Barley soll Familienministerin werden

Erwin Sellering tritt zurück

Der Posten der Familienministerin ist für die SPD also längst nicht nur "Gedöns", wie Gerhard Schröder es einmal sagte, sondern ein überaus wichtiger Posten. Sellering hatte zuvor überraschend seinen Rückzug als Regierungschef von Mecklenburg-Vorpommern aus gesundheitlichen Gründen angekündigt. Vielmehr soll der Niedersachse Hubertus Heil den Job kommissarisch übernehmen - bis auf dem nächsten ordentlichen Bundesparteitag der Generalsekretär neu gewählt wird.

Er habe daraufhin der SPD-Spitze sowie nun der Fraktion vorgeschlagen, dass Barley Schwesig als Familienministerin nachfolgen solle.

Der Personalwechsel bei der SPD wurde von der rheinland-pfälzischen CDU-Parteichefin Julia Klöckner im Kurznachrichtendienst twitter mit Spott quittiert.

In Mecklenburg-Vorpommern bereitet die SPD nun die Nachfolge von Ministerpräsident Erwin Sellering vor. Die SPD und ihr Kandidat kamen nicht an gegen eine Kanzlerin, die Weltpolitik machte.

In der Parteizentrale der SPD, dem Willy-Brandt-Haus, ist ein Generalsekretär eine Art Hauptverwalter. Ende 2015 hatte sie das Amt von Yasmin Fahimi übernommen, deren Verhältnis mit dem damaligen Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel als angeschlagen galt. Der Generalsekretärin wurde immer weniger zugetraut, dass sie den Bundestagswahlkampf wirklich managen kann.

Der Kanzlerkandidat der Partei, Martin Schulz, schwor seine Partei unterdessen noch einmal auf die Wochen und Monate bis zum 24. September ein.

Und Hubertus Heil? Er dürfte kaum neue Herzen für die SPD entflammen.

Bei dem G7-Treffen im italienischen Taormina waren die großen Industrienationen daran gescheitert, Trump ein Bekenntnis zum längst geschlossenen Pariser Klimaschutzvertrag abzuringen.

Parteienforscher Jürgen W. Falter, sieht noch schwierigere Zeiten für die SPD voraus. Der 44-jährige Bundestagsabgeordnete aus Niedersachsen wird zu seinem eigenen Nach-Nach-Nach-Nachfolger.

Neuer Generalsekretär der SPD soll der Wirtschaftsexperte Hubertus Heil werden, der den Posten des Generalsekretärs bereits von 2005 bis 2009 inne hatte. In der SPD-Zentrale war Post seit 1999 zuständig für internationale Beziehungen und seit 2002 stellvertretender Bundesgeschäftsführer. Heil gehört in der Bundestagsfraktion zur Gruppe der Netzwerker und kann damit weder dem rechten noch dem linken Flügel zugerechnet werden. Die 43-jährige SPD-Vizechefin kann damit an ihre frühere Wirkungsstätte heimkehren: Einst war sie Sozialministerin unter Sellering. In seiner ersten Amtszeit als Generalsekretär sagte Heil nämlich: "In programmatischer Hinsicht darf die SPD dabei nicht hinter das zurückfallen, was Gerhard Schröder in seiner reformerischen Agenda verankert hat". Schulz nannte Heil eine "ganz ausgezeichnete Verstärkung in diesem Wahlkampf".

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