Nach dem Anschlag in Afghanistan Abschiebeflug verschoben

Nach dem Anschlag in Afghanistan Abschiebeflug verschoben

Der schwere Anschlag von Kabul hat der Debatte über die umstrittenen Sammelabschiebungen nach Afghanistan neue Nahrung gegeben.

Der ursprünglich für heute (31.5.) geplante Flug zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan wird nach dem verheerenden Anschlag in Kabul verschoben. Innenminister Thomas de Maizière unterrichtete Abgeordnete des Bundestags in einer vertraulichen Sitzung des Innenausschusses über seine Entscheidung.

Laut de Maizière erfolgte die Absage aus "Rücksicht auf Botschaftsangehörige", die mit der Schadensaufnahme befasst seien und sich nicht um die Ankunft des Abschiebefliegers am Kabuler Flughafen kümmern könnten. Der Sammelflug werde am Donnerstagmorgen in Kabul erwartet, bestätigte der Leiter der Empfangsabteilung für Rückkehrer im afghanischen Flüchtlingsministerium, Faisurrahman Chadam, am Dienstag. Dieser Grundsatz gelte auch für Afghanistan, insbesondere bei Straftätern, "und dieser Weg wird konsequent weiter beschritten".

Bei dem Anschlag im Diplomatenviertel der afghanischen Hauptstadt Kabul kamen am Mittwochmorgen aktuellen Behördenangaben zufolge mindestens 80 Menschen ums Leben, etwa 350 weitere Personen wurden verletzt. Man habe Bundeswehrsoldaten und deutsche Beamte in Afghanistan. Noch wüssten die afghanischen Behörden nicht, wie viele Menschen an Bord sein werden.

Linken-Parteichefin Katja Kipping sagte der Nachrichtenagentur AFP, es sei "unmenschlich", das Bürgerkriegsland immer noch als sicher einzustufen.

Mehrere Menschenrechtsorganisationen und Verbände - darunter Pro Asyl und Amnesty International - forderten am Dienstag einen sofortigen Stopp aller Abschiebungen nach Afghanistan.

Gegen einen generellen Abschiebestopp wandten sich der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster und der CSU-Innenpolitiker Stephan Mayer. "Unsere grundsätzliche Haltung bleibt unverändert".

Beuth sagte im Landtag, der Abschiebeflug solle nachgeholt werden. Allerdings sprach sich Mayer mit Blick auf den Anschlag dafür aus, die Einschätzung der Sicherheitslage in Kabul zu überprüfen. Der Flug wäre bundesweit der sechste mit abgelehnten Asylbewerbern nach Afghanistan gewesen. Die dortigen Mitarbeiter hätten so kurz nach dem Anschlag in Kabul nun Wichtigeres zu tun, als solche organisatorischen Maßnahmen vorzubereiten.

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