Auch SPD-Neumitglieder sollen über GroKo mitentscheiden

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil will Neumitglieder stärker einbinden

Die SPD wirkt angesichts einer Großen Koalition gespalten.

Beim geplanten SPD-Basisvotum über einen Koalitionsvertrag mit der Union können neue Mitglieder abstimmen, die bis zum 6. Februar 18 Uhr aufgenommen worden sind.

Diesen Stichtag legte am Montag der SPD-Parteivorstand nach Angaben eines Teilnehmers der Sitzung fest. "Allerdings, und das ist die Ausgangsvoraussetzung: Wer jetzt in die SPD eintritt, sollte das auch dauerhaft machen wollen und nicht nur für die eine Abstimmung". Ein solcher Stichtag sei aus technischen Gründen nötig, sagte Klingbeil.

Nach Ende der Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU will die SPD das Ergebnis ihren Mitgliedern zur Abstimmung vorlegen. Es gebe den Willen, noch im Laufe des Tages zu einer Verständigung zu kommen, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer im Deutschlandfunk.

Aber er freue sich über jeden, der die Zukunft der SPD mitgestalten wolle. In den vergangenen Wochen sind mehrere tausend Menschen in die SPD eingetreten. Die Jusos hatten dazu aufgerufen, um damit ein ablehnendes Votum der Parteimitglieder zu erreichen.

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