BrennpunkteNeue Runde der Syrien-Friedensgespräche bei UN in Genf

BrennpunkteNeue Runde der Syrien-Friedensgespräche bei UN in Genf

Bislang haben die Konfliktparteien allerdings nie direkt miteinander gesprochen, sondern immer nur separat mit UNO-Vermittler de Mistura.

Bundesaussenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat vor der neuen Runde der Genfer Friedensverhandlungen für Syrien Fortschritte bei der Suche nach einer politischen Lösung gefordert. Dieser hatte die Genfer-Gespräche kürzlich als "nichtig "und als "Treffen für die Medien "bezeichnet".

In dem seit mehr als sechs Jahren andauernden Bürgerkrieg in Syrien wurden mehr als 320.000 Menschen getötet und Millionen Menschen in die Flucht getrieben.

Das US-Außenministerium hatte am Montag Satellitenaufnahmen eines Gebäudes in dem berüchtigten Gefängnis von Saidnaja präsentiert, bei dem es sich um ein Krematorium handeln soll.

Im Februar hatte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International einen Bericht über systematische Massenhinrichtungen vorgelegt. Die USA wollten mit solchen Lügen ihre aggressive Politik und ihre Einmischung in anderen Länder rechtfertigen. "Dies ist wie ein Tropfen im Ozean". "Nach einer viel zu langen Unterbrechung muss es nun in den Gesprächen zwischen dem syrischen Regime und der Opposition in Genf dringend vorangehen", sagte Gabriel am Montagabend in Berlin. Die syrische Regierung geht gestärkt in die neuen Verhandlungen, während die Opposition durch den Verlust mehrerer Städte sowie den Rückzug aus mehreren Vierteln von Damaskus geschwächt ist.

Zentraler Streitpunkt ist weiterhin die Zukunft Assads. Diese Begegnungen in einigen Hauptstädten wirkten sich auch auf die Gespräche in Genf aus. Russland unterstützt die syrische Regierung. Dabei wurde am 4. Mai die Schaffung von vier "Deeskalationszonen" vereinbart. Während es in Astana vorwiegend um Schritte zu einer landesweiten Waffenruhe geht, stehen in Genf politische Fragen wie die Organisation von Wahlen, die Ausarbeitung einer neuen Verfassung und die künftige Regierungsform auf der Agenda. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen erwartet dagegen von der neuen Gesprächsrunde nur "geringste Bewegungen".

Im Gegensatz dazu attestiert der UN-Vermittler der Regierung ein ernsthaftes Interesses an Verhandlungen.

Related:

Comments

Latest news

Hohe Strafen drohen - Viel Kritik an deutschem Hass-Posting-Gesetz
Es sind leistungsstarke Zensurinstrumente, mit denen die Verbreitung bestimmter Inhalte effektiv verhindert werden kann. Bedenklich sei außerdem, dass der Gesetzentwurf "Hasskriminalität" ebenso behandele wie " strafbare Falschnachrichten".

Auto rast in Menschenmenge in New York
Dennoch sollen die stadtweit 36.000 Polizisten die viel besuchten Orten der Metropole nun noch stärker bewachen, kündigte er an. Alyssa Elsmann - die Touristin aus Portage (US-Bundesstaat Michigan) ist das Opfer des Totrasers vom Times Square.

Gondorf-Transfer nach Bremen perfekt: "Werder ist ein großer Klub"
Jerome ist ein sehr lauf- und zweikampfstärker Spieler, der darüber hinaus auch spielerische Akzente setzen kann. Für die Lilien bestritt er inzwischen 126 Ligaspiele und machte zwei Aufstiege mit.

Putin will Inhalte von Gespräch Trump-Lawrow veröffentlichen
Das Gespräch Trumps mit Comey soll einen Tag nach dem Rücktritt Flynns als nationaler Sicherheitsberater stattgefunden haben. Trump erklärte, er habe mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow "Fakten über Terrorismus und Flugsicherheit" geteilt.

Fußball-Wetten in Europa
Es gibt zunehmend Gelegenheit für die europäischen Fußball-Fans auf ihre Lieblings-Teams oder Spiele zu setzen. Zwei der größten E-Wallets kommen in Form von Skrill (offiziell als MoneyBookers bekannt) und Neteller.

Other news