Bericht: SPD schließt Große Koalition erneut aus

Das Modell Jamaika also schwarz-gelb-grün ist auf Bundesebene vorerst gescheitert

"In der Ruhe liegt die Kraft", meinte Johannes Kahrs, Chef des Seeheimer Kreises, gegenüber dem "Handelsblatt". Einer Neuauflage der großen Koalition erteilte sie wie zuvor Schulz erneut eine Absage.

Nach dem Aus für Jamaika: Unter welchen Umständen könnte es zu Neuwahlen kommen? Wenn die Entscheidung anders ausgefallen wäre, hätte Martin Schulz bei den Mitgliedern an Vertrauen verloren. Die SPD müsse zum jetzigen Zeitpunkt zum Gang in die Opposition stehen. Diverse Genossen hatten ihm mitgeteilt, dass das Bündnis mit der Union nicht sonderlich beliebt sei und als eine Ursache für die Krise der Sozialdemokraten gesehen werde.

Die SPD hatte nach ihrer schweren Niederlage bei der Bundestagswahl eine Fortsetzung der grossen Koalition ausgeschlossen. Dagegen habe es ein "eindeutiges Mandat für die Jamaika-Parteien gegeben".

Minderheitsregierung: Angela Merkel könnte auch eine Minderheitsregierung anführen, etwa mit der FDP oder den Grünen. Sie hätten sich als unfähig erwiesen, eine Bundesregierung zu bilden und mit ihrem Verhalten das Land in eine schwierige Lage gebracht. Alle in den Bundestag gewählten Parteien seien dem Gemeinwohl verpflichtet, sagte er am Montag in einer Erklärung. Die SPD halte es für richtig, dass der Souverän die Lage neu bewertet. Eine Minderheitsregierung dagegen sei nicht praktikabel. So halte sich Außenminister Sigmar Gabriel wegen der dortigen Krise zurzeit in Myanmar auf, Arbeitsministerin Katarina Barley diskutiere in Brüssel über die Ergebnisse des EU-Sozialgipfels in Göteborg und Umweltressortchefin Barbara Hendricks sei kürzlich beim Klimagipfel präsent gewesen.

"Die SPD ist nicht das Ersatzrad am schlingernden Wagen von Frau Merkel", sagte Schäfer-Gümbel dem Radiosender hr-iNFO am Montagmorgen.

Als Schulz das sagte, hatte er schon kurz mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier telefoniert. Die Gespräche auf dem Weg zu einer neuen Regierung in Berlin seien "offenbar sehr schlecht vorbereitet" worden und "geradezu dilettantisch" geführt worden. Die SPD hatte sich schon am Wahlabend auf die Oppositionsrolle festgelegt und rückte davon bislang nicht ab.

Dabei stecken die Sozialdemokraten in einem Dilemma.

Nur: Sieht man sich die aktuellen Umfragen an, dann würden Neuwahlen die politischen Verhältnisse kaum verändern. Die SPD befindet sich mitten in einer Selbstfindungsphase. Das beschloss der Parteivorstand einstimmig in Berlin. Ob Martin Schulz Spitzenmann dieser Mannschaft sein werde, ließ Groschek offen. Oder dass der Parteichef den Hamburger von sich aus vorschlagen wird. Er werde als Vorsitzender "zu gegebener Zeit" von seinem Recht Gebrauch machen, einen Vorschlag für die mögliche K-Frage zu machen.

In der zweiten Reihe der SPD lauern seit einigen Jahren dieselben Personen. Von einer Brüskierung des Bundespräsidenten will Fraktionschefin Andrea Nahles nichts wissen. Der Hamburger Bürgermeister stellt sich beim Parteitag erneut als stellvertretender Bundeschef zur Wahl. Am prominentesten sind neben Scholz die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer. Ob er selbst Kandidat werden wolle, wird er am Montag bei seinem Auftritt gefragt. Ihre Wahlbilanz gegen die SPD seit 2005 - 4:0. Es hätten lediglich die Zuspitzungen gefehlt.

Diese Haltung bekräftigte auch am Montag noch einmal der SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Justizministerium, Ulrich Kelber. "Christian Lindner und Wolfgang Kubicki sind dann aus der Runde der Parteivorsitzenden gekommen und haben eben gesagt, in welche Richtung man sich dann doch von den anderen Gesprächspartnern her bewegen will".

Related:

Comments

Latest news

Guide to Blackjack
The game is always played on a semi-circle table with the dealer on the inside and a maximum of 7 players surrounding. Players can say ‘hit me’ to dealt additional cards that will increase their hand value if they wish.

Biggest slot jackpot wins in 2019
This kind of win is actually a regular feature on this fantastic game - you will see when you check out the leader board scores. That is exactly what one spin on the mega jackpot of the aptly named Mega Moolah got for one player - 13 million to be exact.

Beschluss: SPD will Neuwahlen und keine große Koalition
Schulz hat plötzlich wieder eine Groko-Debatte am Hals, die die Partei nach der Wahl vor acht Wochen zunächst hinter sich wähnte. Diese wolle die SPD künftig bei den Themen Zukunft der Arbeit, Klimawandel, Pflege und Bekämpfung der Steueroasen liefern.

Actionfilm "Justice League" enttäuscht an Nordamerikas Kinokassen
Die könnten sogar noch zusammenkommen, denn im Ausland hat der Film am ersten Wochenende satte 185 Millionen eingespielt. Um für Warner Bros. die Gewinnschwelle zu erreichen, muss der Film weltweit mindestens 700 bis 750 Millionen einnehmen.

Fack Ju Göhte vor Gericht - Verstoß gegen gute Sitten
Das Gericht kann das Verbot bestätigen, aufheben oder an das EU-Amt im spanischen Alicante zur erneuten Prüfung verweisen. Ein Sitten-Streit über den deutschen Filmtitel "Fack Ju Göhte" beschäftigt am Montag das Gericht der Europäischen Union.

Other news