Urteil: Amazons Dash Buttons sind rechtswidrig

Amazon Dash Button

Die Verbrauchschutzzentrale NRW hat vor dem Landgericht München gegen Amazon einen Sieg errungen.

Die im September 2016 in Deutschland eingeführten Dash-Buttons bringen Sie in Ihrer Wohnung idealerweise in der Nähe der zu bestellenden Ware an; also zum Beispiel am Kühlschrank oder im Bad. Zum Beispiel Waschpulver, Rasierklingen, Hautcreme, Batterien, Windeln, Katzenfutter, Bier und so weiter. Auf den Buttons ist nur ein Logo oder Schriftzug eines bestimmten Herstellers oder einer Produktgruppe angegeben. Welches konkrete Produkt das ist, legt der User selbst in der Amazon App fest.

Amazon sei dazu verpflichtet, den gesetzlich festgelegten Informationspflichten nachzukommen. Ebenso unklar ist, ob Amazon gegen das Urteil Rechtsmittel einlegt und die Klagestreitigkeit vor das Oberlandesgericht trägt.

Das Landgericht München hat entscheiden, dass Amazon Dash Buttons gegen geltendes Recht verstoßen, weil sie Nutzer vor der Bestellung nicht ausreichend über das Produkt sowie dessen Preis informieren. Diese bemängelte die fehlende Transparenz im Bestellvorgang für den Kunden. Darüberhinaus fehlt auf dem selbst Button ein Hinweis, dass eine zahlungspflichtige Bestellung ausgelöst wird. Dieser Hinweis sei aber bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr vorgeschrieben. In dem noch nicht schriftlich vorliegenden Urteil wurde nun klargestellt, "dass Amazon den Kunden unmittelbar vor Absenden der Bestellung über den Preis und die tatsächlich bestellte Ware informieren muss", heißt es zu dem Urteil auf der Webseite der Verbraucherzentrale NRW. Und der Dash-Button erst danach die Bestellung tatsächlich auslöst. Diese hat uns Amazon gegeben: "Innovation steht im Mittelpunkt unserer andauernden Mission, das Einkaufserlebnis für Amazon-Kunden auf der ganzen Welt zu verbessern".

Über den Dash Button von Amazon sollen Verbraucher Produkte des täglichen Bedarfs - wie beispielweise Waschmittel - direkt nachordern können. In Amazons Nutzunsbedingungen erklärt er sich aber damit einverstanden, dass sich das mit dem Knopf verbundene Produkt ändern und auch ein anderer Preis verlangt werden kann als zum Zeitpunkt der Einrichtung des Dash-Buttons.

Man sei auch noch immer davon überzeugt, dass der Dash Button und die dazugehörige App im Einklang mit der deutschen Gesetzgebung stehen.

Das Feedback, das wir in Deutschland und Österreich erhalten haben, zeigt, dass die Kunden diese neue und innovative Art des Einkaufs schätzen. Des Weiteren erklärte das Landgericht München Amazons "Dash Replenishment (Nachschub)-Nutzungsbedingungen" als unzulässig.

Related:

Comments

Latest news

Steinernes Meer: Vater (53) stürzt vor Augen seines Sohnes in den Tod
Wie die Polizei berichtet, starteten die beiden Bergsteiger aus dem Landkreis Ludwigslust-Pachim (Mecklenburg-Vorpommern) am 27. Ein Bergwachtmann und ein Polizeibergführer fanden die Leiche mit Hilfe eines Polizeihubschraubers am Wandfuß.

Keith Richards entschuldigt sich bei Mick Jagger für Sterilisierungs-Forderung
Es ist Zeit für den Schnitt - man kann in dem Alter kein Vater mehr sein. "Diese armen Kinder! " scherzte Richards. Er war bereits 2014 Urgroßvater geworden, als die Tochter seiner ältesten Tochter Jade Jagger ein Kind bekam.

USA sehen Atomraketenpläne "nicht überraschend"
Er werde "die Modernisierung unseres Nukleararsenals fortsetzen und sicherstellen, dass unsere Fähigkeiten unerreicht sind". Diese Nachricht wurde am 02.03.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet.

Leichtathletik WM-Bronze für Leverkusener Hochspringer Przybylko
Der Deutsche Leichtathletik-Verband (DLV) ist bei den Titelkämpfen in der Arena Birmingham mit einem 22-köpfigen Team vertreten. Rund 50 Minuten nach ihrem Vereinskollegen Przybylko erreichte "Koko" Klosterhalfen den insgeheim erhofften Podestplatz nicht.

USA beschließen Waffenlieferung an Ukraine
Das Minsker Abkommen vom Februar 2015 sollte den Konflikt befrieden, doch wird immer wieder gegen dessen Auflagen verstoßen. Sollte der Kongress dem Geschäft zustimmen, könnte das Kriegsgerät binnen zwei Monaten geliefert werden.

Other news