Kritik an Franziska Giffey nach Verzicht auf Führen eines Doktortitels

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey

Nach dem Verzicht von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) auf ihren Doktortitel haben ihr Politiker mehrerer Parteien den Rücktritt nahegelegt. Zuvor hatte die "Berliner Morgenpost" darüber berichtet.

Vor rund zehn Jahren hat die heutige Familienministerin ihre Doktorarbeit mit "magna cum laude" - also mit besonders anzuerkennender Leistung - von der Freien Universität Berlin benotet bekommen und sich so den Zusatz Dr. rer.pol. (doctor rerum politicarum, sprich Doktor der Staatswissenschaften) verdient. Die Freie Universität Berlin teilte vergangene Woche mit, das Prüfverfahren gegen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey neu aufzurollen. Die Universität erteilte ihr wegen Mängeln in ihrer Dissertation zunächst eine Rüge und hob diese dann wieder auf, um eventuell erneut über den Fall entscheiden zu können.

Sie teilte am Freitag außerdem mit: "Ich bin nicht gewillt, meine Dissertation und das damit verbundene nun neu aufgerollte Verfahren weiter zum Gegenstand politischer Auseinandersetzungen zu machen". "Wer ich bin und was ich kann, ist nicht abhängig von diesem Titel".

Doch der Schaden ist da, der Blick auf sie ihre Arbeit von den hässlichen Doktor-Spielchen verstellt. Im Februar 2019 hatte die SPD-Politikerin die FU Berlin selbst um die Einleitung eines formellen Prüfverfahrens gebeten, standen zu diesem Zeitpunkt doch bereits Plagiatsvorwürfe im Raum. Weil inzwischen aber auch diese Entscheidung wieder angefochten wurde, entschied sich Giffey nun, ihrerseits für eine klare Sachlage zu sorgen und ihren Titel freiwillig abzulegen.

Die Universität hat mir im letzten Jahr mitgeteilt, dass "eine Entziehung des Doktorgrades nicht als verhältnismäßig bewertet wird". "Über ein Jahr später kommt sie zu einer anderen Einschätzung". Schon Ende November will sie sich beim Landesparteitag der Hauptstadt-SPD zusammen mit Fraktionschef Raed Saleh zur neuen Doppelspitze wählen lassen. Für Dezember wird Giffeys Wahl zur Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl 2021 erwartet.

Der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Martin Trefzer, kritisierte, Giffeys Verzicht auf den Doktortitel komme zu spät.

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki sagte der "Bild", Giffey werde durch dieses Vorgehen nicht erlöst, denn die Frage, ob sie bei der Erstellung der Arbeit geschummelt habe, werde abschließend geklärt werden müssen. Im Herbst 2019 hatte Giffey erklärt, vom Ministeramt zurückzutreten, falls ihr der Titel aberkannt werde - davon sieht sie jetzt aber offenbar ab. Genauso wenig kann sie jetzt noch für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin kandidieren.

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