"Titanic" hat wieder Zugriff auf eigenen Twitter-Account

Der goldene Aluhut 2017

Der Kurznachrichtendienst Twitter hatte am Dienstag den Account von "Titanic" geblockt und einen Tweet gelöscht. Heiko Maas steht zu seinem Gesetz. Eines der ersten Opfer war AfD-Politikerin Beatrix von Storch. Bereits am Abend des 2. Januar sperrte Twitter den Account des Satiremagazins "Titanic "und löschte einen Beitrag". Die Bundestagsabgeordnete hatte zu Silvester von "barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden" geschrieben, welche die Kölner Polizei durch eine in arabischer Sprache verfasste Nachricht offenbar beschwichtigen wolle.

"Titanic"-Chefredakteur Tim Wolff reagierte gewohnt ironisch auf die Sperrung des Accounts". Auch BDZV-Hauptgeschäftsführer Dietmar Wolff beklagte, die Plattformbetreiber entschieden "im Zweifel gegen die Meinungsfreiheit", um mögliche Geldstrafen zu vermeiden.

Die echte AfD-Abgeordnete Storch wurde von Twitter zuvor gesperrt wegen des Tweets: "Was zur Hölle ist in diesem Land los?" Wir haben den gemeldeten Inhalt untersucht und konnten keinen Verstoß gegen die Twitterregeln oder entsprechende Gesetze feststellen."Seit dem vollständigen Inkrafttreten des sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) am 1. Januar haben zahlreiche Nutzer des Kurznachrichtendienstes Twitter diese Nachricht erhalten - in vielen Fällen zur eigenen Überraschung, weil sie nicht erwartet hatten, überhaupt überprüft zu werden". Die Betreiber müssen die Posts oder Videos binnen 24 Stunden löschen, wenn sie sie für verboten halten. "Die Meinungsfreiheit schützt auch abstoßende und hässliche Äußerungen", sagte der SPD-Politiker der 'Bild'-Zeitung. Sie sei aber kein Freibrief, um Straftaten zu begehen. Wer allerdings strafbare Inhalte im Internet verbreitet, müsse von der "Justiz konsequent zur Rechenschaft gezogen werden". Allerdings seien Mordaufrufe, Bedrohungen und Beleidigungen, Volksverhetzung oder die Auschwitz-Lüge kein Ausdruck der Meinungsfreiheit, sondern Angriffe auf die Meinungsfreiheit anderer, stellte er klar.

Der AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland kritisierte die Neuregelung als "Zensurgesetz" zur Löschung von unliebsamen Meinungsäußerungen: "Privatpersonen, das heißt in diesem Fall Twitter-Mitarbeiter, können und dürfen nicht die Aufgabe von Richtern übernehmen". Neben Twitter stand vor allem das Netzwerkdurchsetzungsgesetz erneut stark unter Beschuss.

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