NRW-Wahl: SPD nach Niederlage - Abhaken, weiterkämpfen

Die Tochter eines Straßenbahners und einer Schaffnerin wird im Jahr 2000 erstmals in den Düsseldorfer Landtag gewählt

Immer deutlicher wird, dass die SPD die Union mit dem Thema Verteidigungs-Ausgaben vor sich hertreiben will: Zweistellige Milliardenbeträge zusätzlich für den Verteidigungshaushalt jedes Jahr - das gebe es nicht mit der SPD, sagt ein Spitzen-Genosse nach dem anderen, und am Abend auch noch einmal Schulz. Diese Absage an ein linkes Bündnis, so sind sich viele Experten sicher, hat SPD und auch der Linken letztendlich viele Prozentpunkte gekostet.

Der dritte Fehler war, dass die Sozialdemokraten sich einfach so darauf verließen, dass es schon irgendwie weitergehen würde mit dem Schulz-Hype.

Einen ersten Vorgeschmack darauf gibt es schon am Montag bei der Blumenstraußübergabe an Hannelore Kraft nach der NRW-Wahl. Und eine große Koalition mit der CDU war unter einer Ministerpräsidentin Kraft nur schwer vorstellbar.

Welche Lehren kann man aus NRW ziehen?

Die SPD hatte ihr bisher schlechtestes Ergebnis in NRW erzielt und den Regierungsauftrag verloren. Und natürlich gilt auch: Nordrhein-Westfalen ist nicht der Bund. Die wichtigsten Gründe dafür seien aber keine bundespolitischen gewesen. Doch da es an Alternativen fehlt, bleibt das wohl ausgeschlossen. Zugleich kritisiert er die zuständigen CDU-Minister Ursula von der Leyen und Thomas de Maizière dafür, dass sich ein terrorverdächtiger und offenbar rechtsradikaler Bundeswehroffizier hierzulande als Asylbewerber ausgeben konnte und erst kürzlich enttarnt wurde. Wenn es dem farblosen CDU-Kandidaten Armin Laschet gelungen ist, gegen die vergleichsweise beliebte Hannelore Kraft zu siegen, dann schafft es Angela Merkel allemal, sich ihren Platz im Kanzleramt erneut zu sichern.

Jetzt muss Schulz liefern. Was sind seine Kernthemen? Stattdessen wollen die Sozialdemokraten jetzt inhaltlich in die Offensive kommen. Der Bundestrend scheint stark durchgeschlagen zu haben. Nachdem er das Arbeitslosengeld Q vorgestellt, die paritätische Finanzierung von Gesundheitsausgaben gefordert und vor Unternehmern in Berlin Aussagen zur Wirtschaftspolitik gemacht hat, soll als nächstes die Bildungspolitik an die Reihe kommen. Damit wird die Beschaffung einer stabilen Regierungsmehrheit noch schwieriger.

Dass Schulz noch dazu in der Woche vor der NRW-Wahl an einem Termin in Rostock teilnahm, statt ununterbrochen in seiner Heimat um Wähler zu werben, hat auch im Willy-Brandt-Haus manchen irritiert. Christian Lindner dürfte sich dagegen einen ordentlichen Schluck gegönnt haben.

Das Willy-Brandt-Haus ist voll, Menschen dicht gedrängt im Atrium, auf den Treppen. Dem Ergebnis vom Sonntag in Düsseldorf gingen die Niederlagen in Schleswig-Holstein und im Saarland voraus. Das haben auch Vertreter der Parteilinken erkannt.

"Martin Schulz und dessen Partei sind nach drei sehr ernüchternden Landtagswahlen auf den Boden der Realität zurückgekehrt". Hannelore Kraft mochte, wie sie am Montag selbst nochmal betont, darum gebeten haben, ihren Wahlkampf nicht bundespolitisch zu überfrachten. Angela Merkel - so viel ist sicher - will an den Ruhestand noch lange nicht denken.

Related:

Comments

Latest news

Champions League: Isco rettet Real Einzug ins Finale
Nach dem klaren 3:0-Erfolg von Real im Halbfinal-Hinspiel gegen den Stadtrivalen Atletico sind die Rollen klar verteilt. Der Franzose rutschte beim Schuss aus, dennoch vermochte Navas den schlecht geschossenen Ball nicht zu bändigen.

Arminia Bielefeld - "Für eure Familie! Für eure Kinder!"
Eintracht Braunschweig hat im Kampf um den Aufstieg in die Fußball-Bundesliga einen herbe Niederlage kassiert. Und was sagt eigentlicher Trainer Jeff Saibene dazu? Das Video konnte nicht abgespielt werden.

SPD-Chef Schulz nach Niederlage in NRW noch ohne Antwort
In den vergangenen Jahren war die FDP oft als quasi natürlicher Juniorpartner der CDU in schwarz-gelben Bündnissen gesehen worden. Nach der NRW-Wahl zeigen sich FDP und CDU äußerst zurückhaltend, wenn es um eine mögliche gemeinsame Regierungsbildung geht.

USA: US-Schauspieler Powers Boothe gestorben
Traurige Neuigkeiten aus Hollywood! Los Angeles Der US-Schauspieler Powers Boothe ist am Sonntag gestorben. Der aus Filmen wie "Sin City" oder "The Avengers" bekannte US-Schauspieler Powers Boothe ist tot.

USA: "Big Bang Theory"-Star Jim Parsons heiratet seinen Freund"
Während der Emmy-Verleihung 2013 sagte Parsons bei seiner Dankesrede: "Für den liebsten Menschen auf dem Planeten, Todd Spiewak". Noch im Jahr 2014 wollte Jim Parsons von Ehe nichts wissen. „Ich bin noch nicht begeistert genug dafür.“.

Other news