Gericht: Netflix kann sich nicht Preiserhöhungen vorbehalten

Logo des Streaminganbieters Netflix

Nach Ansicht des Berliner Kammergerichts darf das Unternehmen seine Preise nur unter bestimmten Bedingungen erhöhen, beispielsweise, weil die Betriebskosten gestiegen sind. Laut einem Urteil aus Berlin ist so eine Klausel jedoch unzulässig.

Netflix hat sich in seinen Nutzungsbedingungen das Recht zugesichert, jederzeit die Preise zu erhöhen. Doch das ist in Deutschland nicht zulässig, wie der Streamingdienst, dem wir Serien wie "Stranger Things" verdanken und der längst auch viele teure Filmproduktionen umsetzt wie gerade "Spenser Confidential", nun beschieden bekam. Diese spezielle Klausel wurde nun untersagt, ob jedoch die generelle Angebotsänderung gegen das Verbraucherrecht verstößt, blieb offen. Der Verbraucherzentrale Bundesverband erzielte das Urteil bereits im März und veröffentlichte es am Freitag. Im einen geht es um die beliebige Preiserhöhung, die einseitig von Netflix durchgeführt werden kann und auch um den Bestellbutton. Das Argument von Netflix, die Kunden könnten dadurch vor einem Preiserhöhung rechtzeitig kündigen, ließ das Kammergericht nicht gelten.

Da die Klausel zu einer unangemessenen Benachteiligung des Kunden führe, sei sie unwirksam. Aus Unternehmenskreisen verlautete, dass Netflix gegen das Urteil vorgehen werde.

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