Olaf Scholz führt SPD-Minister an

Viele Hamburger geben dem Bürgermeister eine Mitschuld an der Eskalation rund um den G20-Gipfel

Die SPD hat am Freitag ihre Minister im neuen Regierungskabinett vorgestellt. Vizekanzler und Finanzminister soll der bisherige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz werden. So mussten sie ihren - auch in der SPD - umstrittenen Beschluss nicht rechtfertigen, den bisherigen Außenminister und derzeit populärsten Sozialdemokraten Sigmar Gabriel nicht mehr ins Kabinett zu holen. Er hatte sich in der eigenen Partei zu viele Feinde gemacht. Das gaben der kommissarische Parteichef Scholz und die designierte neue SPD-Chefin Andrea Nahles in Berlin bekannt.

Die SPD will sich im Kabinett der erneuten großen Koalition mit einer Mischung aus alten und neuen Gesichtern behaupten. Er war bisher nicht im Bundeskabinett.

Gruppenbild mit Damen: Hubertus Heil (v. l.), Heiko Maas, Andrea Nahles, Olaf Scholz, Katarina Barley, Franziska Giffey und Svenja Schulze.

Staatsminister (Staatssekretär) im Auswärtigen Amt bleibt Michael Roth; die SPD-Abgeordnete Michelle Müntefering, Ehefrau des früheren SPD-Chefs Franz Müntefering, wird Staatsministerin für internationale Kulturpolitik. Er solle in dieser Funktion auch die anderen SPD-Minister koordinieren.

Am künftigen Außenminister Maas würdigte sie, dass er schon als Justizminister "klare Haltung" sowie "diplomatisches Geschick und Standfestigkeit" bewiesen habe. "Ausdauer ist sicherlich erforderlich, die grossen Konflikte lassen sich nicht immer schnell lösen", sagte sie. Scholz sagte, die ausscheidenden Minister hätten "hervorragend performt". Hendricks wären gerne im Amt geblieben, Zypries hatte ihr Ausscheiden bereits im Vorfeld angekündigt. CDU und CSU haben ihre Ministerkandidaten bereits benannt. Ein Parteisprecher der SPD wollte die kursierenden Namen nicht kommentieren und verwies auf den Termin am Freitag. Merkel soll am kommenden Mittwoch im Bundestag zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt werden. Danach hätte Deutschland 171 Tage nach der Bundestagswahl am 24. September eine neue Regierung - so spät wie nie in der Geschichte der Bundesrepublik.

Die SPD-Ministerriege ist komplett: Der niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil wird neuer Minister für Arbeit und Soziales. Nie zuvor hat die Regierungsbildung in der Bundesrepublik so lange gedauert.

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