Urteil ungültig: Schlafender Richter war "geistig abwesend"

Eingangsschild des Landessozialgerichtes in Stuttgart

Wegen eines schlafenden ehrenamtlichen Richters muss ein Rechtsstreit aus Baden-Württemberg neu verhandelt werden. Verhandelt wurde über einen Streit um eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit.

Ereignet hatte sich der Vorfall im Jahr 2016 am Landessozialgericht in Stuttgart, wie das Kasseler Gericht am Freitag bestätigte. Weil der ehrenamtliche Richter nichts von der Verhandlung mitbekommen habe, habe er auch nicht mit über den Streit entscheiden dürfen. Laut Kläger schlief der Richter fast eine halbe Stunde. Der Fall spiegele "ganz sicher nicht die Normalität in deutschen Gerichtssälen" wider, erklärte Sven Rebehn, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes.

Der zu spät gekommene ehrenamtliche Richter sei "mit auf die Brust gesunkenem Haupt sofort eingeschlafen" und habe "tief sowie hörbar geatmet". Die Senate dort sind mit drei Berufsrichtern und zwei ehrenamtlichen Richtern besetzt.

Seine neuerliche Niederlage auch vor dem LSG wollte der Kläger daher nicht hinnehmen. Schließlich könne das Schließen der Augen und das Senken des Kopfes auf die Brust auch "geistige Entspannung oder besondere Konzentration" bedeuten, heißt es in dem Beschluss. Anders könne dies aber aussehen, wenn der Richter auch tief, hörbar und gleichmäßig atmet oder gar schnarcht.

Das BSG holte Stellungnahmen mehrerer Zeugen der Verhandlung ein.

Hier sei offensichtlich, dass der ehrenamtliche Richter tatsächlich während erheblicher Teile der mündlichen Verhandlung "geistig abwesend" war.

Andere Richter stießen gegen seinen Fuß, das habe allerdings nur kurz geholfen.

Related:

Comments

Latest news

Göppingen erreicht Finale des Handball-EHF-Cups
Bester Werfer der Mannschaft des ehemaligen Göppinger Trainers Velimir Petkovic war der Däne Hans Lindberg mit zehn Treffern. Göppingen hatte das Spiel über die gesamte Distanz im Griff, Magdeburg lief fast immer einem Rückstand hinterher.

Showtime beleuchtet in kurzen Videos das Phänomen Twin Peaks
In einem Idyll unter dem plötzlich der Abgrund aufreißt: Lüge, Verrat, Drogen, Prostitution, Dämonen und übersinnliche Ereignisse. Truman, den Kumpeltyp, und Tommy "Hawk" Hill, den Deputy mit dem spirituellen Gewissen der Urvölker Amerikas, traf.

Mindestens 141 Tote bei Angriff auf libyschen Stützpunkt
Die libysche Einheitsregierung in Tripolis teilte mit, es sei eine Untersuchungskommission zu dem Angriff eingerichtet worden. Ihm zufolge gibt es unter den Toten Zivilisten, die in der Luftwaffenbasis arbeiteten oder sich in deren Nähe aufhielten.

Torwart Schwolow und SC Freiburg verlängern Vertrag
In Freiburg hat Schwolow insgesamt 66 Erst- und Zweitligaspiele absolviert. Alexander Schwolow bleibt Torhüter beim SC Freiburg.

Rechtsradikale marschieren vor Justizministerium auf
Er kommt danach wieder auf freien Fuß, gegen ihn wird jedoch wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt. In Berlin haben etwa 50 Anhänger der rechten "Identitären Bewegung" versucht, in das Justizministerium zu gelangen.

Other news