Steinmeier zu Antrittsbesuch in Warschau

Bundespräsident Frank Walter Steinmeier und seine Ehefrau Elke Büdenbender nach der Landung auf dem Warschauer Flughafen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Antrittsbesuch in Polen für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und die Werte der Aufklärung geworben.

Der Rechtsstaat sei ein Garant von Freiheit und Demokratie, sagte Steinmeier beim Besuch der Buchmesse in Warschau.

Steinmeier wollte bei seinem Besuch auch die Chefin der nationalkonservativen Regierung, Beata Szydlo, sowie Vertreter beider Parlamentskammern treffen. Zunächst hatte es geheißen, Szydlo befinde sich auf einer Auslandsreise.

Polens Präsident Andrzej Duda (3.v.l) und seine Ehefrau Agata Kornhauser-Duda empfangen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Ehefrau Elke Büdenbender (l) im Präsidentenpalast in Warschau. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger Joachim Gauck, der Polen vor allen anderen Ländern besuchte, kommt der neue Bundespräsident erst zwei Monate nach seinem Amtsantritt nach Warschau. Er kenne niemanden, der so etwas vorgeschlagen hätte, sagte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Duda. Ziel des Besuchs sei es deshalb, Gemeinsamkeiten und Verbindendes herauszustellen, hieß es aus dem Präsidialamt.

Seit dem Regierungsantritt der rechtskonservativen Partei PiS 2015 gibt es Spannungen im bilateralen Verhältnis, etwa in der Flüchtlingspolitik. Die Einschränkung der Kompetenzen des Verfassungsgerichts in Polen hat europaweit Kritik ausgelöst.

In einem Interview der polnischen Nachrichtenagentur PAP unterstrich Steinmeier am Donnerstag die Bedeutung Polens für die europäische Integration.

Die EU-Kommission prüft nach umstrittenen Reformen der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit PiS seit mehr als einem Jahr die Rechtsstaatlichkeit in Polen.

Der Bundespräsident sagte mit Verweis auf Länder außerhalb der EU, dass eine enge Zusammenarbeit in der EU auch nötig sei, um "Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit" zu verteidigen. - Deutschland ist in diesem Jahr Gastland der polnischen Buchmesse.

Ohne die rechtskonservative Regierung in Polen direkt anzusprechen, warnte Steinmeier vor politischer Einflussnahme auf Kunst und Literatur. Nach einer Diskussion mit Studenten fliegt er am Abend nach Berlin zurück. "Und deshalb brauchen wir ein starkes, ein selbstbewusstes, ein europäisches Polen", sagte er.

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