen musste. Die schwedische Regierung bestellte nach Medienberichten am Mittwoch den russischen Botschafter ein. Bereits im Jahr 2014 hatten Schweden und Dänemark aus Protest gegen eine angebliche Beinahe-Kollision eines russischen Militärflugzeugs mit einer Passagiermaschine die Botschafter Moskaus einbestellt und sich beunruhigt über die Zunahme der Aktivitäten der russischen Luftwaffe über ... (more...)
Der Der "Anti-Brexit-Hut" der Queen
- Juni 21, 2017

Sind alle Parlamentarier bei den Abstimmungen anwesend, braucht May jedoch deren Stimmen. Beobachter rechnen damit, dass May deshalb manche Punkte (z.B. Zudem werden Fischfang, Landwirtschaft und die atomare Sicherung unabhängig von der Europäischen Union neu geregelt. Zugleich wurde eine Überarbeitung der Ausbildung zu technischen Berufen versprochen. (more...)
Saudi-Arabiens König macht 31-jährigen Sohn zum Thronfolger Saudi-Arabiens König macht 31-jährigen Sohn zum Thronfolger
- Juni 21, 2017

Die Zeitschrift "Die Zeit" schrieb im Dezember über ihn: "In politischen Kreisen in Riad, aber auch in Teilen der Königsfamilie, ist wenig Gutes zu hören über den Aufsteiger, der als Einziger der Führungsriege nicht im Ausland studierte". Arabischen Medienberichten zufolge wurde die Entscheidung des Königs vom Nachfolgeausschuss des Landes mit 31 von 34 Stimmen bestätigt. Das Staatsfernsehen zeigte zudem Bilder, auf denen er dem neuen Kronprinzen die Hand küsst und sich dann vor ihn kniet. (more...)
EuGH erlaubt Schleierfahndung nur mit Einschränkungen EuGH erlaubt Schleierfahndung nur mit Einschränkungen
- Juni 21, 2017

Der Europäische Gerichtshof hat in einem Urteil am Mittwoch klargestellt, dass verdachtsunabhängige Kontrollen in Grenznähe, an Bahnhöfen und in Zügen nicht zu systematischen Grenzkontrollen ausarten dürfen . Deutschland hatte im Zuge der Flüchtlingskrise Grenzkontrollen vorübergehend wiedereingeführt. Das Urteil findet darauf die Antwort: Die Bundespolizei darf an den Grenzen zu EU-Nachbarstaaten in einem Umkreis von 30 Kilometern Menschen ohne konkreten Anlass nur mit Einschränkungen ... (more...)
Trump-Sprecher sucht Ersatz - für sich selbst Trump-Sprecher sucht Ersatz - für sich selbst
- Juni 21, 2017

Mit höchst fragwürdigen Aussagen und Äusserungen an Pressebriefings fiel Spicer bereits seit Tag eins als Pressesprecher von Trump auf. Steht ein Stühlerücken im Weißen Haus an? Der Sprecher von Donald Trump ist zur Speerspitze der Anti-Medien-Politik des US-Präsidenten geworden. (more...)
Großbritannien rüstet sich für den Brexit Großbritannien rüstet sich für den Brexit
- Juni 21, 2017

Darüber hinaus nannte die Königin bei der Verlesung der insgesamt 27 Gesetzesvorhaben für die neue und auf zwei Jahre verlängerte Sitzungsperiode auch noch einige andere geplante Reformen: so soll das Einwanderungsgesetz geändert, neue Regelungen für Handel, Zoll und Fischerei verabschiedet werden. (more...)
US-Militär schießt syrischen Kampfjet ab US-Militär schießt syrischen Kampfjet ab
- Juni 21, 2017

Wo die russische Luftwaffe in Syrien operiere, werde sie jedes fliegende Objekt künftig als Ziel betrachten, meldeten russische Nachrichtenagenturen zudem unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. Dieser Kommunikationskanal, durch den Kollisionen von Flugzeugen verhindert werden sollen, habe "in den vergangenen acht Monaten sehr gut funktioniert", sagte der US-General. (more...)
Drei Kilo Kokain um die Beine gebunden Drei Kilo Kokain um die Beine gebunden
- Juni 21, 2017

Abklärungen ergaben, dass einer der Insassen, ein in Spanien wohnhafter Nigerianer, wegen Betäubungsmittelvergehen vom Kanton St. Gallen zur Verhaftung ausgeschrieben war. Insgesamt konnten an den Beinen rund drei Kilogramm Kokain sichergestellt werden. Die Baselbieter Staatsanwaltschaft hat die entsprechenden Maßnahmen eingeleitet. (more...)
König Salman von Saudi-Arabien tauscht Kronprinz aus König Salman von Saudi-Arabien tauscht Kronprinz aus
- Juni 21, 2017

Saudi-Arabiens König Salman hat seinen erst 31 Jahre alten Sohn Mohammed bin Salman zum neuen Kronprinzen des Landes erklärt. Dies geht aus einem königlichen Erlass hervor, den die staatliche Nachrichtenagentur Spa am Mittwoch veröffentlichte. (more...)
Kriminalität: Thai-König mit Spielzeugpistole beschossen Kriminalität: Thai-König mit Spielzeugpistole beschossen
- Juni 21, 2017

Juni sei der Monarch mit seiner Entourage auf einer Fahrradtour unterwegs gewesen, als zwei Jungen Plastikkugeln auf die Radfahrer abgeschossen und später auch den Wagen des Königs getroffen hätten . Maha Vajiralongkorn (64) wurde am 1. Dezember zum König von Thailand ausgerufen. Wie der Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte, meldete das Personal des Königs zwar den Vorfall mit der Spielzeugpistole. (more...)
Rumäniens Sozialdemokraten stürzen eigenen Regierungschef Grindeanu Rumäniens Sozialdemokraten stürzen eigenen Regierungschef Grindeanu
- Juni 21, 2017

An der Abstimmung in Bukarest nahmen nur die beiden Regierungsparteien, die sozialdemokratische PSD und die liberale ALDE teil. Die regierenden Sozialdemokraten, die seit einem halben Jahr die Regierung stellen, wählten Grindeanu und seine Regierung mit Hilfe eines Misstrauensvotums ab. (more...)
Merkel gratuliert Macron zum Sieg bei der Parlamentswahl
- Juni 21, 2017

Linkspartei und Kommunisten gewannen zwischen zehn und 30 Mandate, die rechtspopulistische Front National (FN) von Marine Le Pen zwischen vier und acht Sitze. Die bürgerliche Rechte wurde damit zweite Kraft in der Volksvertretung. Die Sozialisten von Ex-Staatschef François Hollande haben künftig nur noch 29 Abgeordnete in der Nationalversammlung, bisher waren es 283. (more...)
Algerien: Kind aus dem Fenster gehalten - für Facebook-Likes Algerien: Kind aus dem Fenster gehalten - für Facebook-Likes
- Juni 21, 2017

Für eine Foto auf Facebook soll ein Mann in Algerien ein dreijähriges Kind aus dem Fenster eines Hochhauses gehalten haben -deshalb ist er jetzt zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Die wurden nachträglich auf dem Foto entfernt", rechtfertigte er sich. Der Täter ist ein Verwandter des Kindes, wie " BBC " berichtet, wurde er mittlerweile zu zwei Jahren Haft verurteilt. (more...)
Prinz Philip erneut im Krankenhaus Prinz Philip erneut im Krankenhaus
- Juni 21, 2017

Es handle sich um eine Infektion nach einer Vorerkrankung und sei eine reine Vorsichtsmaßnahme, ließ der Palast verlauten. Der Ehemann der Queen (91) will im Herbst in Rente gehen . Elisabeth werde sie wie außerdem geplant am Nachmittag nach Ascot fahren und beim Pferderennen zuschauen. Ihn wird nun sein Sohn Prinz Charles (68) vertreten. (more...)
Rebellen stürmen Dörfer und Schulen in Philippinen Rebellen stürmen Dörfer und Schulen in Philippinen
- Juni 21, 2017

Fünf Zivilisten, die von den Angreifern als menschliche Schutzschilde missbraucht wurden, wurden den Angaben zufolge vermisst. Soldaten verfolgten die Angreifer, die nach dem Überfall flüchteten. Hunderte Menschen wurden dabei getötet, die Stadt wurde weitgehend zerstört. Nach örtlichen Behördenangaben besetzten die Rebellen bei dem Angriff auch eine Schule. (more...)
EU-Gipfel wird Helmut Kohl würdigen EU-Gipfel wird Helmut Kohl würdigen
- Juni 21, 2017

Juli um 11 Uhr beginnen, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwoch in Berlin. Der EU-Gipfel findet am Donnerstag und Freitag in Brüssel statt. (more...)
Nordkorea hat den Studenten Otto Warmbier ermordet Nordkorea hat den Studenten Otto Warmbier ermordet
- Juni 21, 2017

In einer Situation von Todesangst könnte er einen Herzstillstand erlitten haben. US-Ärzte stellten nach seiner Rückkehr schwere Hirnschäden fest. Warmbier starb am Montag im Kreise seiner Familie . Die Verletzungen in seinem Gehirn wiesen darauf hin, dass die Sauerstoffzufuhr durch einen Atemstillstand unterbrochen worden sei. Die Stellungnahme der nordkoreanischen Behörden lautet auf eine Kombination von Botulismus und Schlafmitteln, wegen welcher der Student in ein Wachkoma gefallen sei. (more...)
Mehrheit für Fahrverbot für ältere Diesel in Innenstädten Mehrheit für Fahrverbot für ältere Diesel in Innenstädten
- Juni 21, 2017

Für eine Diesel-Aussperrung votierten überdurchschnittlich viele Anhänger der Grünen (75 Prozent), die Altersgruppe der 18- bis 30-Jährigen (70 Prozent) sowie Frauen (67 Prozent). Betrachtet man ausschließlich die Einwohner von Großstädten mit über einer halben Million Einwohnern, so sind es in dieser Gruppe lediglich 10 Prozent, die sich einen Wagen mit Dieselantrieb kaufen würden. (more...)
Queen stellt Programm der britischen Regierung vor Queen stellt Programm der britischen Regierung vor
- Juni 21, 2017

Die Queen's Speech werde daher im kommenden Jahr ausfallen. Die traditionelle Ansprache umfasst diesmal die geplante Gesetzgebung für die kommenden zwei Jahre. May hatte bei der Wahl am 8. Juni ihre absolute Mehrheit im Parlament verloren und strebt nun eine Minderheitsregierung mit Unterstützung der zehn nordirischen Abgeordneten von der Democratic Unionist Party (DUP) an. (more...)
EuGH urteilt über anlasslose Kontrollen an deutsch-französischer Grenze EuGH urteilt über anlasslose Kontrollen an deutsch-französischer Grenze
- Juni 21, 2017

Sogenannte Schleierfahnder dürfen ohne konkreten Verdacht Personen und Fahrzeuge entlang der Grenzen, auf den Hauptreiserouten, Bahnhöfen und Flughäfen kontrollieren. Das Bundespolizeigesetz erlaubt dort in einem Umkreis von 30 Kilometern verdachtsunabhängige Kontrollen, die im reisefreien Schengen-Raum eigentlich abgeschafft worden sind. (more...)
Großbritanniens Prinz Philip laut Bericht im Krankenhaus Großbritanniens Prinz Philip laut Bericht im Krankenhaus
- Juni 21, 2017

Demnach handelt es sich um eine reine "Vorsichtsmaßnahme". Nach der Queen's Speech, ihrer Ansprache zur Eröffnung der Sitzungsperiode des Parlaments, werde sie wie geplant am Nachmittag nach Ascot fahren und beim Pferderennen zuschauen. (more...)
Merkel und Schulz überbieten sich bei Steuerversprechen Merkel und Schulz überbieten sich bei Steuerversprechen
- Juni 21, 2017

Die Bürger würden derzeit "sehr ungleich belastet". Eine weitere Verschärfung der Besteuerung von Erbschaften würde die Betriebe ebenfalls stark schwächen. Jedem Elternteil will die SPD künftig einen Kinderbonus in Höhe von 150 Euro als Abzug von der Steuerlast gewähren. Der neue Tarifverlauf soll sich nach den Berechnungen von Schäfer-Gümbel und Scholz selbst finanzieren: 1,8 Milliarden Euro Entlastung stehen gleiche Mehreinnahmen gegenüber. (more...)
Viele Millionen Deutsche leiden an Schlafstörungen - Was kann man dagegen tun? Viele Millionen Deutsche leiden an Schlafstörungen - Was kann man dagegen tun?
- Juni 21, 2017

Aus Anlass des heutigen "Aktionstages für erholsamen Schlaf" verweist die DGSM auf eine Erhebung der Krankenkasse DAK: Demnach haben seit 2010 Schlafstörungen bei Berufstätigen im Alter zwischen 35 und 65 Jahren um 66 Prozent zugenommen. "Den natürlichen Tiefschlaf, den der Körper zur Erholung braucht, kann man nicht durch Medikamente herstellen". Ein gesunder Schlaf gelte nicht als hip, sondern sei eher verpönt, beklagt der Schlaf-Experte. (more...)
Identität des Brüsseler Attentäters ist bekannt Identität des Brüsseler Attentäters ist bekannt
- Juni 21, 2017

In ersten Berichten hatte es geheißen, die Explosion sei durch einen Sprengstoffgürtel ausgelöst worden. " Menschen weinten , es gab Menschen, die schrien", sagte Roux. Die von dem Mann gezündete Bombe habe Nägel und Gasflaschen enthalten, sagte ein Sprecher der belgischen Staatsanwaltschaft am Mittwoch. Brüssel - Der Attentäter vom Brüsseler Hauptbahnhof ist identifiziert. (more...)
Kabinett beschließt Abzug aus Incirlik Kabinett beschließt Abzug aus Incirlik
- Juni 21, 2017

Bundestagsabgeordnete aller Parteien pochen derweil darauf, dass das Parlament das letzte Wort über einen Abzug der Bundeswehr vom türkischen Stützpunkt Incirlik bekommt. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, die Abgeordneten bestimmen über die Einsätze und müssen die Soldaten besuchen können. "Ich werde deshalb umgehend das Gespräch mit der Koalition gegen den Terror suchen, insbesondere mit den Amerikanern, dass wir besprechen können, wie die Lücken gefüllt werden können, damit keine ... (more...)
Massenproteste nach Hochhausbrand in London
- Juni 21, 2017

Vor den Toren der Downing Street, wo May residiert, versammelten sich währenddessen Hunderte Demonstranten. Trotzdem war der gewaltige Brand am Mittwoch ausgebrochen. Zahlreiche Menschen hatten auch die vergangene Nacht noch in Turnhallen und Hotels verbracht. Nach heftiger Kritik an ihrer Reaktion auf die Brandkatastrophe in London rief die britische Premierministerin Theresa May Regierungsmitglieder zu einer Sondersitzung ein. (more...)
EU und Großbritannien einigen sich auf Verhandlungszeitplan EU und Großbritannien einigen sich auf Verhandlungszeitplan
- Juni 21, 2017

Das ist so in den Verträgen vorgesehen. Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hält dagegen immer noch für möglich, dass sich in Großbritannien eine neue Mehrheit gegen den Brexit ergibt, sagte er den Zeitungen des Redaktions-Netzwerks Deutschland. (more...)
US-Justizminister muss sich im Senat auf harte Fragen einstellen US-Justizminister muss sich im Senat auf harte Fragen einstellen
- Juni 21, 2017

Der demokratische Senator Ron Wyden warf Sessions darauf "stonewalling" vor. Vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats antwortete Sessions am Dienstag auf alle Fragen, die US-Präsident Donald Trump selbst betreffen, nicht oder nur ausweichend. (more...)
Großbritannien macht EU-Bürgern bisher keine Zugeständnisse Großbritannien macht EU-Bürgern bisher keine Zugeständnisse
- Juni 21, 2017

In Brüssel haben am Montag die Brexit-Verhandlungen begonnen. Die Verhandlungen sollten nun "ernsthaft" beginnen, sagte EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani. Nach Abzug der Großbritannien zustehenden Rückflüsse verbleibe ein Nettobetrag von weniger als 70 Milliarden Euro , sagten EU-Diplomaten dem Blatt. "Das ist ein Jahrhundertereignis, das sind keine Peanuts, was da zu verhandeln ist", so Asselborn. (more...)
Tote im Kühllaster: Prozess wegen Mordes beginnt in Ungarn Tote im Kühllaster: Prozess wegen Mordes beginnt in Ungarn
- Juni 21, 2017

Nur vier Tage nach der grauenhaften Entdeckung sprach Angela Merkel ihr berühmtes "Wir schaffen das" aus, und die Flüchtlingskrise kam damit endgültig in Deutschland an : In einem Kühllaster, der an einer Autobahn bei Parndorf im österreichischen Burgenland abgestellt war, wurden im August 2015 insgesamt 71 tote Menschen entdeckt. (more...)
Das Hitler-Rätsel von Buenos Aires: Spur führt nach Solingen Das Hitler-Rätsel von Buenos Aires: Spur führt nach Solingen
- Juni 21, 2017

Es wird schon spekuliert, geflüchtete NS-Größen hätten sie mit an den La Plata gebracht. Die große Frage lautet: Wem gehörten die Hitler-Relikte ursprünglich? Wie die Deutsche Presse-Agentur vom Besitzer der Gegenstände erfuhr, seien die meisten Objekte mit dem Fabrikationsstempel des 1865 gegründeten und damals auf Militärmesser spezialisierten Unternehmens Carl Eickhorn gekennzeichnet. (more...)
Macron gewinnt absolute Mehrheit im Parlament Macron gewinnt absolute Mehrheit im Parlament
- Juni 21, 2017

In der entscheidenden Abstimmungsrunde sicherte sich die Partei von Präsident Macron eine komfortable Machtbasis für seine Reformen, mit denen er Frankreich international wieder konkurrenzfähig machen will. Die Sozialisten von Macrons Vorgänger François Hollande waren schon im ersten Wahlgang dramatisch abgestürzt, Umfrageinstitute sahen die moderate Linke und die Grünen zuletzt zusammen bei höchstens 35 Sitzen. (more...)
Kind für Facebook-Likes aus Fenster gehalten: Gefängnis Kind für Facebook-Likes aus Fenster gehalten: Gefängnis
- Juni 21, 2017

Anschließend veröffentlichte er Aufnahmen des Vorfalls auf Facebook und drohte damit, das Kind fallen zu lassen, wenn er nicht 1000 Likes bekomme. Osnabrück. Stock. Bei dem Mann soll es sich um einen Verwandten des Kindes handeln. Eigentlich seien darauf ursprünglich Schutzbarrieren des Balkons zu sehen gewesen. (more...)
König von Saudi-Arabien macht seinen Sohn zum Kronprinzen König von Saudi-Arabien macht seinen Sohn zum Kronprinzen
- Juni 21, 2017

In mehreren Dekreten gab das Königshaus bekannt, dass der bisherige Kronprinz und Innenminister Mohammed bin Najef von beiden Posten abgezogen werde, wie die staatliche saudische Nachrichtenagentur berichtete. Demnach wird Mohammed bin Salman auch Vize-Regierungschef. Laut Al-Arabija hat der König für den Abend in Mekka ein öffentliches Loyalitätsbekenntnis für seinen Sohn angeordnet. (more...)
Aus Nordkorea befreiter US-Student trägt schwere Gehirnverletzungen Aus Nordkorea befreiter US-Student trägt schwere Gehirnverletzungen
- Juni 21, 2017

Sein dürres Statement nach Warmbiers Tod liest sich für Trumpsche Verhältnisse erstaunlich vorsichtig. Tomás Ojea Quintana sagte am Freitag in einer Erklärung, der Zustand von Warmbier beweise die mangelnde Achtung von Menschenrechten der Gefangenen in Nordkorea . (more...)
Otto Warmbiers Leiche wird nicht obduziert Otto Warmbiers Leiche wird nicht obduziert
- Juni 21, 2017

Zusätzlich könnte die Trump-Regierung Druck auf Länder im Mittleren Osten ausüben, Zehntausende nordkoreanische Bauarbeiter in ihre Heimat zurückzuschicken. Die frühesten stammten vom April 2016. Das Unternehmen mit Sitz in New York und Shanghai bietet seit mehr als 15 Jahren organisierte Reisen nach Nordkorea an. (more...)
Mann nach Sex mit 13-jähriger Russlanddeutscher vor Gericht Mann nach Sex mit 13-jähriger Russlanddeutscher vor Gericht
- Juni 21, 2017

Er war bekannt geworden, weil das Mädchen nach einem mehr als 30-stündigen Verschwinden bei der Polizei erklärt hatte, es sei von drei Männern entführt und vergewaltigt worden. Die Entführung war vorgetäuscht. Hunderte Russlanddeutsche zogen vor das Kanzleramt , rechte Gruppen nutzten den Fall für Hetze gegen Flüchtlinge. Sogar der russische Außenminister, Sergej Lawrow, kommentierte den Fall. (more...)
Tödlicher Unfall bei Hartershausen: Autofahrer fuhr gegen Baum Tödlicher Unfall bei Hartershausen: Autofahrer fuhr gegen Baum
- Juni 21, 2017

Dabei kam der Fahrer ums Leben. In einer Rechtskurve geriet der Wagen aus bisher ungeklärter Ursache nach links von der Fahrbahn ab und prallte frontal gegen den Baum. 50 Meter weit auf ein Feld. Während der Rettungs- und Bergungsarbeiten durch die Feuerwehren aus Schlitz und Umgebung, den Rettungsdienst und einem Notarzt wurde die Landesstraße voll gesperrt. (more...)
Pariser Champs-Elysées Bewaffneter Mann lenkt Auto in Polizeiwagen Pariser Champs-Elysées Bewaffneter Mann lenkt Auto in Polizeiwagen
- Juni 21, 2017

Demnach befand sich auch "Sprengstoff" im Wagen des Mannes, der auf den Champs-Elysées ein Polizeifahrzeug gerammt hatte. Bei dem Zwischenfall am Montag seien weder Beamte noch Passanten verletzt worden, teilte die Polizei mit. Sprengstoffexperten untersuchten das Fahrzeug. Das Auto des Mannes sei explodiert und habe gebrannt, berichtete die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf Sicherheitskreise. (more...)
Großbritannien zum Auftakt der Brexit-Gespräche versöhnlich Großbritannien zum Auftakt der Brexit-Gespräche versöhnlich
- Juni 21, 2017

In ihren Augen stellt sich die Frage, welchen Sinn es mache, mit Theresa May die Verhandlungen zu führen, wenn diese möglicherweise bald nicht mehr Premierministerin ist. Wie werden rund 20.000 EU-Rechtstexte, Verordnungen und Gesetze in britisches Recht umgewandelt? "Die Briten sind definitiv nicht bereit und das ist eine Schande", sagte ein Mitarbeiter der EU-Kommission gegenüber dem Politik-Magazin "Politico". (more...)
Von der Leyen: Kabinett soll Mittwoch über Incirlik-Abzug entscheiden Von der Leyen: Kabinett soll Mittwoch über Incirlik-Abzug entscheiden
- Juni 21, 2017

Der Vorgang ist ohne Beispiel und wirft viele Fragen auf. Eine Änderung des bestehenden Mandats ist für den Umzug rein rechtlich nicht notwendig. Der Stationierungsort ist in dem aktuellen Mandatstext nicht genannt. Die Station ist in mehreren Containern untergebracht. Die Bundeswehr liefert vor allem hoch aufgelöste Aufklärungsbilder. Es ist also eine größere logistische Herausforderung. (more...)
Schatzkanzler: Verkleidung des Grenfell Towers war verboten Schatzkanzler: Verkleidung des Grenfell Towers war verboten
- Juni 21, 2017

Insgesamt 79 Menschen seien tot oder noch vermisst, "und traurigerweise" müsse er davon ausgehen, dass auch die Vermissten tot seien, sagte Cundy vor Journalisten. Cundy sagte, es sei schwer, die von dem Feuer angerichtete Verwüstung in Worte zu fassen. Der britische Brandschutz-Experte Jon Hall nannte den Brand im Grenfell Tower einen Unfall, wie er in der "Dritten Welt" vorkomme. (more...)
Versöhnlicher Brexit-Auftakt - aber keine Annäherung Versöhnlicher Brexit-Auftakt - aber keine Annäherung
- Juni 21, 2017

Für die anderen EU-Staaten ist das Schicksal ihrer 3,2 Millionen Bürger in Großbritannien eine Top-Priorität. Das bedeutet, dass sie auch den EU-Binnenmarkt und die Zollunion verlassen wollen. Immer besorgter hält dem die britische Wirtschaft entgegen: Nur mit einem weichen Brexit ließe sich eine Katastrophe vermeiden. Nötig wird wahrscheinlich eine Übergangsfrist. (more...)
Macron nimmt Kurs auf haushohe Mehrheit Macron nimmt Kurs auf haushohe Mehrheit
- Juni 21, 2017

Wegen des Mehrheitswahlrechts könnte das Macron-Lager letztlich aber die Marke von 400 der 577 Abgeordnetenmandate knacken. Warum ist Macron so erfolgreich? Macrons politische Gegner äußerten sich dagegen besorgt. Doch so richtig es war, die nach François Hollandes glückloser Präsidentschaft von Selbstzweifeln geplagte Nation auf eine Zukunftsvision einzuschwören und Aufbruchsstimmung zu verbreiten: Es ist eben nur eine Vision. (more...)
Maas und de Maizière kritisieren Demo-Absage von Ditib Maas und de Maizière kritisieren Demo-Absage von Ditib
- Juni 21, 2017

So viel Aufmerksamkeit wie der "Ramadan Friedensmarsch" hat in den vergangenen Jahren wohl keine Demonstration ausgelöst, bei der nicht mit Gewalttaten zu rechnen war. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier ( CDU ) sagte, vermutlich seien "türkische Regierungsgründe" ausschlaggebend für die Absage. Tatsächlich teilgenommen haben jedoch nur zwischen 1000 und 3000 Menschen. (more...)
Sessions bestreitet Verwicklung in Russland-Affäre Sessions bestreitet Verwicklung in Russland-Affäre
- Juni 21, 2017

Der Immobilienmilliardär Trump hatte nach seinem Amtsantritt im Jänner die Leitung der Dachgesellschaft Trump Organization zwar an seine Söhne übertragen. Sessions sagte, er habe Vertrauen in den FBI-Sonderermittler Robert Mueller , der nach Comeys Entlassung eingesetzt worden war. Sessions , Comeys direkter Vorgesetzter, hatte dies befürwortet. (more...)
Beide Seiten zuversichtlich nach ersten Brexit-Gesprächen Beide Seiten zuversichtlich nach ersten Brexit-Gesprächen
- Juni 21, 2017

Seit ihrer Wahlniederlage aber melden sich in London diverse Minister und Oppositionspolitiker zu Wort und Mays Einfluss scheint begrenzt. Die Gespräche über den Brexit haben begonnen. London dürfe "nicht bestraft" werden, doch dürfe es auch nicht attraktiver sein "außerhalb der Europäischen Union zu sein, als innerhalb der Europäischen Union zu sein". (more...)
Deutsche Regierung zieht Bundeswehr aus Incirlik ab Deutsche Regierung zieht Bundeswehr aus Incirlik ab
- Juni 21, 2017

Zugleich biete Deutschland Anhängern der Bewegung des Predigers Fethullah Gülen Schutz, die die türkische Regierung für den Putschversuch vom Juli vergangenen Jahres verantwortlich macht. "Mein Wunsch wäre, dass wir diesen Abzug der Bundeswehr dort so organisieren, dass darüber nicht erneute Schwierigkeiten zwischen Deutschland und der Türkei entstehen", sagte Gabriel . (more...)
US-Republikaner halten Kongress-Sitz in South Carolina US-Republikaner halten Kongress-Sitz in South Carolina
- Juni 21, 2017

Karen Handel konnte das Rennen um den Kongresssitz am Dienstag gegen den Demokraten Jon Ossoff für sich entscheiden. Nach der Hälfte der ausgezählten Stimmbezirke führte die Republikanerin knapp. (more...)
Zwischen Leben und Tod - Das Computer-Auto erhält Regeln Zwischen Leben und Tod - Das Computer-Auto erhält Regeln
- Juni 21, 2017

Das automatisierte und vernetzte Fahren sei "ethisch geboten, wenn die Systeme weniger Unfälle verursachen als menschliche Fahrer", betonte der Vorsitzende der Ethik-Kommission, der ehemalige Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio . "Noch hat die Technik Schwierigkeiten, auf der Autobahn eine Plastiktüte von einem Vogel zu unterscheiden", sagt Kommissionschef Di Fabio. Allerdings unterliege die Entwicklung rasanten Veränderungen. (more...)