Bremer Gericht verhandelt über Polizeikosten für Bundesliga

Bremer Gericht verhandelt über Polizeikosten für Bundesliga

Das Verwaltungsgericht der Hansestadt gab einer entsprechenden Klage der DFL gegen einen Gebührenbescheid des Bundeslandes Bremen statt. Die DFL hatte auf Rücknahme des Bescheids geklagt. Die wesentlichen Punkte, die wir vorgetragen haben, sind berücksichtigt worden", sagte DFL-Präsident Reinhard Rauball: "Es hat Sinn gemacht, dass wir diesen Weg gegangen sind.

Der Konter von Reinhard Rauball, Präsident des Ligaverbandes und Boss des DFL-Aufsichtsrates: "Wir sind der Auffassung, dass das rechtlich nicht hält".

In verhandelten Fall geht es um das Nordderby zwischen Werder Bremen gegen den Hamburger SV am 19. April 2015, das mit einem hohen Polizeiaufwand gesichert wurde.

Die DFL muss sich nach dem Urteil weiterhin nicht an den Mehrkosten für Polizeieinsätze bei sogenannten Hochrisikospielen in Bremen beteiligen. Die Vorsitzende Richterin Silke Benjes begründete das Urteil unter anderem mit Mängeln bei der Gebührenfestsetzung. Vor allem die Berechnungsmethode sei schlicht zu unbestimmt und deshalb rechtswidrig, erläuterte Gerichtssprecherin Verena Korrell. Bei einem normalen Bundesligaspiel sind etwa 200 bis 250 Polizisten vor Ort am Weserstadion.

Zudem sei die Vorhersehbarkeit der Kosten problematisch. Ob die Gebührenbescheide grundsätzlich verfassungskonform sind, ließ das Gericht offen.

Das Spiel wurde in dem Verfahren als Musterbeispiel herangezogen, insgesamt beläuft sich die Bremer Forderung an die DFL mittlerweile auf über eine Million Euro für mehrere Hochrisikospiele. Diese Höhe sei für die DFL nicht hinreichend vorhersehbar. "Die restlichen 35 Vereine werden es sicher nicht akzeptieren, dass ein Bundesland ausschert, nachdem wir mit der gesamten Innenministerkonferenz eine klare Festlegung hatten, in der festgeschrieben war, dass keine Polizeikosten gegen die Liga erhoben werden", sagte Rauball am Mittwochvormittag.

Ähnlich äußerte sich Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD): "Öffentliche Sicherheit und Ordnung herzustellen, kann nicht davon abhängig sein, wer dafür bezahlt und wer nicht", sagte er im Deutschlandfunk.

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