International


CDU-Politiker: Dieses Polen würde heute nicht mehr in EU aufgenommen CDU-Politiker: Dieses Polen würde heute nicht mehr in EU aufgenommen
- Juli 19, 2017

Als Konsequenz schweben der Kommission nicht nur eine Fortsetzung des Rechtsstaatsverfahrens und neue Vertragsverletzungsverfahren vor, über die sie nächste Woche entscheiden würde. Das passt zu den Vorschlägen der Bundesregierung und der EU-Kommission, dass man künftig die Zahlung von EU-Strukturhilfe an die Einhaltung von Reformauflagen knüpfen will. (more...)
Bundespräsident Van der Bellen eröffnet die 72. Bregenzer Festspiele Bundespräsident Van der Bellen eröffnet die 72. Bregenzer Festspiele
- Juli 19, 2017

Unter Bezugnahme auf den biblischen Exodus - um den es heuer in der zweiten großen Oper, Rossinis "Moses in Ägypten", geht - erklärte er, dass uns die Migration auch zu einem Bekenntnis zu "Menschenpflichten" zwinge. Den künstlerischen Auftakt der Festspiele markiert am Mittwochabend die Premiere von " Carmen ". Bis Festivalende wird die Oper 28 Mal zu sehen sein. (more...)
Mehrere Verletzte bei Überfall auf Juwelier Mehrere Verletzte bei Überfall auf Juwelier
- Juli 19, 2017

Eine Kundin und zwei Mitarbeiterinnen erlitten einen Schock. Nach dem Überfall flohen sie, die Polizei konnte einen mutmaßlichen Täter festnehmen. Dabei verletzte der Mann die Passanten leicht. (more...)
Netanyahu bei Läster-Attacke auf EU erwischt Netanyahu bei Läster-Attacke auf EU erwischt
- Juli 19, 2017

Als deutlich wurde, dass Journalisten im Nebenzimmer mithören konnten, sei das Mikrofon stumm geschaltet worden. "Europa gefährdet seine eigene Entwicklung, in dem es seine Beziehung zu Israel in Gefahr bringt wegen dieses verrückten Versuchs, Bedingungen zu schaffen" für einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern, sagte er laut " ynet " weiter. (more...)
Fahrer flieht unter Drogeneinfluss vor der Polizei
- Juli 19, 2017

Er prallte gegen ein Brückengeländer. Zahlreiche Autofahrer reagierten schnell und konnten Zusammenstöße mit dem Mann verhindern, der mehrere rote Ampeln überfuhr. Und so wurde gegen den Mann mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet: eines wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis, eines wegen Gefährdung des Straßenverkehrs und schlussendlich eines wegen des Führens eines Auto unter dem Einfluss berauschender Mittel. (more...)
Demokratie in Polen in Gefahr — EU-Parlamentarier Demokratie in Polen in Gefahr — EU-Parlamentarier
- Juli 19, 2017

Der Ton zwischen der polnischen Regierung und der EU wegen der Justizreform wird schärfer. So sollen Richter des Obersten Gerichtshofs, die vom Justizminister nicht gebilligt werden, in den Ruhestand gezwungen werden. Dazu würde auch die Einhaltung der grundlegenden Rechtsstandards gehören. Allerdings zeigt schon die vorsichtige Reaktion der Bundesregierung, für wie heikel sie eine Eskalation des Streits mit Polen hält. (more...)
Identität von festgenommenen IS-Anhängerinnen wird geprüft Identität von festgenommenen IS-Anhängerinnen wird geprüft
- Juli 19, 2017

Auch die "Welt" (Online, Print: Dienstag) schreibt unter Berufung auf Sicherheitskreise darüber. "Wir können nicht bestätigen, dass es sich um Linda W. Die Staatsanwaltschaft hatte gegen die Konvertitin wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ermittelt, die Ermittlungen wegen Abwesenheit des Mädchens aber eingestellt. (more...)
Nach Verhaftung von deutschem Menschenrechtler: Türkischer Botschafter ins Auswärtige Amt zitiert Nach Verhaftung von deutschem Menschenrechtler: Türkischer Botschafter ins Auswärtige Amt zitiert
- Juli 19, 2017

Gabriel wird sich den Angaben zufolge nach der Unterbrechung seines Urlaubs voraussichtlich am Donnerstag öffentlich zu dem Fall äußern. Man habe ihm "klipp und klar" gesagt, dass die Verhaftungen nicht nachvollziehbar und vermittelbar seien, sagte ein Sprecher am Mittwoch in Berlin. (more...)
EU-Parlamentarier: Demokratie in Polen in Gefahr EU-Parlamentarier: Demokratie in Polen in Gefahr
- Juli 19, 2017

Die polnische Regierung bringt damit die gesamte EU in die Bredouille. Kommmissionsvizepräsident Timmermans sagte, die Reform würde die Justiz unter die volle politische Kontrolle der Regierung stellen. Der Hintergrund: Die osteuropäischen EU-Staaten sind besonders anfällig für finanziellen Druck, weil sie die Hauptnutznießer der Zahlungen aus dem EU-Haushalt sind. (more...)
Mann bezahlt für Sex - und macht eine bittere Entdeckung Mann bezahlt für Sex - und macht eine bittere Entdeckung
- Juli 19, 2017

Der Mann hatte in einem Bordell 50 Euro im Voraus für ein heißes Schäferstündchen mit einer Prostituierten bezahlt. Als er sich dann auf sein Zimmer gesellte, fand er dort jedoch zu seinem Erstaunen keine hübsche Dame, sondern einen Mann vor. (more...)
Inklusion an Schulen: Bayern im Bundesvergleich schwach Inklusion an Schulen: Bayern im Bundesvergleich schwach
- Juli 19, 2017

Erhebliche Unterschiede zeigen sich dem Bericht der "Rheinischen Post" zufolge zwischen den einzelnen Bundesländern. Schlusslicht sei Hessen. Dort besuchten lediglich 26,8 Prozent der Schüler mit Förderbedarf eine Regelschule. Die meisten von ihnen hätten Seh- oder Hörschädigungen oder motorischen Behinderungen. Förderschulen blieben "bedarfsgerecht" erhalten. In Thüringen sind im gerade zu Ende gegangenen Schuljahr knapp 3800 Schüler mit besonderem Förderbedarf gemeinsam mit Schülern ohne ... (more...)
Nach langem Verhör: Brandenburger gesteht Mord an thailändischer Freundin
- Juli 19, 2017

Nun soll ihm in Thailand der Prozess gemacht werden, bis dahin sitzt der Mann in Untersuchungshaft. In Thailand hat ein Deutscher gestanden, seine 35-jährige Freundin getötet zu haben. "Er wurde wegen Mordes angeklagt", sagte Vitoon Kongsutjai von der Polizei in Phuket dem Internetportal "Phuket Gazette". Auf Mord stehen in Thailand zwischen 15 Jahren und lebenslanger Haft. (more...)
EU-Kommission fordert Stopp der Justizreform EU-Kommission fordert Stopp der Justizreform
- Juli 19, 2017

Weitere Links zum Thema Am Wochenende waren in mehreren polnischen Städten Tausende Menschen gegen die Justizreform auf die Straße gegangen. Denn die "Mission Zusammenhalt" der EU-27 soll angesichts des noch nicht vollzogenen britischen Austritts auf keinen Fall gefährdet werden. (more...)
Bayern: Haus und Fahrzeuge der Feuerwehr Freimann in Flammen Bayern: Haus und Fahrzeuge der Feuerwehr Freimann in Flammen
- Juli 19, 2017

Juli 2017 kam es zu einem schadenträchtigen Brand im Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Freimann. Vermutlich lag die Ursache laut einem Sprecher an einem Fahrzeugdefekt, dies konnte allerdings noch nicht gesichert bestätigt werden. (more...)
Medienbericht: Jeder zehnte Arbeitsplatz bei Microsoft Deutschland fällt weg Medienbericht: Jeder zehnte Arbeitsplatz bei Microsoft Deutschland fällt weg
- Juli 19, 2017

Betriebsbedingte Kündigungen soll es nicht geben. Der Großteil müsse aber gegen eine Abfindung das Unternehmen verlassen. Im Zuge der kürzlich von Microsoft bestätigten , weltweiten Stellenkürzungen und Entlassungen muss auch Microsoft Deutschland künftig kürzer treten. (more...)
Erneut Verletzte bei Unruhen am Tempelberg Erneut Verletzte bei Unruhen am Tempelberg
- Juli 19, 2017

Nach Angaben von Polizei und Rotem Kreuz erlitten 14 Palästinenser und zwei Polizisten Verletzungen. Die Fatah-Partei des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas hatte für Mittwoch zu einem " Tag des Zorns " aufgerufen. Die Palästinenser protestieren scharf gegen die Sicherheitsvorkehrungen Israels. Israel hat die Kontrollen am Sonntag nach einem blutigen Attentat am Freitag eingeführt . (more...)
Signalstörung in Düsseldorf - NRW-weite Bahn-Verspätungen
- Juli 19, 2017

Im S-Bahn-Verkehr sind die Linien 1, 6, 68, 5 / 8 und 11 betroffen. Auch in Köln und im Ruhrgebiet waren Züge mit bis zu zwei Stunden Verspätung unterwegs. Die Deutschen Bahn bittet Reisende darum, gegebenenfalls auf andere Verkehrsmittel umzusteigen. Die Bahn hofft, das Problem in den frühen Mittagsstunden beseitigt zu haben. (more...)
Venezuela: Opposition ruft zu Generalstreik auf Venezuela: Opposition ruft zu Generalstreik auf
- Juli 19, 2017

Darauf hat Maduro nun gereizt reagiert: Die eigentliche Bedrohung gehe von den USA aus. "Unserem Vaterland gibt keine ausländische Regierung Befehle", betonte er. Bei einer vom Parlament initiierten Volksbefragung hatte sich am Wochenende eine überwältigende Mehrheit von 98.4 Prozent gegen die Verfassungspläne der sozialistischen Regierung von Maduro ausgesprochen. (more...)
Frankreichs Streitkräfte-Chef tritt wegen Streit mit Macron zurück Frankreichs Streitkräfte-Chef tritt wegen Streit mit Macron zurück
- Juli 19, 2017

Es ist ein Abschied mit Ansage: Der französische Generalstabschef de Villiers hat seinen Rücktritt eingereicht - er ist mit dem Sparkurs von Präsident Macron nicht einverstanden. Die Schrauben werden nicht nur bei der Armee angezogen, die wegen des Anti-Terror-Kampfs inner- und außerhalb des Landes unter großem Druck steht. Mit den umfassenden Kürzungen will Macron - wie gegenüber der EU zugesagt - das Defizit auf maximal drei Prozent des Bruttoinlandprodukts senken. (more...)
Union und SPD kämpfen um die gleichen Wähler Union und SPD kämpfen um die gleichen Wähler
- Juli 19, 2017

Der Schwerpunkt liegt auf den Daten zu Wohnort, beruflicher Stellung, Alter, Einkommen sowie Ängsten und Sorgen der Wähler. "Die Wählerschaften von Union und SPD ähneln sich dagegen immer mehr". Karl Brenke weist aber noch auf einen anderen Effekt hin, wonach die AfD-Wählerschaft noch weiter zurückfällt, wenn man das bedarfsgewichtete Haushaltseinkommen heranzieht. (more...)
Umfrage: Merkel baut Vorsprung auf Schulz aus Umfrage: Merkel baut Vorsprung auf Schulz aus
- Juli 19, 2017

Nun dürfte es schwer für Schulz werden, "noch auf Augenhöhe mit Merkel zu kommen". Für die Kanzlerin würden demnach 52 Prozent aller Wahlberechtigten stimmen, wenn der Regierungschef direkt gewählt werden könnte. Für die Erhebung befragte das Forsa-Institut vom 10. bis 14. Juli insgesamt 2.502 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger. Eine Große Koalition aus Union und SPD kommt auf zusammen 61 Prozent. (more...)
Ab dem Nachmittag drohen Starkregen und Gewitter
- Juli 19, 2017

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt für Mittwoch (19. Juli ) ab den Nachmittagstunden vor schweren Gewittern in ganz Nordrhein-Westfalen. Warnstufe Rot Die Unwetterzentrale hat ebenfalls eine Vorwarnung vor Gewitter herausgegeben, möglich ist die Warnstufe Rot. (more...)
Huntsman als Botschafter in Moskau nominiert Huntsman als Botschafter in Moskau nominiert
- Juli 19, 2017

Das US-Präsidialamt gab die bereits erwartete Nominierung am Dienstag bekannt. Dennoch war der gemäßigte Republikaner auch als Trumps Außenminister gehandelt worden. Trump steht wegen der Russland-Kontakte seines Wahlkampfteams unter Druck. Mehrere Kongressausschüsse, die Bundespolizei FBI und ein Sonderermittler des Justizministeriums sind mit der Affäre befasst. (more...)
Hund rettet Baby-Reh vor dem Ertrinken Hund rettet Baby-Reh vor dem Ertrinken
- Juli 19, 2017

Mark Freely ging am Sonntagmorgen mit seinem Hund an der New Yorker Küste spazieren, als er im eisigen Wasser plötzlich ein Rehkitz erblickte, welches verzweifelt um sein Leben kämpfte. Storms Herrchen Mark Freeley sprang daraufhin ins Wasser, um das Rehkitz endgültig zu retten. Besonders rührend ist, dass es sich bei dem "Strong Island Animal Rescue League" um ein und dasselbe Tierheim handelt, aus dem Storm einst von seinem Herrchen geholt wurde. (more...)
Amokläufer von München besuchte Grab der getöteten Tugce Amokläufer von München besuchte Grab der getöteten Tugce
- Juli 19, 2017

Laut Münchner Staatsanwaltschaft gehörte auch der Besuch am Grab von Tugce A. dazu, die selbst Opfer einer Gewalttat geworden war. Sonboly notierte auch einen inneren Monolog, der seine Tat in Verbindung mit Tugce bringt. "Dein Gedankenstoß wird viele für eine längere Zeit beschäftigen. So wie Tugce Albayrak ". Der 18-Jährige erschoss dann am 22. Juli 2016 bei seinem Amoklauf im Münchner Olympia-Einkaufszentrum und der näheren Umgebung neun Menschen zwischen 14 und 45 Jahren. (more...)
Zugänge zum Tempelberg teilweise wieder offen Zugänge zum Tempelberg teilweise wieder offen
- Juli 19, 2017

Hintergrund der Unruhen sind verschärfte Sicherheitschecks für muslimische Gläubige am Tempelberg. Israels Aufgabe ist es, weitere Schießereien zu verhindern, damit sich muslimische Gläubige sicher fühlen können, wenn sie zum Gebet in die Al-Aksa-Moschee gehen. (more...)
Feuer in Berliner Ausflugslokal: Löscharbeiten massiv erschwert Feuer in Berliner Ausflugslokal: Löscharbeiten massiv erschwert
- Juli 19, 2017

Rund 100 Einsatzkräfte kämpften im Stadtteil Köpenick stundenlang gegen die Flammen. Obwohl das Restaurant mit einem dazugehörigen Hotel direkt am Wasser liegt, war die Versorgung mit Löschwasser schwierig. Sie standen meist nur leicht bekleidet vor dem brennenden Haus und mussten zusehen, wie die Flammen es immer weiter zerstörten. Das beliebte Ausflugslokal Neu-Helgoland am Müggelsee hat in der Nacht gebrannt. (more...)
Mysteriöser Unfall: Motorradfahrer stirbt auf A96 Mysteriöser Unfall: Motorradfahrer stirbt auf A96
- Juli 19, 2017

Eine Autofahrerin alarmierte die Polizei, da sie ein lautes Geräusch gehört hatte. Erst nach kurzer Zeit stellten sie fest, dass es sich um einen Unfall mit einem Motorradfahrer handelte. Ein Sachverständiger untersuchte in der Nacht die Unfallstelle und wertete die Spuren an den Fahrzeugen aus. Ob der Motorradfahrer bereits auf der Fahrbahn lag oder es zuvor zu einem Zusammenstoß mit dem Auto kam, stand zunächst nicht fest. (more...)
Berliner Schüler starten in die Ferien Berliner Schüler starten in die Ferien
- Juli 19, 2017

September! Die lösen nicht bei jedem Freude aus: Schlechte Noten oder Sitzenbleiben können für Ärger bei den Eltern und ihrem Nachwuchs sorgen. Deshalb am Mittwoch wieder Sorgentelefone (von 10 bis 13 Uhr) für Schüler und Eltern freigeschaltet: Sonderpädagogik (902275834), Grundschulen (902275837), Sekundarschulen (902275865), Gemeinschaftsschulen (902276028). (more...)
"Geheimes Treffen" - Hysterie um Putin und Trump
- Juli 19, 2017

Alle G20-Staatenlenker und deren Ehepartner seien von Bundeskanzlerin Angela Merkel eingeladen worden. Trump sei den Amerikanern eine Erklärung schuldig. Ein Mitarbeiter bestätigte zunächst "ein zweites Treffen". "Die Andeutung, dass das Weiße Haus versucht hat, ein zweites Treffen zu 'verbergen', ist falsch, boshaft und absurd", so der Sprecher. (more...)
Viele Betriebe finden keine Lehrlinge Viele Betriebe finden keine Lehrlinge
- Juli 19, 2017

Demnach konnte mehr als ein Viertel aller rund 1900 befragten Betriebe im vergangenen Jahr nicht alle Ausbildungsplätze besetzen - im Gastgewerbe allein waren es fast drei Viertel. Nach dem Anfang April veröffentlichten Berufsbildungsbericht der Bundesregierung sank die Gesamtzahl neu abgeschlossener Lehrverträge 2016 auf gut 520 000. (more...)
Kanzlerin fordert Freilassung von Peter Steudtner Kanzlerin fordert Freilassung von Peter Steudtner
- Juli 19, 2017

Ein Richter in Istanbul hatte am Dienstag Untersuchungshaft gegen die Landesdirektorin von Amnesty International , Idil Eser, und fünf weitere Menschenrechtler verhängt. Vier Menschenrechtler hatte der Haftrichter bis zu einem Prozess unter Auflagen auf freien Fuß gesetzt. Auch der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel und die deutsche Journalistin Mesale Tolu Corlu sitzen derzeit in der Türkei wegen Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft". (more...)
Erneut Kritik an Rettern im Mittelmeer Erneut Kritik an Rettern im Mittelmeer
- Juli 19, 2017

Anstatt die Menschen, die Flüchtlinge aus Seenot retten, zu beschimpfen, "sollte der Bundesinnenminister ihnen Dank und Respekt zollen", sagte Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt. Die Hilfsorganisationen wiesen die Beschuldigungen als "völlig haltlos "zurück". "Wir stellen den Transponder nicht zielgerichtet ab", sagte er. "Es wurde immer wieder versucht, uns irgendetwas anzuhängen, doch bis heute wurde nie ein Beweis geliefert", sagte Ruben Neugebauer von der Organisation Sea-Watch. (more...)
Berlin besorgt über Inhaftierung von Menschenrechtlern in Türkei Berlin besorgt über Inhaftierung von Menschenrechtlern in Türkei
- Juli 19, 2017

Die Bundesregierung werde sich "auf allen Ebenen für ihn einsetzen", schrieb Seibert weiter. Dies sei ein weiterer Fall, in dem unbescholtene Menschen in die Mühlen der Justiz gerieten. Die Staatsanwaltschaft in der Türkei spricht von "Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung". Die Menschenrechtler waren am vorvergangenen Mittwoch bei einem Workshop in Istanbul festgenommen worden. (more...)
Deutschland fordert Freilassung von Menschenrechtler in Türkei Deutschland fordert Freilassung von Menschenrechtler in Türkei
- Juli 19, 2017

Prompt äußert sich erst ihr Sprecher und wenig später Kanzlerin Merkel selbst - äußerst diplomatisch. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan allerdings rückt Steudtner, den anderen Leiter des Workshops und die acht Teilnehmer in die Nähe der Putschisten vom 15. (more...)
Frau in Saudi-Arabien nach Minirock-Video festgenommen Frau in Saudi-Arabien nach Minirock-Video festgenommen
- Juli 18, 2017

Laut BBC hat die saudische Religionspolizei, die dem sogenannten "Komitee zur Verhütung des Lasters und Verbreitung der Tugend" untersteht, daher erste Emittlungen gegen die Frau aufgenommen. Für Frauen gelten in Saudiarabien strenge Kleidungsvorschriften. Lange Gewänder und bedeckte Haare sind in der Öffentlichkeit Pflicht. Das Video wurde am Wochenende zuerst auf dem Instant-Messaging-Dienst Snapchat veröffentlicht und verbreitete sich in kurzer Zeit in den sozialen Netzwerken. (more...)
Parteien reichen Landeslisten ein Parteien reichen Landeslisten ein
- Juli 18, 2017

Juli in einer öffentlichen Sitzung, wie die Landeswahlleiterin am Dienstag in Saarbrücken mitteilte. Gleiches gelte beispielsweise auch für das "Bündnis C - Christen für Deutschland", ein Bündnis Grundeinkommen (BGE), die Partei, die Tierschutzpartei und die "Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer". (more...)
Australierin ruft Notruf und wird erschossen Australierin ruft Notruf und wird erschossen
- Juli 18, 2017

Kaum vier Minuten später treffen zwei Polizisten am Tatort ein — und schiessen auf die Frau. Die Behörden des Bundesstaats Minnesota leiteten eine Untersuchung des Todes ein. Die Bürgermeisterin von Minneapolis, Betsy Hodges, sagte dem Sender ABC News , sie sei "zutiefst verstört" und habe viele Fragen dazu, wie sich dieser Vorfall habe ereignen können. (more...)
Präsident stellt sich gegen umstrittene Gerichtsreform Präsident stellt sich gegen umstrittene Gerichtsreform
- Juli 18, 2017

Das Parlament wird derzeit von der rechten Regierungspartei PiS dominiert. Bereits am Morgen hatten Oppositionsabgeordnete "Schande" und "Sauerei" gerufen, als das umstrittene Gesetz auf die Tagesordnung kam. Unter anderem hatte sich Warschau dadurch ein Rechtsstaatlichkeitsverfahren der EU eingehandelt, das bisher allerdings weitgehend ergebnislos blieb. Warschau. (more...)
Neue US-Sanktionen gegen Iran Neue US-Sanktionen gegen Iran
- Juli 18, 2017

US-Präsident Donald Trump wolle deshalb anders als angekündigt vorerst an dem Abkommen festhalten. Die US-Regierung hatte am Montag erklärt, zwar erfülle der Iran die Bedingungen des internationalen Atomabkommens. Jänner 2016 in Kraft trat, muss die US-Regierung alle 90 Tage den Vertrag vor dem Kongress bestätigen. Von den nun erlassenen Maßnahmen sind 18 Personen und Einrichtungen betroffen. (more...)
Neue Sanktionen gegen den Iran Neue Sanktionen gegen den Iran
- Juli 18, 2017

Teheran "erfülle alle Auflagen" aus dem im Juli 2015 geschlossenen Abkommen, hieß es in Washington . Der Iran bleibe allerdings " eine der gefährlichsten Bedrohungen für die US-Interessen und die regionale Stabilität", warnte ein US-Regierungsmitarbeiter. (more...)
Jeder 5. Saarländer wünscht sich Unabhängigkeit von Deutschland Jeder 5. Saarländer wünscht sich Unabhängigkeit von Deutschland
- Juli 18, 2017

Fest steht: Dass sich einzelne Bundesländer vom Rest Deutschlands abspalten, sieht das Grundgesetz nicht vor. Vor allem für Bayern. Im Saarland und in Thüringen haben 22 Prozent der Bürger für die Unabhängigkeit gestimmt, in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern 21 Prozent und in Sachsen-Anhalt ist mit 20 Prozent Zustimmung immerhin noch jeder Fünfte für die Trennung vom Bund. (more...)
Merkel nennt Haft für Menschenrechtler ungerechtfertigt Merkel nennt Haft für Menschenrechtler ungerechtfertigt
- Juli 18, 2017

Steudtner war zusammen mit neun anderen Menschenrechtsaktivisten vor fast zwei Wochen auf einer Insel vor Istanbul festgenommen worden. Die Verhaftung von Menschenrechtlern in der Türkei hat scharfe Kritik ausgelöst. 13 Betroffene wurden demnach wieder aus der Haft oder dem Polizeigewahrsam entlassen. Eine regelmäßige konsularische Betreuung sei "bei allen Inhaftierten gewährleistet, soweit darauf ein völkerrechtlicher Anspruch besteht, in einzelnen Fällen auch darüber hinaus". (more...)
Polizei-Einsatz: Youtuber sorgt in Bottrop für Massenandrang Polizei-Einsatz: Youtuber sorgt in Bottrop für Massenandrang
- Juli 18, 2017

Unter dem Titel "POLIZEI-SIRENEN PRANK!" lässt sich Leon Machère (bürgerlich Rustem Ramaj) mit einem Privatwagen samt Blaulicht durch Hamburg fahren. Und auch sein neuestes Video ist nun Gegenstand polizeilicher Ermittlungen. Dazu laufe ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen Paragraf 132 a StGB , also dem Missbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. (more...)
Bundesanwaltschaft will im NSU-Prozess 22 Stunden plädieren Bundesanwaltschaft will im NSU-Prozess 22 Stunden plädieren
- Juli 18, 2017

Als erstes wird die Bundesanwaltschaft plädieren. Die Bundesanwaltschaft, die als Erste plädieren wird, kündigte an, für ihren Vortrag rund 22 Stunden zu benötigen - woraufhin die Verteidiger sämtlicher Angeklagten in bislang einmaligen Eintracht beantragten, dieses Plädoyer mitzuschneiden, um sich auf die eigenen Vorträge besser vorbereiten zu können. (more...)
Schweizer Gletscher gab nach 75 Jahren zwei Leichen frei Schweizer Gletscher gab nach 75 Jahren zwei Leichen frei
- Juli 18, 2017

Tschannen vermutet, dass das Paar in einen Gletscherspalt fiel - erst Jahrzehnte später gab der Gletscher die beiden Leichen infolge der Klimaerwärmung frei. Zweieinhalb Monate lang suchte das ganze Dorf nach dem vermissten Paar. "Wir lebten alle in der Region, aber wir waren füreinander Fremde geworden", sagt sie der Zeitung. (more...)
De Maizières Kritik an Flüchtlingsrettern stößt auf Widerspruch De Maizières Kritik an Flüchtlingsrettern stößt auf Widerspruch
- Juli 18, 2017

Linken-Fraktionsvize Jan Korte warf de Maizière eine "persönliche Leitlinie aus Zynismus und Kälte" vor. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) kritisiert Hilfsorganisationen, die als Seenotretter auf dem Mittelmeer tätig sind. "Es wurde immer wieder versucht, uns irgendetwas anzuhängen, doch bis heute wurde nie ein Beweis geliefert", sagte etwa der Sea-Watch-Sprecher Ruben Neugebauer der Funke-Mediengruppe. (more...)
Bundesregierung unterstützt Yücel bei Klage vor EU-Menschenrechtsgerichtshof Bundesregierung unterstützt Yücel bei Klage vor EU-Menschenrechtsgerichtshof
- Juli 18, 2017

Justizminister Maas hat inzwischen von der türkischen Justiz verlangt, eine Anklageschrift vorzulegen: "Nach allen Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit ist die Türkei aufgefordert endlich eine Anklageschrift vorzulegen, in der sie die erhobenen Vorwürfe konkret benennt", so Maas in der "Welt" . (more...)
Mann fährt brennenden Tanklaster in unbewohntes Gebiet Mann fährt brennenden Tanklaster in unbewohntes Gebiet
- Juli 18, 2017

Zwischenzeitlich befürchteten sie eine Explosion der geladenen 25.000 Liter Diesel und 10.000 Liter Benzin. Der mit Kraftstoff beladene Tanklastzug war vermutlich wegen eines geplatzten Reifens in Brand geraten. Als dies misslang, setzte er sich wieder ans Steuer und rief die Notrufnummer. Augenzeugen berichten von erschreckenden Bildern: Die Alufelgen des Lastwagens begannen, bei der Hitze zu schmelzen. (more...)
Separatisten rufen eigenen Staat Separatisten rufen eigenen Staat "Kleinrussland" aus
- Juli 18, 2017

Er kündigte einen dreijährigen Ausnahmezustand in den von Kiew abtrünnigen Gebieten an, der unter anderem ein Verbot von Parteien vorsieht. Die Separatisten streben offenbar auch die Kontrolle über den Rest der Ukraine an. Aus Russland hieß es: "Die Separatisten müssen vorsichtig sein". Mehrfach erklärten sie den Anschluss an Russland zum Ziel - nach dem Vorbild der im Februar 2014 annektierten Halbinsel Krim. (more...)