Drei gegen zwei Streifen: EuGH gibt adidas recht

Schild mit verschwommenem Adidas Logo | Bild

Der Sportartikelhersteller Adidas hat im Streit mit einem Wettbewerber um die bekannten seitlichen Streifen an Schuhen vor dem EU-Gericht einen Erfolg errungen.

Die belgische Firma hatte 2009 und 2011 Schuhe mit zwei parallelen Querstreifen beim EU-Markenamt schützen lassen wollen. Das deutsche Unternehmen adidas widersprach der Eintragung.

München (Reuters) - Adidas hat seine Marke mit den drei Streifen erneut gegen einen Nachahmer verteidigt. Ähnlichkeit (bezogen auf Sicherheits- und Schutzschuhe) der von ihnen bezeichneten Waren und der hohen Wertschätzung der älteren Marke von adidas - die Gefahr bestehe, dass die maßgeblichen Verkehrskreise die beiden sich gegenüberstehenden Marken miteinander in Verbindung brächten.

Und selbst jetzt muss das letzte Wort noch nicht gesprochen sein: Shoe Branding Europe kann gegen die Urteile des EU-Gerichts noch vor den Europäischen Gerichtshof ziehen. Wie das Gericht der Europäischen Union am Donnerstag in Luxemburg mitteilte, wurden damit Klagen des belgischen Unternehmens gegen abschlägige Entscheidungen der Markenbehörde zurückgewiesen. Nach Auffassung des Gerichts ist die Beurteilung des EUIPO, nach der es u.a. zum einen wahrscheinlich sei, dass durch die Benutzung der angemeldeten Marken die Wertschätzung der Marke von adidas in unlauterer Weise ausgenutzt werde, und zum anderen Shoe Branding Europe keinen rechtfertigenden Grund für die Benutzung der angemeldeten Marken dargetan habe, fehlerfrei.

Es handelt sich bereits um das zweite EuGH-Urteil in der Causa. Es war das erste Mal, dass die Chefs von Adidas und Puma seit dem jahrzehntelang zurückliegenden Ausbruch des Zwists zwischen den einstigen Firmengründern, den Gebrüdern Dassler, in dieser Form öffentlich auftraten. Mit mehr als 536 Millionen Euro hat Adidas damit gut 36 Prozent mehr verdient als im Vorjahr.

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