US-Supreme Court blockiert Hinrichtung in Arkansas

Gegen die geplante Serie von Hinrichtungen in Arkansas haben in der Hauptstadt Little Rock mehrere Hundert Menschen demonstriert

In Petitionen wurde Gouverneur Asa Hutchinson aufgefordert, die Exekutionen zu stoppen. Der Plan ging schief. Eine Aktionsgruppe gegen die Todesstrafe in Arkansas sprach von grausamen "Hinrichtungen wie am Fließband".

Im vergangenen Jahr sind in den USA 20 Hinrichtungen ausgeführt worden. Der Einsatz des Medikaments war in anderen Staaten nicht immer reibungslos verlaufen. Die Verwendung dieser Substanz ist aber höchst umstritten. Wegen der Lieferprobleme liebäugelten mehrere Staaten darum mit der Wiedereinführung von Erschiessungspelotons, elektrischen Stühlen oder Gaskammern.

Arkansas wollte zuletzt zwischen gestern und dem 27. April acht Häftlinge hinrichten lassen. Der US-Staat hat seit 2005 keine Häftlinge mehr hingerichtet, weil es zu wenige der notwendigen Arzneimittel und zudem Rechtsänderungen gab.

Die für Montag geplanten Hinrichtungen in Arkansas wären die ersten nach mehr als einem Jahrzehnt in dem Bundesstaat gewesen. Entsprechend gross war das Interesse der Öffentlichkeit.

Hutchinson hatte deshalb per Dekret die grösste Hinrichtungswelle in den USA seit 40 Jahren angeordnet: Von Montag an sollten binnen zehn Tagen acht Todesurteile vollstreckt werden. Der Supreme Court wies am späten Montagabend (Ortszeit) das vom Bundesstaat eingelegte Rechtsmittel ab und bestätigte damit eine Entscheidung des dortigen Obersten Gerichtshofes, die zwei noch für den Abend geplanten Exekutionen per Giftspritze auszusetzen. Die Generalstaatsanwältin von Arkansas, Leslie Rutledge, erklärte, sie habe im Fall des Häftlings Don Davis Berufung beim Supreme Court eingelegt. Das Resultat: Die Hinrichtungen sind abgesagt. Der Oberste Gerichtshof der USA wies am Montagabend einen Antrag der Generalstaatsanwaltschaft von Arkansas zurück, die ausgesetzte Hinrichtung des Todeskandidaten Don Davis doch noch zu genehmigen. Vielmehr ging es um die Frage, inwieweit Angeklagte, denen die Todesstrafe droht, wirklich ein faires Verfahren erhalten. Das Urteil des Supreme Court verhinderte eine davon 15 Minuten vor dem geplanten Vollzug in der Nacht zum Dienstag. Dabei kippte ein Bundesberufungsgericht die Entscheidung einer Richterin, die die Hinrichtungen wegen Bedenken über den Gebrauch von Midazolam blockiert hatte. Die Justizbehörden von Arkansas halten trotz diesem Rückschlag am Plan der übrigen Hinrichtungen fest, auch wenn es zu vereinzelten Protesten vor dem Gouverneurssitz in Little Rock kam.

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