Bremen gewinnt Rechtsstreit um Kosten für Polizeieinsätze

Polizisten beobachten die Fas vor einem Heimspiel von Werder Bremen. Quelle dpa

Anfang Februar hatte sich das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bremen nach achtstündiger Sitzung noch vertagt, am Mittwoch sprach es sein Urteil: Die DFL muss sich grundsätzlich an Mehrkosten für Polizeieinsätze bei sogenannten Hochrisikospielen der Bundesliga beteiligen.

Das Oberverwaltungsgericht Bremen hatte entschieden, dass entsprechende Gebührenforderungen des Bundeslandes Bremen an die DFL rechtens seien. Eine Revision gegen das Urteil vom Mittwoch beim Bundesverwaltungsgericht gilt als wahrscheinlich. Damit darf die Hansestadt den Verband an Mehrkosten für Polizeieinsätze bei sogenannten Rot- oder Hochrisikospielen der Bundesliga beteiligen.

In erster Instanz hatte das Verwaltungsgericht Bremen der Klage der DFL am 17. Mai 2017 noch stattgegeben und den Bremer Gebührenbescheid von 2015 als rechtswidrig aufgehoben. Dieses Urteil wurde nun im Berufungsverfahren kassiert. Zur Begründung hieß es, Fußballspiele seien auch aufgrund der Sicherheitsleistungen der Polizei wirtschaftlich erfolgreich. "Die DFL wird daher Revision gegen das Urteil einlegen". "Es ist für uns weiterhin nicht nachvollziehbar, dass der Fußball für die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit, die eine Kernaufgabe des Staates ist und der Allgemeinheit zugutekommt, verantwortlich sein soll".

Laut des Urteils muss sich die Deutsche Fußball Liga (DFL) an den Kosten beteiligen. Kommentar von Heribert Prantl mehr.

DFL-Präsident Reinhard Rauball meinte: "Die rechtliche Wertung des Oberverwaltungsgerichts ist aus Sicht der DFL bei allem Respekt unzutreffend". Bei solchen Spielen - wie etwa dem am Samstag in Bremen ausgetragenen Nordderby zwischen Werder Bremen und dem Hamburger SV - entstehen angesichts potenzieller Fankrawalle erhebliche Mehrkosten für verstärkte Polizeieinsätze. Vor Gericht ging es exemplarisch um die Partie Werder - HSV vom 19. April 2015. Das Spiel wurde in dem Verfahren als Musterbeispiel herangezogen, insgesamt beläuft sich die Bremer Forderung an die DFL mittlerweile auf rund zwei Millionen Euro für mehrere Hochrisikospiele. Nach dieser Partie landete aus Bremen eine Gebührenrechnung von über 425 000 Euro für polizeiliche Mehrkosten im DFL-Briefkasten.

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