Merkel gegen Wehrpflicht als Reaktion auf Rechtsextreme

Merkel gegen Wehrpflicht als Reaktion auf Rechtsextreme

Das Aufleben der Wehrpflicht sei daher nicht nur aus Sicherheitsaspekten notwendig.

Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt die Rückkehr zur Wehrpflicht in der Bundeswehr ab.

Die Bundeswehr brauche Berechenbarkeit in ihrer Entwicklung, sagte sie in Berlin nach einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Stoltenberg. Jetzt müsse man die nötigen Reformen vornehmen. Die Streitkräfte würde heute als Berufsarmee keinen Querschnitt der Gesellschaft mehr abbilde, sagte er dem "Hamburger Abendblatt". Der Bürger in Uniform sei "ein verlässliches Frühwarnsystem zur Erkennung von Extremismus von links und rechts", sagte Sensburg den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Sie unterstütze Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die am Mittwoch ein Maßnahmenpaket zur Reform der Bundeswehr vorgeschlagen hatte.

Der deutsche Militärische Abschirmdienst (MAD) hat seit dem Ende der Wehrpflicht in Deutschland mehr als 2.500 rechtsextremistische Verdachtsfälle bei der Bundeswehr registriert. Die Kanzlerin hob den "von der überwiegenden Mehrheit sehr, sehr gut geleisteten Dienst" der Bundeswehr-Angehörigen hervor. Immerhin werde das Verteidigungsressort seit zwölf Jahren von CDU und CSU geführt.

Die Frage "Freiwilligen- oder Wehrpflichtarmee?" ist im Zuge des Falles Franco A. wieder zum Gegenstand einer Debatte in Deutschland geworden. Er selbst habe nicht den Eindruck, dass die Bundeswehr als Organisation rechtsradikale Tendenzen pflegt.

Unterstützung erhielt Sensburg vom Historiker Michael Wolffsohn. Franco A. sei aber in die Bundeswehr eingetreten, als es die Wehrpflicht noch gegeben habe. Aus ihrer Partei kommen noch andere, radikale Vorschläge. Am späten Nachmittag wollte sie dann auf einem "sicherheitspolitischen Forum" des Bundeswehrverbands in Montabaur reden.

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