Meuthen: Äußerung von Maier ist rassistisch

Jens Maier Mitglied der AfD Bundestagsfraktion hat mit einem rassistischen Tweet über Noah Becker für Schlagzeilen gesorgt. Der Bundestag fordert nun eine Entschuldigung des Politikers

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier sorgte mit einer rassistischen Äußerung im Kurznachrichtendienst Twitter für Empörung. Der älteste Sohn von Tennis-Legende Boris Becker hat gelernt, seine Emotionen erfolgreich in seine Kunst zu kanalisieren: "Diese Wut ist eine kreative Energy und sie befeuert mich, meine Grenzen immer wieder neu zu sprengen". Darin hieß es über Noah Becker: "Dem kleinen Halbneger scheint einfach zu wenig Beachtung geschenkt worden zu sein, anders lässt sich sein Verhalten nicht erklären".

Am Mittwoch hatte sich schon AfD-Fraktionschef Alexander Gauland kritisch geäußert. Ein solcher Kommentar sei nicht sein Stil, sagte Gauland.

Der Berliner AfD-Partei- und Fraktionschef Georg Pazderski distanzierte sich von Maier.

Maier erklärte auf Twitter, nicht er habe den Tweet abgesetzt. Den Mitarbeiter habe er sich inzwischen "zur Brust genommen", verlautete aus Parteikreisen.

Der AfD-Abgeordnete Jens Maier hat mit seinen diskriminierenden Bemerkungen über den Sohn des ehemaligen Tennisstars Boris Becker auch die eigene Parteiführung gegen sich aufgebracht. Beckers Rechtsanwalt Christian-Oliver Moser erklärte in der "Bild"-Zeitung, er sei beauftragt worden, "unverzüglich die erforderlichen straf- und zivilrechtlichen Schritte "gegen Maier zu ergreifen". Hans-Peter Friedrich, Bundestagsvizepräsident von der CSU, sagte der "Bild"-Zeitung, Maier brauche sich "über den Vorwurf des Rassismus nicht zu wundern". Diesen habe er abgemahnt und zudem "organisatorische Konsequenzen "gezogen".

Maier arbeitete vor seinem Einzug in den Bundestag als Zivilrichter. Als "völlig inakzeptabel" und "demokratiefeindlich" kritisierte auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, den Tweet. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Richter am Landgericht Dresden provoziert immer wieder mit radikalen Aussagen. In seiner Kindheit sei "Neger" nicht generell herabwürdigend gemeint gewesen, sagte der AfD-Politiker aus Nordrhein-Westfalen, der selbst dunkelhäutig ist. Maier hatte sich selbst als "kleiner Höcke" bezeichnet. Der sächsische AfD-Politiker Arvid Samtleben forderte den Parteiausschluss Maiers. Maier gilt als Vertreter des rechtsnationalen Parteiflügels um den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke.

Das seit Jahresbeginn Januar geltende Netzwerkdurchsetzungsgesetz aus dem Haus von Bundesjustizminister Maas (SPD) verlangt von Diensten wie Facebook, Twitter oder YouTube, klar strafbare Inhalte binnen 24 Stunden nach einem Hinweis löschen. Maier schrieb dazu: "Vielleicht ist Berlin auch deshalb (noch) von Migrantenriots wie in London oder Paris verschont geblieben". Die AfD sei "kein Feigenblatt für extremistische Gesinnungen gleich welcher Couleur".

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