Gabriel besorgt über Lage

Bundesaußenminister Gabriel hat sich beunruhigt über die Lage im Iran geäußert.

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat an die iranische Regierung appelliert, die Rechte der Demonstranten zu respektieren.

Der SPD-Politiker teilte am Abend mit, er sei sehr besorgt angesichts der jüngsten Entwicklung und den Meldungen über weitere Tote und zahlreiche Verhaftungen.

Die Unruhen sind die größten seit der gewaltsam unterdrückten Bewegung gegen die Wiederwahl des damaligen ultrakonservativen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad 2009. Entzündet hatten sich die Demonstrationen an gestiegenen Preisen für Lebensmitteln und der hohen Arbeitslosigkeit.

Bereits am Donnerstag waren viele Iraner erstmals auf die Straße gegangen, um ihrem Unmut Luft zu machen.

Netanjahu äußerte die Hoffnung auf einen Sturz der Führung in Teheran. In einem Video, das am Montag auf Youtube veröffentlicht wurde, bezeichnete Netanjahu die Protestteilnehmer als mutig und heldenhaft. "Sie wollen Freiheit, sie wollen Gerechtigkeit, sie wollen die grundlegenden Rechte, die ihnen seit Jahrzehnten verweigert werden".

Die iranische Führung verschwende Milliarden, um Hass zu säen, sagte er. Er wies jedoch einige Medienberichte zurück, die die Proteste nur auf seine Regierung bezogen hatten.

Die Beziehungen zwischen dem Iran und Israel haben sich von versteckter Zusammenarbeit zu offener Todfeindschaft entwickelt. In Iran unter Schah Mohammed Resa Pahlevi gab es unter anderem eine versteckte Militärzusammenarbeit. Nach der iranischen Revolution 1979 unter Ajatollah Ruhollah Khomeini wurde Israel von Teheran zum "Kleinen Satan" erklärt, der mit dem "Großen Satan" USA verbündet sei.

Erneute Unterstützung für die Proteste kam auch aus den USA. US-Präsident Donald Trump twitterte zunächst am Sonntag, die Menschen in Iran würden nicht länger hinnehmen, "wie ihr Geld und ihr Wohlstand zugunsten von Terrorismus gestohlen und vergeudet wird". "Das Atomabkommen darf nicht dazu führen, dass die Europäer zu Menschenrechtsverletzungen in Iran schweigen", sagte Nouripour der "Heilbronner Stimme". Israel sieht sich weiter vom iranischen Atomprogramm in seiner Existenz bedroht, verglich Teheran mit dem NS-Regime. Das "großartige iranische Volk" sei seit vielen Jahren unterdrückt und "hungert nach Essen und nach Freiheit", schrieb Trump. Gemäß dem Abkommen waren zahlreiche Sanktionen gegen den Iran aufgehoben worden. Laut Onlinemedien waren sie seit Einbruch der Dunkelheit unterwegs und skandierten regierungsfeindliche Parolen.

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