Lifestyle - "Es wird wieder ernst" - Österreich verschärft Corona-Maßnahmen

In Linz wird mit einem Umspringen auf Grün gerechnet. Auch der Bezirk Freistadt, der aufgrund eines Clusters um eine Moschee hohe Fallzahlen aufweist, ist grün.

Sehr wohl dürfte es aber im ganzen Bundesgebiet zu Verschärfungen kommen. "Auf den ersten Blick ist es tatsächlich nicht nachvollziehbar, warum Wiener Neustadt von der Experten-Kommission nicht auf Gelb gestellt wurde", sagte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) damals. In Innenräumen sind nur noch 1500 statt 5000, ohne zugewiesene Plätze nur 50 Gäste zugelassen. Zudem soll die Maskenpflicht auch außerhalb des Lebensmittelhandels und von Apotheken und Banken österreichweit in geschlossenen Räumen ausgeweitet werden.

Was die Kommission am Abend beschließt, sei wie ein "Sachverständigengutachten" für die politischen Entscheidungen, die dann getroffen werden, erklärte Anschober. Den zweiten Tag in Folge lag die Zahl der Neuinfektionen am Donnerstag jenseits der 650 Fälle - und schien damit den Trend vom Wochenbeginn zu bestätigen. Heute wurden in Österreich 580 neue Fälle gemeldet.

Das ließ einen Tag vor der neuen Schaltung der Coronavirus-Ampel den Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) ausreiten. Wien sei jedoch im "juristischen Dilemma", die Vorkehrungen nicht selbst treffen zu können, so der SPÖ-Politiker - mehr dazu in wien.ORF.at.

Grün bedeute aber nicht, dass es in den damit versehenen Regionen kein Risiko gebe, unterstrichen die Regierungsvertreter.

Wie der "Standard" außerdem berichtete, habe ein Vertreter des Bundeskanzleramtes vor der Kommission eine Erklärung von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verlesen wollen. Das dafür erforderliche Personal müsse aufgestockt werden, "damit die Gesundheitsbehörden reagieren können".

Kanzler Kurz geht davon aus, dass die verschärften Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, die mit kommendem Montag in Kraft treten, auf längere Sicht Gültigkeit haben werden. Der Ruf nach solchen war am Donnerstag ganz offen aus dem Kanzleramt gekommen. Die starke Zunahme - nicht nur in Wien - werde mit Sorge beobachtet. Hacker hatte schon am Donnerstag schärfere Maßnahmen gefordert. Kurz verwehrt sich demnach gegen ein "Schönrechnen der Zahlen".

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) verwies auf die "entscheidende" Phase des Übergangs vom Sommer in den Herbst.

Der Gesundheitsminister äußerte sich bei einem Hintergrundgespräch mit Journalisten Donnerstagvormittag nur zurückhaltend. Gefragt, ob er damit rechne, dass weitere Bezirke und Städte auf "gelb" und Wien gar auf "orange" geschaltet werden, betonte er, er wolle der Kommission nicht vorgreifen. Neben der reinen Zahlenentwicklung geht es auch um die Übertragbarkeit der Fälle, die Quellensuche (Cluster), Ressourcen der Spitäler und Tests (auch den Anteil der positiven Tests). Was die Städte betrifft, will man laut Herzog nun auch berücksichtigen, dass es eine gewisse Mobilität der Bevölkerung ins Umland gebe. Die Empfehlungen der Kommission bespreche er innerhalb der Regierung, das sei "keine Soloentscheidung" des Gesundheitsministers, so Anschober. Die gesetzliche Absicherung der Ampel müsse in Begutachtung. Die entsprechende Novelle zum Covid-Maßnahmengesetz und Epidemiegesetz hofft man noch im September durchs Parlament zu bekommen, um die volle rechtliche Umsetzbarkeit der Ampel gewährleisten zu können. Ab Montag 0 Uhr gilt in der Alpenrepublik wieder Maskenpflicht im Handel, in Dienstleistungsbereich und in Behörden, in Schulen außerhalb der Klassenzimmer, und bei allen Formen des Kundenkontaktes, sowie auch wie bisher im ÖPNV und in Supermärkten.

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