Berlusconi, Renzi und die anderen: die Köpfe der Italien-Wahl

Ist bereit das Amt des Italienischen Regierungschefs zu übernehmen Konsenspolitiker und EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani der Partei Forza Italia von Silvio Berlusconi

Bei der Parlamentswahl am Sonntag ist Silvio Berlusconis Mitte-rechts-Block der Favorit, die regierende Mitte-links-Allianz rittert mit der Fünf-Sterne-Bewegung um Platz zwei. Bei einem Sieg werde er noch am Wahlabend einen "Appell an alle politischen Kräfte richten und Konsultationen einleiten". Der 81-jährige Berlusconi wurde von seinen Anhängern mit Applaus und "Silvio, Silvio"-Rufen empfangen". Am 4. März würden wir gerne das Land regieren, und wir werden es regieren. Da er aufgrund seiner Verurteilung keine öffentlichen Ämter bekleiden darf, könnte das Ergebnis ein unbehagliches Bündnis mit der euroskeptischen Lega Nord sein, falls die beiden Blöcke ihre Differenzen beilegen können. Die Bewegung sei eine "Sekte, die Befehle von einem alten Komiker nimmt", sagte Berlusconi. Tajani gehört neben Berlusconi zu den fünf Gründern der Forza Italia.

Gleichzeitig zur Wahlveranstaltung im Mitte-rechts-Lager stellte der Spitzenkandidat der populistischen Fünf Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, die Liste seines möglichen Kabinetts vor: Die Kriminologin Paola Giannetakis soll Innenministerin werden, ein süditalienischer Schulleiter soll zum Bildungsminister aufrücken und der italienische Schwimm-Olympiasieger Domenico Fioravanti in einer möglichen Fünf-Sterne-Regierung Sportminister werden. Interessant ist, dass in diesem Euro-Befürworter und Euro-Gegner zusammenkommen. Es werden derzeit verschiedene Koalitionen auch unterhalb der Wahlbündnisse durchgespielt, so etwa eine Koalition der Euro-Befürworter Demokratische Partei und Forza Italia oder der Euro-Gegner aus Lega Nord und M5S.

Verschiedene Versprechen von Steuersenkungen in einem Land, in dem eine fragile wirtschaftliche Erholung durch die nach Griechenland zweitgrößte Schuldenquote in der 19 Staaten umfassenden Eurozone beeinträchtigt wird, dürften bei den Investoren letztlich nicht gut ankommen. Immer wieder wird spekuliert, ob Gentiloni nicht doch der geeignete Kandidat wäre, das Amt weiterzuführen. Mattarella meint: "Wir haben eine gewisse Fähigkeit in der Kunst entwickelt, Lösungen für politische Instabilität zu finden". In der aktuellen 17. Legislaturperiode ist Gentiloni nach Enrico Letta und Renzi der dritte Ministerpräsident. Danach jedoch könnte er einen von ihm eingesetzten Premierminister - sein Favorit ist der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani - ersetzen. Der 64-jährige Berlusconi-Vertraute, der erst vor einem Jahr in Straßburg Martin Schulz beerbte, würde für diesen Posten in seine Heimatstadt Rom zurückkehren.

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