Von der Leyen sieht sich durch "Sofagate" als Frau diskriminiert

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen spricht im April 2021 vor dem EU-Parlament. | REUTERS

Bei einer öffentliche Debatte der EU-Spitzen zum "Sofagate" geht von der Leyen in die Offensive.

Ursula von der Leyen kam gleich zur Sache.

Bei dem Besuch Anfang April hatte nur EU-Ratspräsident Charles Michel auf einem Sessel neben dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Platz nehmen dürfen. "Ich fühlte mich verletzt und alleingelassen, als Frau und als Europäerin", sagte sie im Plenum des EU-Parlaments in Brüssel. Vom mitreisenden EU-Ratspräsidenten Charles Michel aber schon.

Von der Leyen vermied es, Michel persönlich anzugreifen.

Erdogan wurde dabei unterstellt, die EU vorzuführen und protzig-frauenfeindlich aufzutreten. "Für sie müssen wir aufstehen", twitterte von der Leyen. Kurz: Auf Augenhöhe mit einem Autokraten in der unmittelbaren Nachbarschaft gab die EU ein gespaltenes und schwaches Bild ab. "Dies zeigt, wie weit der Weg noch ist, bis Frauen als Gleiche behandelt werden", sagte sie. Nur weil sie eine Frau sei, habe man sie nicht angemessen behandelt. Millionen Frauen, die täglich verletzt würden, könnten dies jedoch nicht. Nun tritt die Türkei aus einem Abkommen aus, das Frauen schützen soll.

Von der Leyen kritisierte dabei nicht nur Erdogan, sondern auch einzelne EU-Staaten. Der Rückzug der Türkei aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen sei ein furchtbares Signal. "Gewalt gegen Frauen und Kinder ist ein Verbrechen, wir müssen es als Verbrechen benennen" und ahnden.

Aus den Reihen der Abgeordneten hagelte es Kritik. Sie erwarte nicht viel von Präsident Erdogan, aber von Michel hätte sie anderes erwartet, sagte Ska Keller, Fraktionschefin der Grünen. Die EU ignoriere dabei Menschenrechte. Das mache den diplomatischen Eklat beim Türkeibesuch zu einer so persönlichen Sache.

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