Verband der Zeitungsverleger stellt Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Frage

Alexander Koerner via Getty Images                   Ob von Storch schon mit ihrem Anwalt telefoniert hat

Sie beschwerte sich über die auf Arabisch twitternde Polizei in NRW und sprach unter anderem von "muslimischen Männerhorden".

Der Kurznachrichtendienst Twitter hatte am Dienstag den Account von "Titanic" geblockt und einen Tweet gelöscht.

An diesem Donnerstag war der Twitter-Account des Satiremagazins "Titanic" weiterhin gesperrt. Das seit Jahresbeginn Januar geltende Netzwerkdurchsetzungsgesetz verlangt von Diensten wie Facebook, Twitter oder YouTube, klar strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach einem Hinweis zu löschen. Die "Titanic" hatte hatte vermeintlich im Namen der AfD-Politikerin über "Barbarenhorden" getwittert und sich mit der Aktion auf einen Tweet der Bundestagsabgeordneten bezogen, wegen dessen Veröffentlichung ihr Account mit Verweis auf einen "Verstoß gegen Regeln über Hass-Inhalte" für zwölf Stunden gesperrt worden war (DWDL.de berichtete).

"Titanic"-Chefredakteur Tim Wolff kommentierte die Twitter-Entscheidung ironisch: "Wir wollten einer verfolgten Kämpferin für Menschenunrechte Asyl bieten. Denn wenn wir Twitter richtig verstehen, ist es ein Forum für die Schwächsten unserer Gesellschaft: mehrfach herausgeforderte Politiker mit speziellen Ansichten, ganz besondere Menschen also", erklärte er auf der 'Titanic'-Homepage". Derzeit passiert das im Namen von CSU-Politiker Alexander Dobrindt, der in Deutschland gerade seine Idee von einer "konservativen Revolution" ventiliert. Twitter teilte am Mittwoch auf Anfrage mit, keine Kommentare zu einzelnen Accounts abzugeben - und keine Erklärung zu den Hintergründen. Unterdessen verteidigt Justizminister Heiko Maas sein Gesetz.

Kritik hagelte es nicht nur von der AfD: Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) forderte Twitter auf, "jegliche Form von Zensur "gegenüber der "Titanic "zu beenden". "Nun tritt ein, wovor wir bereits bei der Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes gewarnt haben", sagte BDZ-Hauptgeschäftsführer Dietmar Wolff. Auch der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger kritisierte eine "Zensur". Die Plattformbetreiber würden "im Zweifel gegen die Meinungsfreiheit" entscheiden, um sich vor möglichen Geldstrafen des NetzDG zu schützen. Der Autor Sascha Lobo resümierte im "Spiegel": "Seit 1. Januar 2018 gilt das NetzDG vollumfänglich, schon einen Tag später zeigt sich seine stumpfe Pracht".

Related:

Comments

Latest news

Tipps für Online Casino Spieler
Online-Casinos haben ihre eigenen Besonderheiten, und dies sollte natürlich beim Spielen berücksichtigt werden. Es wird allgemein angenommen, dass der Erfolg eines Casino-Spiels von Ihrem aktuellen emotionalen Zustand abhängt.

Guide to Blackjack
The game is always played on a semi-circle table with the dealer on the inside and a maximum of 7 players surrounding. Players can say ‘hit me’ to dealt additional cards that will increase their hand value if they wish.

Feuerwehr holt in Köln einen Toten aus dem Rhein
Die Feuerwehr und die Wasserschutzpolizei in Köln haben am Donnerstagmorgen eine Leiche aus dem Rhein geborgen. Feuerwehr und Polizei suchten auf dem Wasser und per Hubschrauber, Rettungskräfte brachten sich in Stellung.

Trump zu Nordkoreas Kim: "Mein Atomknopf ist größer"
In seiner Neujahrsansprache hatte Kim die Vereinigten Staaten aufgefordert, Nordkorea als Atommacht anzuerkennen. Pjöngjang hatte angegeben, mit der Hwasong-15 genannten Rakete das gesamte Festland der USA erreichen zu können.

Multiplayer kosten
Die Spieler fürchten jedoch, dass dann ein Spiel immer mehr Pay-to-Win Elemente besitzt und damit nicht mehr interessant ist. Die ersten Bugs werden bereits erwartet und man hofft viele zu finden damit sie bis 2018 ausgemerzt werden können.

Other news