Nach Anschlag in Kabul: Abschiebeflug verschoben

Die Explosion war gewaltig Mindestens 40 Menschen verloren bei dem Anschlag das Leben

Berlin - Der Obmann der Union im Innenausschuss des Bundestages, Armin Schuster (CDU), hat den Abbruch eines für heute geplanten Abschiebeflugs nach Afghanistan begrüßt. Das sagte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) im Landtag in Wiesbaden unter Berufung auf das Bundesinnenministerium. Die Absage erfolgte demnach "nur für Heute" und aus "Rücksicht auf Botschaftsangehörige", die mit der Schadensaufnahme befasst seien und sich nicht um die Ankunft des Abschiebefliegers am Kabuler Flughafen kümmern könnten. Der nächste Sammelflug hätte eigentlich an diesem Donnerstagmorgen in Kabul landen sollen.

Die Opposition fordert dagegen einen generellen Abschiebestopp.

Die Organisationen zweifeln unter anderem an der Existenz einer "inländischen Fluchtalternative", auf die die deutschen Behörden bei ihren Asylbescheiden für Afghanen regelmäßig verweisen. Sein Sprecher Johannes Dimroth wiederholte dies und erklärte, dass "der Grundsatz der Durchsetzung von Ausreisepflichten" bestehen bleibe.

Bei einem Bombenanschlag in unmittelbarer Nähe der deutschen Botschaft in Kabul waren am Mittwoch mindestens 80 Menschen getötet worden.

Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt forderte Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) auf, seine Einschätzung der Sicherheitslage in Afghanistan zu korrigieren. Es sei "unmenschlich", Afghanistan immer noch als sicher einzustufen "und weiterhin dorthin abzuschieben", sagte Linken-Parteichefin Katja Kipping. "Dieser Anschlag hat uns in Europa und in Deutschland erneut deutlich gemacht, dass der Krieg in Afghanistan weitergeht und sogar eskaliert", sagte der Afghanistan-Experte Thomas Ruttig gegenüber dieser Zeitung. Abschiebungen nach Afghanistan würden auch dann nicht menschlicher, wenn man sie um ein paar Tage verschiebe.

Beuth sagte im Landtag, der Abschiebeflug solle nachgeholt werden.

Die Bundesregierung rechtfertigt Abschiebungen nach Afghanistan bislang damit, dass es dort "sichere Gebiete" gebe, in denen die Betroffenen unterkommen könnten. Die dortigen Mitarbeiter hätten so kurz nach dem Anschlag in Kabul nun Wichtigeres zu tun, als solche organisatorischen Maßnahmen vorzubereiten.

Eine Neubewertung der Sicherheitslage seitens der Bundesregierung steht derzeit nicht an. Daran habe sich nichts geändert.

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