SPD: Keine zwei Prozent für NATO

Ein Porträt des SPD-Fraktionschefs Thomas Oppermann

Mit der SPD in einer Regierung werde es das nicht geben, sagte Fraktionschef Oppermann der "Rheinischen Post".

SPD-Chef Martin Schulz hatte, anders als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), das von der Nato formulierte Ziel immer abgelehnt und vor einer massiven Aufrüstung gewarnt.

In den am Donnerstag von Oppermann und dem SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold vorgelegten "Leitgedanken einer sozialdemokratischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik "heißt es dazu, die Erhöhung der Ausgaben von derzeit 1,2 Prozent auf zwei Prozent käme einer Anhebung auf 70 Milliarden Euro gleich". "Die Verteidigungsausgaben werden steigen, aber das darf nicht einer sachfremden Quoten-Logik folgen, sondern einer umfassenden Sicherheitslogik", betonte Oppermann. Daraus geht unter anderem hervor, dass die SPD das Parlament stärker bei der Entwicklung der Bundeswehr einbinden will. "Dazu wollen wir die Beteiligungsrechte des Bundestages mit einem überarbeiteten Parlamentsbeteiligungsgesetz stärken". "Das Parlament muss rechtzeitig und voll umfänglich in die Entwicklung der Bundeswehr eingebunden werden", heißt es aus dem Schriftstück. Außerdem unterstützt die SPD das langfristige Ziel einer europäischen Armee.

Related:

Comments

Latest news

Guide to Blackjack
The game is always played on a semi-circle table with the dealer on the inside and a maximum of 7 players surrounding. Players can say ‘hit me’ to dealt additional cards that will increase their hand value if they wish.

Packender Auftakt in England - Arsenal bezwang Leicester 4:3
Vardy nickte einen scharfen Mahrez-Corner zum 3:2 und damit zur erneuten Führung ein (56.). Arsenal gewinnt das Auftaktspiel 4:3 gegen den Sensationsmeister von 2016 Leicester City.

Trump verschärft erneut seinen Ton in Richtung Nordkorea
Chinas amtliche Nachrichtenagentur Xinhua kritisierte den verbalen Schlagabtausch zwischen den USA und Nordkorea scharf. Trump erkenne offensichtlich nicht den Ernst der Lage und der jüngsten Stellungnahmen aus Pjöngjang , hieß es weiter.

So finden Sie die besten Casinos mit Bonus und ohne Einzahlung
Dabei wird lediglich ein gewisser Betrag auf dem Kundenkonto gutgeschrieben und dem Neukunden zur freien Verfügung gestellt. Der Neukunde erhält die Möglichkeit, eine gewisse Anzahl von Spielen ohne den Einsatz von eigenem Geld auszuprobieren.

IS bekennt sich zu Anschlägen auf das Parlament in Teheran
Ein Dritter Angreifer wurde verhaftet, dennoch ist vom IS bisher keine offizielle Verlautbarung getroffen worden. Der iranische Geheimdienst sprach von Terroranschlägen, ohne jedoch direkt den IS zu erwähnen.

Other news