US- Justizminister streitet Wahlbeeinflussung ab

Donald Trump hat offenbar keine Sympatien bei Johnny Depp geweckt

Wenige Tage nach der aufsehenerregenden Aussage des Ex-FBI-Chefs James Comey hat gestern Abend auch der amerikanische Justizminister öffentlich vor dem Geheimdienstausschuss des Senats ausgesagt.

Sessions war damals als Wahlkampfberater Trumps tätig. Die Vorstellung, dass er etwas mit einer russischen Beeinflussung der Präsidentenwahl zu tun haben könnte, sei "eine haarsträubende und widerwärtige Lüge", sagte der Republikaner vor dem Geheimdienstausschuss des Senates.

Indes traf sich Sonderermittler Mueller am Mittwoch mit den Spitzen des Geheimdienstausschusses des US-Senats. In einer Zeit, wo stundenlange Live-Befragungen vor dem Kongress mittlerweile die Nachrichtensender dominieren, lieferte Sessions gestern eine Meisterleistung ab, als es um das für das Trump-Lager so brisante Russland-Thema ging. Die Affäre dreht sich darum, ob es Verbindungen zwischen dem Wahlkampfteam von Präsident Donald Trump nach Russland gab und ob Personen aus seinem Umfeld möglicherweise von einer Beeinflussung der Wahl durch Russland wussten. Comey hatte erklärt, die Öffentlichkeit wisse nicht alles über Sessions' Russland-Kontakte. Das ist durchaus ungewöhnlich: Sessions ist formal Comeys Vorgesetzter. Er habe nie mit russischen Regierungsmitarbeitern über "irgendwelche Arten von Einmischungen in irgendwelche Kampagnen oder Wahlen" gesprochen.

Falls es tatsächlich ein geheimes Einverständnis zwischen dem Kreml und Trump-Vertrauten gegeben hat, wäre Jefferson Beauregard Sessions wohl kaum daran beteiligt gewesen: Er mag ein reaktionärer Südstaatler sein, ein Mann fürs Grobe aber ist Sessions nicht. Die meisten Beobachter gehen allerdings davon aus, dass sich Sessions mit seinen Aussagen zur Russland-Affäre kaum selber belasten wird. "Ich lese das nicht einmal". Diese Begegnungen bestätigte der Justizminister seinerzeit erst, nachdem die Medien darüber berichtet hatten.

Im Wahlkampf soll sich Sessions mindestens zweimal mit dem russischen Botschafter Sergej Kisljak getroffen haben. Ein angebliches drittes Treffen mit Kisljak könne vielleicht sein, aber er erinnere sich nicht daran. Warum Sessions ein Treffen nicht erwähnt hat und was er mit Kisljak zu besprechen hatte, zumindest diese Geheimnisse könnte Sessions an diesem Dienstag lüften.

"Dies ist eine Kongressuntersuchung. Sie behindern Sie, indem Sie nicht antworten", sagte Senator Martin Heinrich (New Mexico). "Ihr Schweigen spricht Bände". Allerdings machte Trump davon keinen Gebrauch, so dass bei Sessions nun der Eindruck entsteht, er tue dies in vorauseilendem Gehorsam. Trump soll darüber verärgert gewesen sein, da es als Schuldeingeständnis aufgefasst werden könnte.

Sessions hatte Anfang März seinen Rückzug aus den Ermittlungen zur Russlandaffäre erklärt. Ob er mit Trump über die Entlassung gesprochen habe?

Jeff Sessions berief sich auf Erinnerungslücken, oft drehte und wand er sich. Es sei aber seine Verantwortung, dass ausschließlich die besten Leute in solch hohen Positionen seien. Sessions sagte, er halte es nicht für problematisch, wenn der Präsident direkt mit dem FBI-Chef rede. Er sei von Trump niemals zu irgendwelchen illegalen Handlungen aufgefordert worden.

Er habe sich sowohl während des Wahlkampfs als auch während des Auswahlprozesses zum Minister und dann als Justizminister stets an höchste Standards gehalten. Dieser war nach Comeys Entlassung eingesetzt worden.

Washington. Letzte Woche der Ex-FBI-Chef, jetzt der Justizminister: Die US-Regierung beschäftigt sich weiterhin vor allem mit der Russland-Affäre. Für Wirbel sorgten Berichte, Trump erwäge den Sonderermittler zu der Affäre, Robert Mueller, zu entlassen. Er habe diese Entscheidung aber lediglich getroffen, weil er gemäß den Statuten des Justizministeriums als ehemaliger Teil von Trumps Wahlkampfteams befangen war.

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