Bundeswehr ab April auch im Zentralirak

Bundeswehr ab April auch im Zentralirak

Beim jüngsten Besuch der kommissarischen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) war der Einsatz angekündigt worden, diese Woche wird der Schritt vom Kabinett beschlossen: Die Bundeswehr soll in Zukunft im Irak auch die Nationalarmee ausbilden und beraten, meldet die ARD. Konkret genannt werden demnach in dem Mandat "die Durchführung von spezialisierten Ausbildungslehrgängen" und "Maßnahmen des Fähigkeitsaufbaus für die regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte mit Fokus auf die zentralirakischen Streitkräfte". Das berichtet die ARD, der das 15-seitige Papier vorliegt.

Die Bundeswehr soll schon im April einen Marschbefehl nach Bagdad bekommen.

Viele Details lasse das Mandat aber noch offen. Das berichtete das ARD-Hauptstadtstudio am Montag unter Berufung auf den Mandatstext für das deutsche Engagement im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS), der am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden soll.

Für den zukünftigen Einsatz in Syrien und im Irak sieht das Mandat eine Obergrenze von 800 Soldaten vor. Grund sei, dass eine Fregatte im Mittelmeer künftig nicht mehr eingesetzt werde: sie wird nicht mehr benötigt. Das hatte sich die irakische Regierung im Februar von Deutschland gewünscht. Zudem fliegen Tornados der Bundeswehr Aufklärungsmissionen über dem Land und unterstützen damit die internationale Koalition gegen den IS.

Denn das Mandat ist zunächst bis zum 31. Oktober begrenzt. Diese Ausbildungsmission läuft jedoch zum 30. Juni aus. Das hatten SPD und Union im Koalitionsvertrag vereinbart.

Im neuen Mandat bleibt offen, in welchem Umfang sich die Bundeswehr auch künftig im kurdischen Norden engagieren wird. Sollte stattdessen sein Vorgänger Al-Maliki zurück an die Macht kommen, könnte das die ethnischen Konflikte im Irak so verstärken, dass der angestrebte Beitrag zur Stabilisierung des Landes durch die Bundeswehr kaum noch denkbar wäre. Bisher bilden 150 deutsche Soldaten im Nordirak kurdische Peschmerga aus.

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