Außenminister Çavuşoğlu wirbt für Neustart in Beziehung zu Deutschland

Sigmar Gabriel bei einem informellen Treffen mit Mevlüt Cavusoglu im türkischen Antalya Anfang November 2017

Die inoffiziellen Treffen mit Bundesaußenminister Sigmar Gabriel seien Teil dieser Bemühungen. Cavusoglu reist mit klaren Vorschlägen an, die das gegenseitige Verständnis fördern sollen.

"Es ist notwendig, gegenüber der anderen Seite eine empathischere Sprache zu entwickeln", fordert Cavusoglu. Das "Trauma, das der Putschversuch vom 15. Juli 2016 in unserer Bevölkerung hervorgerufen" habe, sei in Deutschland "nicht vollkommen nachvollzogen" worden. Die Türkei erwarte, dass sie "die Situation, mit der die Türkei gegenwärtig konfrontiert ist, besser verstehen".

Auch erwartet Cavusoglu, dass Deutschland eine "entschlossene Haltung" bei der Unterbindung der Aktivitäten der Gülen-Bewegung und der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) zeige.

Gründe für die Anspannungen zwischen Berlin und Ankara gibt es viele.

Der größte Streitpunkt zwischen den beiden Ländern ist weiterhin die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel, der seit mehr als zehn Monaten ohne Anklage unter Terrorverdacht in Untersuchungshaft sitzt.

Cavusoglu hatte in einem an Neujahr veröffentlichten dpa-Interview gesagt, er rechne mit einer deutlichen Entspannung im Streit mit Deutschland und mit einem "viel besseren Jahr 2018".

Was die Verhaftung deutscher Bürger in der Türkei betrifft, schrieb Cavusoglu, man müsse "als Gebot der Rechtsstaatlichkeit" auf die unabhängige Justiz vertrauen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan macht den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den Putschversuch im Juli 2016 in der Türkei verantwortlich. Mit der Visite kommt der türkische Politiker einer Einladung Gabriels nach. Der türkische Chefdiplomat unterstrich, dass sein Land am Ziel einer Aufnahme in die EU festhält. "Es liegt im Interesse aller, dass der Stillstand in unserem EU-Beitrittsprozess überwunden wird". Mit Blick auf das Flüchtlingsabkommen zwischen der Türkei und der Europäischen Union betont Cavusoglu, dass sein Land alle Zusagen eingehalten habe.

Eine politische Verständigung werde "neue Horizonte" bei der wirtschaftlichen Zusammenarbeit eröffnen, schreibt Cavusoglu. Er bekräftigt daher die Forderung, dass die EU insbesondere bei der Visa-Liberalisierung ihre Verpflichtungen erfülle.

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